Instrumente zur Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren bei erneuerbaren Energien (EE-Genehmigungsbeschleunigung)

Zur Erreichung der Klimaneutralität soll der Anteil der erneuerbaren Energien am Bruttostromverbrauch deutlich gesteigert werden. Das hierfür benötigte Ausbautempo wird jedoch u. a. auch durch komplexe und langwierige Genehmigungsverfahren teilweise ausgebremst. Hierbei muss eine Vielzahl an Belangen geprüft werden, sei es das Denkmalschutzrecht, das Straßenrecht oder das Natur- und Artenschutzrecht. Viele dieser Bereiche sind davon geprägt, dass die genauen Prüfanforderungen kaum oder gar nicht gesetzlich konkretisiert sind, so dass hier vielfach Rechtsunsicherheiten bestehen. Das Projekt „EE-Genehmigungsbeschleunigung“ soll dazu dienen, die rechtlichen Anforderungen und mögliche Weiterentwicklungsoptionen zu untersuchen und dabei auch Rechtsentwicklungen auf nationaler und europäischer Ebene zu begleiten.

Laufzeit: 1. Januar 2026 – 31. Dezember 2026

Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE)