Seminar: Was sagt internationales Recht zu Klimaclubs?

Würzburg, 6. Oktober 2022

Die EU-Institutionen verhandeln derzeit im sog. Trilog über die Einführung eines Grenzausgleichsmechanismus für CO2-Preise (CBAM), der dem europäischen Emissionshandel nach außen Biss verleihen soll. Als handelspolitische Alternative dazu werden minilaterale Lösungen in sog. Klimaclubs gesehen. Im Rahmen eines einstündigen Online-Seminars mit ca. 100 Teilnehmenden ging Jana Nysten heute zunächst den Hintergründen und Beweggründen für solche Klimaclubs nach und zeigte anschließend den (WTO-)rechtlichen Rahmen auf. Anhand einer Auswahl von vier Konzepten machte sie deutlich, dass es bei der Konzeption und Ausgestaltung solcher Clubs vor allem auf deren konkrete Zielsetzung ankommt. Nicht zuletzt können etwa uniform vorgegebene CO2-Preise und Beschränkungen bei der Club-Mitgliedschaft rechtlich problematisch werden. Das Online-Seminar fand im Rahmen des Vorhabens „Ariadne“ statt.