Rechtliche Analyse neuer Herausforderungen für das Planungs- und Genehmigungsrecht bei der Flächenbereitstellung und -realisierung für den Ausbau der Windenergie an Land (NeuPlan Wind)

Der weitere Ausbau der Windenergie an Land stellt das Planungs- und Genehmigungsrecht vor neue Herausforderungen. Auf der Planungsebene sollen weitere Flächen für die Windenergie rechtssicher ausgewiesen, effiziente und zugleich möglichst umweltverträglicher Standorte gefunden und unterschiedliche Nutzungsinteressen zum Ausgleich gebracht werden. Auf der Genehmigungsebene stellen sich vielfältige Fragen aus dem von Windenergieanlagen zu beachtenden Fachrecht, wie etwa dem Immissionsschutzrecht, dem Luftverkehrsrecht oder dem Natur- und Artenschutzrecht. Die Planungs- und der Genehmigungsebene sind zudem rechtlich miteinander verknüpft und zeichnen sich durch zunehmende verfahrens- und prozessrechtliche Entwicklungen aus. Vor diesem Hintergrund will das Projekt ausgewählte Rechtsfragen bei der Flächenbereitstellung und -realisierung von Windenergieanlagen untersuchen und damit den weiteren Ausbau der Windenergie an Land unterstützen.

Laufzeit: 1. Oktober 2017 bis 30. September 2021

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektbearbeitung

Frank Sailer (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-11
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Dr. Nils Wegner (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-20
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Maximilian Schmidt
Tel: +49 931 794077-287
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Prof. Dr. Thorsten Müller
Tel: +49 931 794077-0
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Caroline Moog
Tel: +49 931 794077-283
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Victoria Balling
Tel: +49 931 794077-0
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Inhalt

Im Projekt NeuPlan Wind sollen ausgewählte Rechtsfragen bei der Flächenbereitstellung für die Windenergie an Land und die Realisierung entsprechender Standorte eingehend untersucht und Lösungsansätze für Probleme und Hindernisse erarbeitet werden. Auf der Grundlage einer umfassenden Defizitanalyse sollen auf diese Weise mögliche Fortentwicklungsansätze ausgearbeitet und Optimierungspotentiale hinsichtlich Rechtssicherheit und Praktikabilität, Planungssicherheit, Kosten oder Verfahrenserleichterungen erschlossen werden.

Dazu soll der Rechtsrahmen für die künftige Flächenbereitstellung für die Windenergie an Land untersucht werden. Schwerpunkt der Untersuchung sind hier die planerischen Instrumente zur Flächensicherung und ihre ggf. notwendige Weiterentwicklung, damit auch künftig weitere Flächen für die Windenergie zur Verfügung gestellt werden können bzw. welche rechtlichen Hindernisse es hierfür gibt und wie diese möglicherweise überwunden werden können. Parallel dazu sollen Rechtsfragen bei der bereits erfolgten Flächenbereitstellung untersucht werden. Schwerpunktmäßig sollen hierzu aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung beobachtet und dabei vor allem rechtliche Fehlerquellen in bestehenden Planungen und erfolgten Aufstellungsverfahren untersucht werden, um diese künftig vermeiden zu können.

Daneben sollen genehmigungsrechtliche Fragen und Hemmnisse für den Windenergieausbau an Land analysiert werden. Den Untersuchungsgegenstand bildet dabei das gesamte Fachrecht, das beim Bau und Betrieb von Windenergieanlagen einzuhalten ist und damit letztlich auch über die Flächenrealisierung mitentscheidet. Hier können sich daher Fragen aus dem Immissionsschutzrecht (z.B. Schallimmissionen, optische Wirkungen), dem Natur- und Artenschutzrecht (z.B. Umgang mit geschützten Tierarten), dem Bauordnungsrecht (z.B. Standsicherheit) oder dem Luftverkehrsrecht (z.B. Bauschutzbereiche, Radaranlagen) stellen.

Einen weiteren Untersuchungsgegenstand bildet das Zusammenspiel der Planungsebene mit der Genehmigungsebene, das näher analysiert werden soll. Hierzu soll das genaue Verhältnis beider Ebenen eingehend untersucht und entsprechende rechtliche Mechanismen der Verzahnung aufgearbeitet werden. Hierbei soll auch der Frage nachgegangen werden, wie sich die Flächenbereitstellung auf den vorgelagerten Planungsebenen in den späteren Genehmigungsverfahren realisieren lässt bzw. welche rechtlichen Schwierigkeiten und Hemmnisse hier bestehen. Abschließend soll auch der zunehmende Bedeutungsgewinn verfahrens- und prozessrechtliche Fragestellungen im Planungs- und Genehmigungsrecht und diesbezügliche Auswirkungen auf das materielle Recht untersucht und entsprechende Prozeduralisierungstendenzen aufgezeigt und im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Windenergie an Land bewertet werden.

Projektergebnisse

Nils Wegner,

Betriebsbeschränkende Nebenbestimmungen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Eine empirische Untersuchung der Genehmigungspraxis im Zeitraum 2014 bis 2019

Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 36 vom 29. April 2024

Caroline Moog, Nils Wegner,

Die Abgrenzung der Windfarm als Vorhaben im Sinne des UVP-Rechts nach § 2 Abs. 5 UVPG

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2022, Heft 12, S. 664-673

Nils Wegner, Caroline Moog,

Der Windfarmbegriff im UVPG 2017 – rechtssicher und sachgerecht?

Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 28 vom 13. September 2022

Zur Studie

Nils Wegner,

Reformansätze zum Planungsrecht von Windenergieanlagen – Eine rechtliche Einordnung aktueller Reformvorschläge und Handlungsoptionen des Gesetzgebers

Februar 2022

Studie

Maximilian Schmidt, Frank Sailer, Caroline Moog, Erik Dietrich,

Reformansätze zum Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen - Überblick und rechtliche Einordnung zu den aktuellen Diskussionen über die Vereinfachung und Beschleunigung von Genehmigungen

Januar 2022

Studie

Maximilian Schmidt, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller,

Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land

Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2021

Maximilian Schmidt,

Mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Windenergieanlagen durch eine „typenoffene Genehmigung“?

Vortrag, Onshore-Windenergie und Genehmigungsverfahren in Deutschland und Frankreich, Deutsch-französisches Büro für die Energiewende (DFBEW), Online, 02/03. November 2021

Nils Wegner,

Ansätze zur Begrenzung der Fehleranfälligkeit und des Aufwands von Konzentrationszonenplanungen – Ein Beitrag zur Stabilisierung von Flächenausweisungen für die Windenergie

August 2021

Studie

Nils Wegner,

Ausschreibungen nach EEG und Naturschutz

Mengel (Hrsg.), Naturschutzrecht im Kontext von Klimawandel und Energiewende – Bundesfachtagung Naturschutzrecht 2019, Kassel 2021 (Beitrag in einem Tagungsband)

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Doch keine Erleichterungen im Artenschutzrecht? Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 04.03.2021 - C‑473/19, C‑474/19

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 154 – 161, Würzburg, 23. April 2021

Nils Wegner,

Anmerkung zu VG Koblenz vom 03.07.2020 – 4 K 907/17.KO

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2021, Heft 2, S. 231-235, Würzburg, 23. April 2021

Maximilian Schmidt,

Doch keine Erleichterungen im Artenschutzrecht? Erste Einordnung zum Urteil des EuGH vom 4. März 2021

Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 30. März 2021

Maximilian Schmidt,

Die Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER), 2021, Heft 1, S. 28-34

Nils Wegner,

Finanzielle Teilhabe von Standortkommunen

Vortrag, Webinar, Stiftung spezial #EEG2021, Würzburg, 29. Oktober 2020

Maximilian Schmidt,

Abbau von luftverkehrsrechtlichen Hemmnissen beim Windenergieausbau

Hintergrundpapier vom 28. Oktober 2020

Nils Wegner,

Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie nach § 249 Abs. 1 BauGB

Vortrag, Städtebau und Recht, Online-Seminar, Institut für Städtebau Berlin, Berlin, 30. September 2020

Frank Sailer,

Die artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2020, Heft 3, S. 206-215

Sophia Menne, Nils Wegner,

Bauleitplanerische Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2020, Heft 4, S. 336-342

Nils Wegner,

Perspektiven der Flächenbereitstellung für die Windenergie

Vortrag, 3. Mitteldeutscher Windbranchentag, Erfurt, 10. März 2020

Frank Sailer,

Artenschutzrechtliche Ausnahme bei Windenergieanlagen – Voraussetzungen der Ausnahme und europarechtliche Vorgaben

Vortrag, KNE-Fachgespräch
„Artenhilfsprogramme und Ausnahmeerteilung nach § 45 Absatz 7 BNatSchG“, Kompetenzzentrum Naturschutz und Energiewende (KNE), Berlin, 24. Januar 2020

Frank Sailer,

Gesetzgeberische Handlungsmöglichkeiten zur Weiterentwicklung der artenschutzrechtlichen Ausnahmeregelung

Hintergrundpapier vom 11. März 2020

Nils Wegner,

Perspektiven der Flächenausweisung für die Windenergie

Vortrag, BWE Konferenz Windenergierecht, Berlin, 20. November 2019

Nils Wegner,

Anknüpfungspunkte der bundesrechtlichen Abstandsregelung für die Windenergie – Insbesondere: Umsetzung der „dörflichen Strukturen” durch den aktuellen Referentenentwurf?

Hintergrundpapier vom 18. November 2019

Hartmut Kahl,

Grundsteuer und Windenergie

Hintergrundpapier vom 8. November 2019

Nils Wegner,

Ausschreibungen nach EEG und Naturschutz

Vortrag, 4. Bundesfachtagung Naturschutzrecht, Bundesverband Beruflicher Naturschutz e. V./Universität Kassel, Kassel 26./27. September 2019

Maximilian Schmidt,

Rechtliche Anforderungen des Tötungsverbotes

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Windenergie und Artenschutzrecht“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg 18. Juni 2019

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Schallberechnungen bei Windenergieanlagen – Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 3, S. 204-209

Nils Wegner,

Der Umgang mit den Unsicherheiten im Artenschutz auf Planungsebene

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Windenergie und Artenschutzrecht“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 18. Juni 2019

Nils Wegner,

Flächensicherung für die Windenergie – Wo liegen die Probleme? Erfahrungen aus der Praxis - Impulsvortrag

Vortrag, BayWa r.e. Dialogveranstaltung „Windenergie – die Rolle der Kommunen“, Hannover, 11. Juni 2019

Nils Wegner,

Akzeptanz des Ausbaus erneuerbarer Gastechnologien – Lessons (still) to be learned

Workshop „Grünes Gas? – Eine interdisziplinäre Wertung erneuerbarer Gase für die Energiewende“

Nils Wegner,

Modelle zur Stärkung der finanziellen Teilhabe von Kommunen am Ausbau der Windenergie – Überblick und rechtliche Einordnung

Vortrag, Akteursforum Windenergie, Klimaschutzagentur Region Hannover, Hannover, 14. Mai 2019

Nils Wegner,

Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie – Das Instrument einer Außenbereichsabgabe

Edmund Brandt (Hrsg.), Jahrbuch Windenergierecht 2018, S. 9-78

Nils Wegner, Frank Sailer,

Die räumliche Steuerung des Windenergieausbaus über die Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 2, S. 80-87

Nils Wegner,

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2019, Heft 3, S. 230-238

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Neue Erlasse der Bundesländer zu den LAI-Hinweisen und aktuelle Einordnung in der Rechtsprechung

Hintergrundpapier vom 11. März 2019

Nils Wegner,

Ansätze zum Umgang mit Fehlern und zur Begrenzung der Fehlerfolgen bei Windkonzentrationszonenplanungen

Diskussionspapier vom 06. März 2019

Nils Wegner,

Die artenschutzfachliche Prüfung aus planungsrechtlicher Sicht

Vortrag, 31. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie, BMWi, Berlin, 27. Februar 2019

Nils Wegner,

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update

Hintergrundpapier vom 14.12.2018

Nils Wegner,

Die artenschutzfachliche Prüfung aus rechtlicher Sicht

Vortrag, Workshop „Berücksichtigung des besonderen Artenschutzes bei der Steuerung der Nutzung der Windenergie“, Berlin, 1. November 2018

Nils Wegner,

Windenergie und Akzeptanz: Welche Erfahrungen und Ideen könnten Eingang in Bundesrecht finden

Vortrag, 20. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht „Klimaschutz durch mehr erneuerbare Energien“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 24. Oktober 2018

Nils Wegner,

Erhöhung der Akzeptanz des Windenergieausbaus durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden

Vortrag, Bund-Länder-Gesprächskreis EE, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, 12. Oktober 2018

Nils Wegner,

Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich

Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018

Nils Wegner,

Erhöhung der Akzeptanz durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden

Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018

Frank Sailer,

LAI-Schallhinweise: Diskussionsstand und Anwendung

Vortrag, Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz, BWE, Wiesbaden, 29. August 2018

Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018

Nils Wegner,

Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018

Hartmut Kahl, Nils Wegner,

Kommunale Teilhabe an der lokalen Wertschöpfung der Windenergie: Das Instrument einer Außenbereichsabgabe

Juni 2018

Studie

Nils Wegner,

Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen und Einzelnen gegen Fehler in UVP und UVP-Vorprüfung

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juni 2018

Nils Wegner,

Von Windfarmen, dem Umfang standortbezogener UVP-Vorprüfungen und Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren

Natur und Recht (NuR), 2018, Heft 6, S. 388-394

Nils Wegner,

Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 124-130

Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Vortrag, 2. Stadtwerketag, Grüner Strom Label e.V., Regensburg, 18. April 2018

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Die Anwendung der neuen LAI‐Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern

Hintergrundpapier vom 20. März 2018

Nils Wegner,

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Flächensicherung und -bereitstellung

Vortrag, Expertenworkshop „Flächenbedarf und Flächenverfügbarkeit für den Ausbau der Windenergie“, NeuPlan Wind, Berlin, 22. Februar 2018

Maximilian Schmidt,

Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517

Nils Wegner,

Impuls: Planungs- und genehmigungsrechtliche Herausforderungen des Repowering

Vortrag, 1. Sitzung der Unterarbeitsgruppe Repowering, Bund-Länder-Initiative Windenergie, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, NeuPlan Wind, Berlin, 4. Dezember 2017