NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende – Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems

Im Rahmen des Förderprogramms „Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ des BMWi wird das Schaufenster NEW 4.0 gefördert, um im Rahmen eines großen Konsortiums aus Wissenschaft und Unternehmen verschiedener Branchen eine klimafreundliche, effiziente und sichere Energieversorgung mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien zu entwickeln und großflächig zu demonstrieren. Für die im Projekt geplanten Anwendungsfälle, sogenannte „Use Cases“ sind umfangreiche rechtswissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen, um die bereits vorhandenen Rechtsgrundlagen zu erarbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, wie der Rechtsrahmen umgestaltet werden muss, damit die zukünftigen Geschäftsmodelle und damit die angestrebte sichere Versorgung aus hohen Anteilen erneuerbarer Energien umgesetzt werden können.

  SINTEG – Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende

Laufzeit: 1. Dezember 2016 bis 31. März 2021

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: Fachhochschule Flensburg/WETI, Fachhochschule Lübeck/WiE, Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie ISIT, Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik IEE, HAW Hamburg /CC4E, Helmut Schmidt Universität Hamburg und 23 Unternehmen aus verschiedenen Bereichen, u. a. ARGE Netz GmbH & Co. KG, Nordex SE, Vattenfall Wärme HH GmbH

Flensburg University of Applied Sciences: Wind Energy Technology InstituteFraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik IEE

ARGE Netz GmbH & Co. KG

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
E-Mail

Thorsten Müller
Tel: +49 931 794077-0
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Frank Sailer
Tel: +49 931 794077-11
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Dr. Johannes Hilpert
Tel: +49 931 794077-25
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Daniela Fietze
Tel: +49 931 794077-286
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Dr. Anna Halbig
Tel: +49 931 794077-0
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Carsten von Gneisenau
Tel: +49 931 794077-285
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Julian Senders
Tel: +49 931 794077-275
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Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht in der Aktivität 5.3 („Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems“) des Konsortiums von NEW 4.0 haben zunächst das Ziel, Handlungsspielräume zu untersuchen, die Innovations- und Experimentiermöglichkeiten der Partner – ggf. regional und ggf. über die Projektlaufzeit hinaus – schaffen. Da mit den Feldtests in ein laufendes System eingegriffen wird, ist es erforderlich, zunächst überhaupt die Möglichkeiten zu eruieren und ohne negative Beeinflussung des restlichen Systems, Lösungen in der Praxis zu testen. Parallel dazu sollen die bestehenden, für die Durchführung der sechs „Use Cases“ maßgeblichen Rechtsgrundlagen kartiert werden. Darauf aufbauend sollen diese anhand der weiteren Entwicklungen und Erfahrungen der Projektpartner erprobt und auf spezifisch wahrgenommene Hemmnisse und zwischenzeitlich eingetretene oder sich abzeichnende Rechtsänderungen hin untersucht werden. Aufgrund dieser Vorarbeiten werden Ansätze zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft und Handlungsempfehlungen unterbreitet. Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen schließen damit die rechtliche Lücke einer übergreifenden Untersuchung zur Transformation des Energiesystems anhand von konkreten Feldtests in Form der sechs im Gesamtvorhaben definierten „Use Cases“ und kann aufbauend auf den eigenen sowie den bisherigen Untersuchungen anderer Rechtswissenschaftler erstmals eine umfassende Analyse des einschlägigen regulatorischen Rahmens leisten.

Projektergebnisse

Anna Halbig,

Regulatorische Steuerung von Märkten am Beispiel des Regelreservemarkts

Dissertation, Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Bd. 14, Duncker & Humblot, Juni 2021

Carsten von Gneisenau,

Zuschaltbare Lasten im System der Anreizregulierung– Status quo und Optionen zur Weiterentwicklung des Rechtsrahmens

Netzwirtschaften und Recht (N&R) 2021, Heft 3-4, S. 130-135

Anna Halbig,

Ein neues Beschaffungsverfahren für Blindleistung durch § 12h EnWG? Blindleistung und Erneuerbare-Energien-Anlagen – ein Update

April 2021

Studie

Julian Senders, Anna Halbig,

Digitalisierung und Netzausbau – Zur Einordnung als Stand der Technik und zur Behandlung der Kosten in der Anreizregulierung

Oktober 2020

Studie

Oliver Antoni,

Netzdienliche Flexibilitätsmechanismen entwickeln

Vortrag, SINTEG Abschlusskonferenz, Online, 29. Oktober 2020

Thorsten Müller,

Spielregeln für die Energiewende: Rechtsrahmen und regulatorische Experimentierklausel SINTEG-V

Podiumsdiskussion, SINTEG Abschlusskonferenz, Online, 29. Oktober 2020

Maximilian Wimmer,

Smart Meter, Plattform und Blockchain – Datenschutzrechtliche Herausforderungen neuer Digitalisierungskonzepte der Energiewende

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2020, Heft 11, S. 387-392

Carsten von Gneisenau, Johannes Hilpert,

Zuschaltbare Lasten im System der Anreizregulierung – Wie ist der Rechtsrahmen im Vergleich zum Redispatch von Erzeugungsanlagen?

Oktober 2020

Studie

Anna Halbig,

Europarechtliche Einflüsse auf den Regelreservemarkt

Aufsatz, Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2020, Heft 6, S. 238-242, 4. Dezember 2020

Anna Halbig,

Erneuerbare-Energien-Anlagen als netztechnisches Minimum – Einordnung von Windenergieanlagen bei der Erbringung von Regelreserve

November 2020

Studie

Markus Kahles,

Das Doppelvermarktungsverbot zwischen Verbraucherschutz und Grünstrombedarf der Industrie

Vortrag, Lichtblick Online-Seminar, 03. November 2020

Carsten von Gneisenau,

Zuschaltbare Lasten im System der Anreizregulierung - Wie ist der Rechtsrahmen im Vergleich zum Redispatch von Erzeugungsanlagen?

Vortrag, Online-Seminar „Die Anreizregulierung – ein Hemmschuh für Digitalisierung und Energiewende?“, 22. Oktober 2020

Julian Senders, Anna Halbig,

Digitalisierung und Netzausbau - Zur Einordnung als Stand der Technik und zur Behandlung der Kosten in der Anreizregulierung

Vortrag, Online-Seminar „Die Anreizregulierung – ein Hemmschuh für Digitalisierung und Energiewende?“, 22. Oktober 2020

Oliver Antoni,

Wasserstoff und Sektorenkopplung – Rechtliche Hemmnisse auf dem Weg in eine Wasserstoffwirtschaft

Vortrag, Web-Seminar „News aus dem Energierecht – Auf einen Kaffee mit Oliver Antoni“, Erneuerbare Energien Hamburg Clusteragentur GmbH (EEHH),  Hamburg/Würzburg, 3. September 2020

Hartmut Kahl, Markus Kahles,

Das Doppelvermarktungsverbot zwischen Verbraucherschutz und Grünstrombedarf der Industrie – Neue Rechtslage und Reformoptionen

Diskussionspapier vom 05. August 2020

Thorsten Müller,

Wie kann gutes regulatorisches Lernen für die Reallabore aussehen?

Vortrag, Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches Lernen und innovativeres Energierecht?, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, 22. Juni 2020

Daniela Fietze,

Erkenntnisse zur SINTEG-V und Lehren für künftige Experimentierklauseln

Experimentierklauseln als Wegbereiter für regulatorisches Lernen und innovativeres Energierecht? Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, 22. Juni 2020

Oliver Antoni,

Aktuelle Rechtslage der Abgaben- und Umlagensystematik für die Sektorenkopplung

Vortrag zum rechtlichen Rahmen der Sektorenkopplung beim bdew – Landesgruppe Mitteldeutschland, Weimar, 5. März 2020

Anna Halbig,

Der neue europarechtliche Rahmen für Speicher

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2020, Heft 1-2, S. 3-8

Oliver Antoni,

Aktuelle Rechtslage der Abgaben- und Umlagensystematik für die Sektorenkopplung

Vortrag, 2. Sitzung des Steuerungskreises „Sektorkopplung“, Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), Berlin, 15. Januar 2020

Oliver Antoni,

Rechtlicher Rahmen für die Sektorenkopplung – Neue Impulse aus dem Klimaschutzprogramm 2030 und aus Europa?

ew-Magazin Ausgabe 1/2020, S. 15-17

Daniela Fietze,

Neue Rechtsfragen zu Plattform-Konzepten für erneuerbare Energien

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht: Aktuelle Fragen der Direktvermarktung, Würzburg, 17. September 2019

Oliver Antoni,

Das neue, digitale Infotool www.strompreisbestandteile.de

Vortrag in der Deep Dive Session „Partizipation für alle?“, SINTEG-Jahreskonferenz 2019, Kassel, 11. September 2019

www.strompreisbestandteile.de

Oliver Antoni, Johannes Hilpert,

Strompreisbestandteile

Homepage, unter Mitarbeit von Thorsten Müller, Frank Sailer, Daniela Fietze, 19. Juli 2019

Anna Halbig,

Die Bereitstellung und Vergütung von Blindleistung durch EE-Anlagen

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2019, Heft 2, S. 59-64

Johannes Hilpert,

PPAs mit Erneuerbaren – Eine Einordnung aus rechtlicher Perspektive

Vortrag, C.A.R.M.E.N.-Forum 2019: „Erneuerbaren Strom gewinnbringend nutzen“, Straubing, 18. März 2019

Johannes Hilpert,

Energiewende und Sektorenkopplung – Betrachtungen aus rechtlicher Perspektive

Vortrag, 8. Regionalnetzwerk Stromnetz Hannover, Bürgerdialog Stromnetz, Hannover, 7. März 2019

Oliver Antoni,

Tagungsbericht: Expertenworkshop zur Zukunft und Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung in der Wärmewende

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2019, Heft 1-2, VIII Aktuell, 15. Februar 2019

Anna Halbig,

Auswirkungen des EU-Gesetzgebungspaketes „Saubere Energie für alle Europäer“ auf den Regelenergiemarkt

Vortrag, Strommarkttreffen „Regelenergie“, Berlin, 15. Februar 2019

Johannes Hilpert,

Rechtliche Bewertung von Power Purchase Agreements (PPAs) mit erneuerbaren Energien

Vortrag, 22. Sitzung des Forums „Finanzierung und Recht“ des Energieclusters Hamburg (EEHH), Hamburg, 5. Februar 2019

Thorsten Müller,

Zwischenergebnisse Regulatorik – Der Rechtsrahmen der H2-Nutzung und Schlussfolgerungen für Experimentierräume

Vortrag, Konsortialtreffen NEW 4.0, Kiel, 31. Januar 2019

Folien zum Vortrag

Johannes Hilpert,

Ausgewählte Optionen der Vermarktung von EE-Strom – Betrachtungen aus rechtlicher Perspektive

Vortrag im Rahmen der Sitzung der AG 7 (Mobilitätswende und Wasserstoff) des LEE Schleswig-Holstein, Enge-Sande, 16. Januar 2019

Johannes Hilpert,

Rechtliche Bewertung von Power Purchase Agreements (PPAs) mit erneuerbaren Energien

Dezember 2018

Studie

Johannes Hilpert,

Der Strompreis als Hemmschuh der Energiewende? – Rechtliche Betrachtungen zu den sog. staatlich induzierten Strompreisbestandteilen

Vortrag, Veranstaltungsreihe „Faszination Energie“, Energiecampus Nürnberg (EnCN), Nürnberg, 28. November 2018

Johannes Hilpert,

Energiewende und Sektorenkopplung – Betrachtungen aus rechtlicher Perspektive

Vortrag, Workshop zu den Themen Netzausbau und Sektorenkopplung, Bürgerdialog Stromnetz, Würzburg, 26. November 2018

Anna Halbig,

Blindleistung und Erneuerbare-Energien-Anlagen

November 2018

Studie

Johannes Hilpert,

Stromvermarktung über Power Purchase Agreements (PPA) – eine rechtliche Einordnung im Hinblick auf PPA mit erneuerbaren Energien

Vortrag, 26. C.A.R.M.E.N.-Symposium „Märkte der Zukunft – erneuerbar & nachhaltig“, Würzburg, 10. Juli 2018

Johannes Hilpert,

In welchem Rechtsrahmen bewegen sich PPAs mit Erneuerbaren in Deutschland?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 23. Oktober 2018

Johannes Hilpert, Thorsten Müller,

Sektorenkopplung: Rechtlicher Rahmen und Handlungskorridore für Veränderungen im System

Vortrag, Fachkonferenz „Ordnungspolitische Rahmenbedingungen bei der Realisierung von Sektorenkopplung“, SynErgie OWL, Bielefeld, 19. Oktober 2018

Thorsten Müller,

Der Rechtsrahmen der Sektorenkopplung unter besonderer Berücksichtigung des Winterpakets

Vortrag, 4. Bucerius Energy Law Day „Energiewende im Wärmesektor“, Bucerius Law School, Hamburg, 8. Oktober 2018

Oliver Antoni,

Neukonfiguration des Rechtsrahmens zur Ermöglichung der Sektorenkopplung – Rechtshemmnisse und erste gesetzgeberische Ansätze zu deren Überwindung

gwf – Gas+Energie 2018, Heft 5, S. 58-64

Thorsten Müller,

Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten

Vortrag, Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Engpässe im Stromnetz vermeiden – Energiewende voranbringen. Chancen für einen optimierten Netzbetrieb nutzen“, Bundestag, Berlin, 16. April 2018

Oliver Antoni,

Probleme der SINTEG-Verordnung und Initiativen zur Nachbesserung

Vortrag, zusammen mit Projektkoordinator Prof. Dr. Werner Beba, Konsortialversammlung des Projektes „Norddeutsche EnergieWende“ (NEW 4.0) Hamburg, 5. Dezember 2017

Oliver Antoni,

Die SINTEG-V: Chancen und Gestaltungspotentiale für zukünftige regulatorische Bedingungen

Vortrag, Partnerversammlung des SINTEG-Konsortiums Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0), Quickborn, 14. Juni 2017

Oliver Antoni,

Baustelle Sektorenkopplung – Herausforderungen für die Rechtsentwicklung in der neuen Legislaturperiode

Vortrag, STORENERGY Congress 2017, Offenburg, 15. November 2017

Oliver Antoni,

Neukonfiguration des Rechtsrahmens zur Ermöglichung der Sektorenkopplung - Rechtshemmnisse und erste gesetzgeberische Ansätze zu deren Überwindung

Vortrag, Tagung „Energie im Wandel – CO2-Neutralität durch Sektorenkopplung“, Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik Umsicht, Oberhausen, 9. November 2017

Oliver Antoni,

Energierechtlicher Rahmen für die Umsetzung von Power to Heat

Vortrag, 9. Sitzung des Energienetzbeirats Hamburg, Hamburg, 7. September 2017