Auf dem Weg zum Wasserstoffwirtschaftsrecht – Rechtsgrundlagen und Entwicklungslinien für die Regulierung von grünem Wasserstoff
Grüner Wasserstoff wird eine Schlüsselrolle spielen, um die in Deutschland und Europa angestrebte Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen. Die Bundesregierung hat mit der Nationalen Wasserstoffstrategie im Juni diesen Jahres einen Aktionsplan formuliert, mit dem der Markthochlauf in den kommenden Jahren realisiert werden soll. Daneben hat die Europäische Union im Rahmen des Green Deal am 8. Juli 2020 eine Wasserstoffstrategie beschlossen (COM (2020) 301 final), die sich damit befasst, wie das Potenzial von Wasserstoff zur Dekarbonisierung von Industrie, Verkehr, Stromerzeugung und Gebäuden ausgeschöpft werden kann. Von wesentlicher Bedeutung für die Umsetzung dieser Strategien sind die regulatorischen Rahmenbedingungen entlang der gesamten Wertschöpfungskette von grünem Wasserstoff auf europäischer und nationaler Ebene.
Laufzeit: 1. Januar bis 30. Juni 2021
Projektmittel: Koordinierungsstelle Energiesysteme der Zukunft
Projektbearbeitung
Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Frank Sailer
Tel: +49 931 794077-11
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Dr. Anna Halbig
Tel: +49 931 794077-0
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Jana Viktoria Nysten
Tel: +49 931 794077-273
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Julian Senders
Tel: +49 931 794077-275
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Burkhard Hoffmann
Tel: +49 931 794077-0
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Inhalt
Es wird eine rechtswissenschaftliche Analyse zu den bestehenden, absehbaren und erforderlichen rechtlichen Regelungen für die Erzeugung, den Transport und den Einsatz von grünem Wasserstoff durchgeführt. Ziel des Gutachten ist es, wesentliche Teile des schon vorhandenen Bestands an energierechtlichen Regelungen, aber auch den Innovationsbedarf für die deutsche und europäische Wasserstoffgesetzgebung bis zum Jahr 2030 zu identifizieren und zu bewerten. Dafür sollen wesentliche Regelungen mit Bezug zu grünem Wasserstoff eruiert und überblicksartig aufbereitet sowie gesetzgeberische Lücken identifiziert werden, anhand derer die wichtigsten künftigen Bedarfe für einen Rechtsrahmen für eine erfolgreiche deutsche und europäische Wasserstoffwirtschaft benannt werden können.
Projektergebnisse
Burkhard Hoffmann,
Wasserstoffwirtschaft 2030: Was muss rechtlich geschehen? Vorstellung von Rechtsgutachten bei der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften
Vortrag, Vorstellung von Rechtsgutachten, Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Online/Berlin, 12. Juli 2021
Oliver Antoni,
Rechtrahmen der Wertschöpfungsstufen von Wasserstoff: Aktuelles und Problemlagen
Vortrag, Webinar, Wasserstoffwirtschaft 2030: Was muss rechtlich geschehen? acatech – Deutsche Akademie der Technikwissenschaften, Würzburg/Berlin, 12. Juli 2021
Burkhard Hoffmann, Anna Halbig, Julian Senders, Jana Viktoria Nysten, Oliver Antoni, Thorsten Müller,
Auf dem Weg zum Wasserstoffwirtschaftsrecht? Rechtsgrundlagen und Entwicklungslinien für die Regulierung der grünen Wasserstoffwirtschaft
Juli 2021