NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende – Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems

Im Rahmen des Förderprogramms „Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ des BMWi wird das Schaufenster NEW 4.0 gefördert, um im Rahmen eines großen Konsortiums aus Wissenschaft und Unternehmen verschiedener Branchen eine klimafreundliche, effiziente und sichere Energieversorgung mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien zu entwickeln und großflächig zu demonstrieren. Für die im Projekt geplanten Anwendungsfälle, sogenannte „Use Cases“ sind umfangreiche rechtswissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen, um die bereits vorhandenen Rechtsgrundlagen zu erarbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, wie der Rechtsrahmen umgestaltet werden muss, damit die zukünftigen Geschäftsmodelle und damit die angestrebte sichere Versorgung aus hohen Anteilen erneuerbarer Energien umgesetzt werden können.

  SINTEG – Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende

Laufzeit: 1. Dezember 2016 bis 30. November 2020

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: Fachhochschule Flensburg/WETI, Fachhochschule Lübeck/WiE, Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie ISIT, Fraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik IEE, HAW Hamburg /CC4E, Helmut Schmidt Universität Hamburg und 23 Unternehmen aus verschiedenen Bereichen, u. a. ARGE Netz GmbH & Co. KG, Nordex SE, Vattenfall Wärme HH GmbH

Flensburg University of Applied Sciences: Wind Energy Technology InstituteFraunhofer-Institut für Energiewirtschaft und Energiesystemtechnik IEE

ARGE Netz GmbH & Co. KG

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Frank Sailer
Tel: +49-931-79 40 77-11
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Ilka Hoffmann (nicht mehr bei der Stiftung Umweltenergierecht tätig)
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Dr. Johannes Hilpert
Tel: +49-931-79 40 77-25
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Daniela Fietze
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Anna Halbig
Tel: +49-931-79 40 77-272
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Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht in der Aktivität 5.3 („Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems“) des Konsortiums von NEW 4.0 haben zunächst das Ziel, Handlungsspielräume zu untersuchen, die Innovations- und Experimentiermöglichkeiten der Partner – ggf. regional und ggf. über die Projektlaufzeit hinaus – schaffen. Da mit den Feldtests in ein laufendes System eingegriffen wird, ist es erforderlich, zunächst überhaupt die Möglichkeiten zu eruieren und ohne negative Beeinflussung des restlichen Systems, Lösungen in der Praxis zu testen. Parallel dazu sollen die bestehenden, für die Durchführung der sechs „Use Cases“ maßgeblichen Rechtsgrundlagen kartiert werden. Darauf aufbauend sollen diese anhand der weiteren Entwicklungen und Erfahrungen der Projektpartner verprobt und auf spezifisch wahrgenommene Hemmnisse und zwischenzeitlich eingetretene oder sich abzeichnende Rechtsänderungen hin untersucht werden. Aufgrund dieser Vorarbeiten werden Ansätze zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft und Handlungsempfehlungen unterbreitet. Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen schließen damit die rechtliche Lücke einer übergreifenden Untersuchung zur Transformation des Energiesystems anhand von konkreten Feldtests in Form der sechs im Gesamtvorhaben definierten „Use Cases“ und kann aufbauend auf den eigenen sowie den bisherigen Untersuchungen anderer Rechtswissenschaftler erstmals eine umfassende Analyse des einschlägigen regulatorischen Rahmens leisten.

Projektergebnisse

Johannes Hilpert,

Rechtliche Bewertung von Power Purchase Agreements (PPAs) mit erneuerbaren Energien

Dezember 2018

Studie

Johannes Hilpert,

Der Strompreis als Hemmschuh der Energiewende? – Rechtliche Betrachtungen zu den sog. staatlich induzierten Strompreisbestandteilen

Vortrag, Veranstaltungsreihe „Faszination Energie“, Energiecampus Nürnberg (EnCN), Nürnberg, 28. November 2018

Johannes Hilpert,

Energiewende und Sektorenkopplung – Betrachtungen aus rechtlicher Perspektive

Vortrag, Workshop zu den Themen Netzausbau und Sektorenkopplung, Bürgerdialog Stromnetz, Würzburg, 26. November 2018

Anna Halbig,

Blindleistung und Erneuerbare-Energien-Anlagen

November 2018

Studie

Johannes Hilpert,

Stromvermarktung über Power Purchase Agreements (PPA) – eine rechtliche Einordnung im Hinblick auf PPA mit erneuerbaren Energien

Vortrag, 26. C.A.R.M.E.N.-Symposium „Märkte der Zukunft – erneuerbar & nachhaltig“, Würzburg, 10. Juli 2018

Johannes Hilpert,

In welchem Rechtsrahmen bewegen sich PPAs mit Erneuerbaren in Deutschland?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 23. Oktober 2018

Johannes Hilpert, Thorsten Müller,

Sektorenkopplung: Rechtlicher Rahmen und Handlungskorridore für Veränderungen im System

Vortrag, Fachkonferenz „Ordnungspolitische Rahmenbedingungen bei der Realisierung von Sektorenkopplung“, SynErgie OWL, Bielefeld, 19. Oktober 2018

Thorsten Müller,

Der Rechtsrahmen der Sektorenkopplung unter besonderer Berücksichtigung des Winterpakets

Vortrag, 4. Bucerius Energy Law Day „Energiewende im Wärmesektor“, Bucerius Law School, Hamburg, 8. Oktober 2018

Oliver Antoni,

Neukonfiguration des Rechtsrahmens zur Ermöglichung der Sektorenkopplung – Rechtshemmnisse und erste gesetzgeberische Ansätze zu deren Überwindung

gwf – Gas+Energie 2018, Heft 5, S. 58-64

Thorsten Müller,

Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten

Vortrag, Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Engpässe im Stromnetz vermeiden – Energiewende voranbringen. Chancen für einen optimierten Netzbetrieb nutzen“, Bundestag, Berlin, 16. April 2018

Oliver Antoni,

Probleme der SINTEG-Verordnung und Initiativen zur Nachbesserung

Vortrag, zusammen mit Projektkoordinator Prof. Dr. Werner Beba, Konsortialversammlung des Projektes „Norddeutsche EnergieWende“ (NEW 4.0) Hamburg, 5. Dezember 2017

Oliver Antoni,

Baustelle Sektorenkopplung – Herausforderungen für die Rechtsentwicklung in der neuen Legislaturperiode

Vortrag, STORENERGY Congress 2017, Offenburg, 15. November 2017

Oliver Antoni,

Neukonfiguration des Rechtsrahmens zur Ermöglichung der Sektorenkopplung - Rechtshemmnisse und erste gesetzgeberische Ansätze zu deren Überwindung

Vortrag, Tagung „Energie im Wandel – CO2-Neutralität durch Sektorenkopplung“, Fraunhofer-Institut für Umwelt-, Sicherheits- und Energietechnik Umsicht, Oberhausen, 9. November 2017

Oliver Antoni,

Energierechtlicher Rahmen für die Umsetzung von Power to Heat

Vortrag, 9. Sitzung des Energienetzbeirats Hamburg, Hamburg, 7. September 2017

Oliver Antoni,

Die SINTEG-V: Chancen und Gestaltungspotentiale für zukünftige regulatorische Bedingungen

Vortrag, Partnerversammlung des SINTEG-Konsortiums Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0), Quickborn, 14. Juni 2017

Projektveranstaltungen

Die Zukunft und Rolle der Kraft-Wärme-Kopplung in der Wärmewende

Fokus Umweltenergierecht
Die Zukunft und Rolle der KWK in der Wärmewende
27. November 2018, Würzburg

 

Weitere Informationen

Website NEW 4.0

Blog NEW 4.0

Broschüre NEW 4.0 (Deutsch)

Broschüre NEW 4.0 (Englisch)