Im Rahmen der Interdisziplinären Konferenz der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) „Die EEG-Reform 2014: Wie geht die Förderung der erneuerbaren Energien weiter“ in Berlin hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Beihilfe & Grundfreiheiten: Europarechtliche Anforderungen an die EE-Förderung“ gehalten. Darin stellte er die allgemeinen Diskussionslinien zur Vereinbarkeit des EEG mit dem Beihilferecht und der Warenverkehrsfreiheit dar und analysierte die europarechtliche Einordnung der verpflichtenden Direktvermarktung und einer modifizierten sog. physikalischen Wälzung.

Im Rahmen der Windenergietage NRW hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Entwicklung des Rechts der Windenergienutzung im Lichte des Ergebnisses der Koalitionsverhandlungen und der aktuellen Diskussion zur Einordnung des EEG als Beihilfe gehalten. Dabei hat er zum einen mögliche Konsequenzen aus den Festlegungen im Koalitionsvertrag für das EEG und europarechtliche Hintergründe zum möglichen Beihilfeverfahren erläutert.

Am 26. November 2013 fand die Abschlusskonferenz des von der EU-Kommission geförderten Vorhabens PV Parity statt. Fachleuten aus Politik und Energiebranche wurden die wichtigsten Ergebnisse des Projekts präsentiert. Im Rahmen des Vorhabens haben sich Projektpartner aus elf europäischen Staaten mit den Herausforderungen der steigenden Wettbewerbsfähigkeit von PV-Strom befasst. Die Stiftung Umweltenergierecht war unter der Leitung von Fabian Pause für die Bearbeitung aller rechtlichen Fragen verantwortlich.

Am 26. November 2013 fand die Abschlusskonferenz des von der EU-Kommission geförderten Vorhabens PV Parity statt. Fachleuten aus Politik und Energiebranche wurden die wichtigsten Ergebnisse des Projekts präsentiert. Im Rahmen des Vorhabens haben sich Projektpartner aus elf europäischen Staaten mit den Herausforderungen der steigenden Wettbewerbsfähigkeit von PV-Strom befasst. Die Stiftung Umweltenergierecht war unter der Leitung von Fabian Pause für die Bearbeitung aller rechtlichen Fragen verantwortlich.

Im Rahmen des von Prof. Dr. Franz Reimer und Prof. Dr. Klaus Lange ausgerichteten Umweltrechtlichen Praktikerseminars am Fachbereich Rechtswissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen hat Thorsten Müller heute einen Vortrag mit dem Titel „Das Umweltenergierecht im Spannungsfeld von Komplexität und Koordinierungserfordernissen“ gehalten. Im Rahmen der 163. Sitzung des Praktikerseminars ging es vor dem Hintergrund der aus dem Klimawandel resultierenden Herausforderungen an die Transformation der Energieversorgung um die Möglichkeiten zur Koordination der Bemühungen von Kommunen, Bundesländern, des Bundes und der EU.

Anlässlich des 7. Anwenderforums Windenergie im Binnenland hat Thorsten Müller heute den Eröffnungsvortrag gehalten. In seinem Referat „Der rechtliche Rahmen für die Windenergienutzung – Bestandsaufnahme und Ausblick vor dem Hintergrund der Diskussion um die Novelle des EEG und der Neuordnung eines „Marktdesigns““ analysierte er die Hintergründe der aktuellen Instrumentenvorschläge für die Fortentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und deren möglichen Konsequenzen.

Wie wird die Energiewende heute von Bund, Ländern und Kommunen organisiert und wie könnte sie innerhalb der föderalen Strukturen Deutschlands effektiv wie effizient gestaltet werden? Diesen Fragen widmeten sich die 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht am 10. und 11. Oktober 2013 in Würzburg. Rund 100 Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik und Praxis diskutierten an den zwei Tagen aktuelle wie grundsätzliche Aspekte der vielfältigen Koordinierungserfordernisse und -möglichkeiten einer föderal organisierten Energiewende.

14 Referenten führten unter unterschiedlichen Blickwinkeln in die Thematik ein. Das interdisziplinär ausgelegte Programm umfasste Potenziale und Zielsetzungen in den Ländern, die Kompetenzordnung des Bundes und Europas, ökonomisch und sozialwissenschaftliche Gesichtspunkte ebenso wie konkrete Regelungsbereiche anhand der Klimaschutzgesetze in den Ländern, Rechtsfragen zum Netzausbau oder dem Planungsrecht.

Die Vorträge der 10. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht werden in einem Tagungsband veröffentlicht werden. Dieser wird in den Schriften zum Umweltenergierecht erscheinen.

Auf Einladung der HSH Nordbank und Corvell LLP hat Thorsten Müller im Rahmen der Konferenz „Erneuerbare Energien: Zukunft für Großprojekte?“ an der Podiumsdiskussion „Geschäftsmodelle 2020“ teilgenommen. Zusammen mit den weiteren Teilnehmern diskutierte er über die anstehenden Änderungen des Rechtsrahmens für die Nutzung erneuerbarer Energien und die Anforderungen an ein neues Energiemarktdesign.

Mit gleich drei Vorträgen war die Stiftung Umweltenergierecht auf der ersten Konferenz des European Environmental Law Forum (EELF) vertreten. Diese fand vom 4. bis 6. September 2013 in Groningen (Niederlande) statt und stand unter dem Thema „Environmental Law and Energy and Climate Law as instruments to achieve Sustainable Energy“. Im Rahmen des Call for Presentations wurden auch drei Vorschläge aus Würzburg in das Programm aufgenommen, die Ergebnisse aus laufenden Forschungsvorhaben der Stiftung Umweltenergierecht zu aktuellen Entwicklungen des europäischen und internationalen Umweltenergierechts präsentierten.

• Trans-European Energy Networks (Tobias Strobel)
• Offshore: A comparative law analysis (Fabian Pause, LL.M. Eur.)
• Local-content provisions from a trade law perspective (Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke)

Das European Environmental Law Forum ist ein Zusammenschluss von Umweltrechtlern aus ganz Europa, das sich dem Wissensaustausch und der Fortentwicklung des Umweltrechts in Europa verpflichtet hat. Die diesjährige Tagung wurde vom Groningen Centre of Energy Law in Kooperation mit dem Leipziger Umweltforschungszentrum der Helmholtz-Gesellschaft und der Universität Hasselt (Belgien) ausgerichtet.

Anlässlich des LEUPHANA Energieforums 2013 hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zur Zukunft des EEG gehalten. Im Rahmen des Workshops „Förderung der erneuerbaren Energien in der Krise? – Die Zukunft des EEG“ hat er aus rechtswissenschaftlicher Sicht Aspekte zur anstehenden Novelle des EEG beleuchtet.

Heute fand der Workshop „Transeuropäische Netze als Baustein für ein europäisches SuperGrid“ als erste Ausgabe des neuen Veranstaltungsformates Fokus Umweltenergierecht statt. Der Expertenworkshop wurde im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Projekts „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäische SuperGrid“ ausgerichtet und befasste sich thematisch insbesondere mit der jüngst in Kraft getretenen Verordnung (EU) Nr. 347/2013 zu Leitlinien für die trans-europäische Energieinfrastruktur (TEN-E-VO) sowie deren Bedeutung für die Schaffung eines europäischen SuperGrids. Die Teilnehmer diskutierten anhand von sechs Vorträgen die rechtlichen Neuerungen und aktuellen Problemstellungen der neuen TEN-E-VO.

Im Rahmen des Fachgesprächs „Energiewende – Handlungsbedarf für die kommende Legislaturperiode: Brauchen wir neue Steuerungsinstrumente?“ hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Wie weiter mit dem EEG?“ gehalten. Das 7. Fachgespräch des Vereins für Umweltrechts (VUR) und der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) fand in der Bremer Landesvertretung in Berlin statt.

Gliederung des Vortrags

Im Rahmen des 14. Fachgesprächs der Clearingstelle EEG hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu „Rechtsfragen zum Netzanschluss nach dem EEG“ gehalten. Das 14. Fachgespräch, das in der Vertretung des Landes Schleswig-Holstein in Berlin stattfindet, stand diesmal unter dem Motto „Netzanschluss: Recht und Technik“.

Marcel Raschke von der Stiftung Umweltenergierecht hat im Rahmen einer Veranstaltung der Repowering-InfoBörse am 5. Juni 2013 vor kommunalen Vertretern des Kreises Lippe über die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunale Wertschöpfung durch Windenergieanlagen referiert. Hierbei ging es insbesondere um die Realisierung von Bürgerwindparkprojekten durch frühzeitige Einbindung der Grundstückseigentümer, aber auch um Aspekte wie Gewerbesteuer, örtliche Stiftungen und Planungskostenerstattungen.

Auf der Hannover-Messe hat Thorsten Müller auf Einladung des Bundesverbandes Windenergie e.V. einen Vortrag zum Thema „Der Rechtsrahmen für den weiteren Ausbau der Windenergie“ gehalten.

Beim 2. Energie Kongress „EEG 2.0 im Spannungsfeld von Märkten und Regulierung“ des Instituts für ZukunftsEnergieSysteme (izes) und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes hat Thorsten Müller heute einen Vortrag zum Thema „Fortentwicklung der Technologiedifferenzierung – mögliche Ansätze für eine Ausdifferenzierung des EEG“ gehalten. Dabei beschrieb er die bestehende Systematik der Differenzierungsmerkmale und -folgen und stellte mögliche Ansätze für eine Ergänzung der Differenzierung zur Verbesserung der Steuerungswirkung vor.

Thorsten Müller nahm heute am 28. Symposium Photovolatische Solarenergie im Kloster Banz teil. Zusammen mit Prof. Dr. Eicke Weber, Dr. Winfried Hoffmann und Dr. Hubert Aulich diskutierte er die Perspektiven der Solarindustrie in Deutschland und Europa. In seinem Eingangsstatement stellt er in 5 Thesen eine rechtswissenschaftliche Sicht auf die Gegenwart und Herausforderungen der Zukunft vor.

Auf Einladung von Staatssekretär Udo Paschedag hat Thorsten Müller heute an einem Fachgespräch des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) teilgenommen. Aufbauend auf einem einleitenden Vortrag von Prof. Dr. Manfred Fischedick vom Wuppertal-Institut wurden aktuelle und grundsätzliche Fragestellungen zum EEG diskutiert.

Thorsten Müller hat für die Stiftung Umweltenergierecht heute am Treffen der Arbeitsgruppe „Das Marktsystem für Erneuerbare Energien – der Weg zur Novellierung des Rechts der Erneuerbaren Energien“ des Institute for Advanced Sustainability Studies e.V. (IASS) teilgenommen, die die unter der Schirmherrschaft von IASS-Exekutivdirektor Professor Dr. Klaus Töpfer arbeitende Plattform Energiewende („Transdisciplinary Panel on Energy Change“, TPEC) begleitet.

Anlässlich der Eröffnungsveranstaltung der Koordinierungsstelle Windenergierecht hat Thorsten Müller heute in Braunschweig in einem Vortrag die Bedeutung der Forschung zum Recht der Windenergie hervorgehoben. Er unterstrich dabei die Bedeutung der rechtswissenschaftlichen Forschung als wichtiger Erkenntnisquelle für den Prozess der Transformation unserer Energieversorgung. Letztlich komme der Rechtsentwicklung als Übersetzung der technisch, ökonomisch und naturschutzfachlichen Ziele die maßgebliche Rolle zu, so dass es von besonderer Wichtigkeit sei, losgelöst vom Alltagsgeschäft die Steuerungsmöglichkeiten des Rechts grundsätzlich zu untersuchen. Zugleich wies er auf die Notwendigkeit hin, die Erkenntnisse aus den jeweiligen Wirklichkeitsausschnitten in den Gesamtkontext einzubetten.

Die Speicherung überschüssiger Energie aus Erneuerbaren Energien ist neben dem Netzausbau eine der zentralen Infrastrukturfragen bei der Transformation der Energieversorgungssysteme. Hierzu forscht die Stiftung Umweltenergierecht in mehreren Projekten zu den rechtlichen Fragen der Energiespeicherung. Die auf die Stromspeicherung spezialisierte Unternehmensberatung Clean Horizon Consulting hat nun die 2. Auflage ihres Jahresberichts zur Elektrizitätsspeicherung in den USA und Europa herausgegeben. In dem Bericht werden verschiedene Geschäftsmodelle für stationäre Stromspeicher in Ländern wie Frankreich, Deutschland oder den USA präsentiert und über die dortigen regulatorischen Aspekte berichtet. Als einer von zwei Experten für Deutschland ist Frank Sailer, Leiter des Forschungsgebiets Energieanlagen- und Infrastrukturrecht, zum Thema „Speichern von Elektrizität“ interviewt worden.