Der CO2-Fußabdruck von Gebäuden kann insbesondere durch die Versorgung mit erneuerbaren Energien und der Steigerung der Energieeffizienz verbessert werden. Während das Gebäudeenergiegesetz (GEG) seit dem 1. Januar 2024 die Energieversorgung über die 65-Prozent-Erneuerbaren-Vorgabe für neue Heizungsanlagen in den Blick nimmt, sieht die Neufassung der Gebäudeeffizienzrichtlinie (EPBD) Effizienzsteigerungen für Gebäude vor. Ein Kernaspekt der Richtlinie (Minimum Energy Performance Standards – MEPS). Inwieweit gibt es Umsetzungspflichten Und wie steht das Verfassungsrecht zu ordnungsrechtlichen Maßnahmen?
Neue Effizienzvorgaben für Gebäude im EU-Recht: Was bedeutet das für das Gebäudeenergiegesetz?
Würzburg, 31. Oktober 2024
Kommunale Wärmeplanung als wichtiger Bestandteil der Wärmewende
Würzburg, 17. Juli 2023
Die kommunale Wärmeplanung kann einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Wärmewende auf kommunaler Ebene leisten. Der Bundesgesetzgeber arbeitet intensiv an einem Wärmeplanungsgesetz, das die Länder verpflichten soll, Wärmeplanung in den Städten und Gemeinden durchzuführen. Die Stiftung Umweltenergierecht hat sich den in den letzten Jahren zunächst auf Länderebene entwickelnden Rechtsrahmen sowie relevante bundesrechtliche Regelungen analysiert und aufbereitet. In der neuen Würzburger Studie Nr. 30 untersuchen wir diese rechtlichen Rahmenbedingungen für die Aufstellung und Umsetzung von Wärmeplänen durch die Kommunen und zeigen, wo dabei noch Anpassungsbedarf besteht.
Für das Erreichen der Klimaschutzziele im Wärmesektor braucht es eine erfolgreiche Wärmewende. Dafür müssen die konkreten Verhältnisse vor Ort berücksichtigt werden. Die nationalen Wärmewendeziele müssen auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene transferiert und Planungskapazitäten geschaffen werden. Die kommunale Wärmeplanung ist dabei das planerisch-strategische Instrument, um dies zu erreichen.