Instrumente zur Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung – Integrierte Entwicklung ordnungsrechtlicher, prozess- und maßnahmenbezogener Lösungsansätze für die kommunale Wärmewende (KoWaP-Pro)
Mit Blick auf das Ziel einer treibhausgasneutralen Wärmeversorgung des Gebäudebestands bestehen vielfältige Planungsbedarfe auf kommunaler Ebene. Strategien zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung durch Einbindung erneuerbarer Energien und Abwärme sind in Einklang zu bringen. Aufgrund der dringenden Handlungserfordernisse rückt die kommunale Wärmeplanung auch in Deutschland in den Mittelpunkt der Debatte. Die Implementierung innovativer Lösungen für die Wärmeversorgung wirft dabei nicht nur technische Fragen auf, sondern betrifft in erheblichem Maße auch die organisatorische Ausgestaltung und rechtliche Umsetzung.
Vor dem Hintergrund der zeitlichen Erfordernisse des Klimaschutzes und nicht zuletzt der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom März 2021, müssen die Wärmeplanungen konsequent auf das Ziel der Klimaneutralität im Jahr 2045 ausgerichtet werden. Bislang fehlt es jedoch nahezu vollständig an spezifischen Vorgaben für die Umsetzung der Wärmepläne. Die allgemeinen Regelungen des Baurechts können dies nur in Ansätzen leisten.
Es sollen daher ergänzende ordnungsrechtliche sowie prozess- und maßnahmenbezogener Ansätze untersucht werden. Zudem gilt es, die kommunalen Anwendungsfelder sowie notwendige Fortentwicklungen des Rechtsrahmens zu klären. Die Wärmeplanung ist außerdem in die Governance-Architektur des Klimaschutzrechts einzuordnen. Da kleinere Gemeinden mit der Aufgabe der Aufstellung und Umsetzung einer Wärmeplanung häufig überfordert sein dürften, wird untersucht, welche Kooperationsmöglichkeiten der Rechtsrahmen bereits bietet und wie diese fortentwickelt werden müssen, um eine interkommunale Zusammenarbeit zu ermöglichen. Zusätzlich müssen für eine prozessorientierte Strategieentwicklung die planerischen Abläufe innerhalb der Kommune untersucht und mögliche Interessenkonflikte innerhalb der Akteurslandschaft und regionalen Planungsaufgaben identifiziert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.
Laufzeit: 1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2025
Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Projektpartner: adelphi research gemeinnützige GmbH und in Kooperation mit Prof. Dr. Jürgen Knies (Hochschule Bremen)
Projektbearbeitung
Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Steffen Benz
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Svenja Henschel
Tel: +49-931-79 40 77-274
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Susanne Weber
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
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Inhalt
Die rechtswissenschaftlichen Arbeiten des Vorhabens erfolgen in zwei Schritten. Im ersten Schritt werden die rechtlichen Rahmenbedingungen für das im Gesamtvorhaben zu entwickelnde neue Planungsinstrument für die kommunale Wärmeleitplanung analysiert, bewertet und etwaige Rechtshemmnisse identifiziert. Auf Grundlage dieser Untersuchungen werden im zweiten Schritt die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsweiterentwicklung für eine „Wärmeleitplanung“ und gebietsbezogene Wärmelösungen geprüft. Mit den Verbundpartnern werden im Anschluss an die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen übergreifende Handlungsempfehlungen erarbeitet, wie das neue Planungsinstrument rechtlich implementiert werden könnte.
Projektergebnisse
Oliver Antoni, Svenja Henschel,
Kommentierung der §§ 6-9 WPG
Kommentierung, §§ 6-9 Wärmeplanungsgesetz, beck-Online.Grosskommentar zum Energierecht, März 2025
Svenja Henschel,
Rechtsrahmen für die Wärmeplanung
Vortrag, Auftaktkonferenz Kommunale Wärmeplanung, Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN), Erfurt, 17. Oktober 2024
Svenja Henschel,
Das Wärmeplanungsgesetz im Kontext der Energiewende
Vortrag, Online-Seminar „Kommunale Energiewende: Das Wärmeplanungsgesetz in der Praxis“, Institut für Städtebau und Wohnungswesen, München/Würzburg, 10. Oktober 2024
Oliver Antoni,
Kommunale Wärmeplanung – Ein wichtiger Schritt für die Treibhausgasneutralität
Vortrag, Auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität – Vom Klimaschutzkonzept zu konkreten regulatorischen Instrumenten der Kommunen, Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin, 7. Oktober 2024
Svenja Henschel,
Impuls: Rechtsrahmen für die Wärmeplanung
Vortrag, Koordinierungsgremium der Stadt Köln, Köln/Würzburg, 27. Juni 2024
Oliver Antoni,
Das neue Wärmeplanungsgesetz – Spielräume zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne durch das Städtebaurecht
PLANERIN 2024, Heft 2, S. 9-11
Svenja Henschel,
Rechtsrahmen für die Wärmeplanung
Vortrag, KWW-Spezial: Recht rund um die Wärmeplanung, Kompetenzzentrum Kommunale Wärmewende (KWW), Online (Würzburg/Halle), 17. April 2024
Oliver Antoni,
Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne
Vortrag, Instrumente und Herausforderungen für die Wärmewende vor Ort, Berliner Energietage/bdew, Würzburg/Berlin, 16. April 2024
Svenja Henschel, Oliver Antoni,
Das neue Bundes-Wärmeplanungsgesetz – Überblick und Einordnung der wesentlichen Regelungen
EnergieRecht (ER) 2023, Heft 6, S. 223-228
Oliver Antoni, Svenja Henschel,
Das neue Wärmeplanungsgesetz – Regelungsstrukturen und Umsetzungsaufgaben der Länder
Vortrag, Online-Seminar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 22. November 2023
Oliver Antoni,
Rechtliche Möglichkeiten zur Umsetzung kommunaler Wärmepläne
Vortrag, Deutsches Institut für Urbanistik (Difu), Würzburg/Berlin, 14. November 2023
Oliver Antoni,
Regulatorischer Rahmen der kommunalen Wärmeplanung
Vortrag, Kommunale Wärmeplanung – Recht und Praxis, Deutsche Umwelthilfe, Berlin, 26. September 2023
Thorsten Müller,
Die Kommunen als Akteur im Energiewenderecht
Vortrag, Energieforum „Energiewende als kommunale Herausforderung“, Leuphana Universität Lüneburg, Lüneburg, 5. September 2023
Oliver Antoni,
Rechtliche Handlungsoptionen der Kommunen zur Umsetzung von Wärmeplänen
Vortrag, 1. Konferenz zur Norddeutschen Wärmeforschung, Göttingen, 9. Juni 2023
Steffen Benz, Olivia Boinski,
Die Umsetzung kommunaler Wärmepläne durch das Bauleitplanungsrecht – Status Quo und mögliche Fortentwicklung
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2023, Heft 6, S. 330-338
Oliver Antoni,
Das Projekt "KoWaP-Pro": Rechtliche Handlungsspielräume der Kommunen zur Umsetzung von Wärmeplänen
Vortrag, Berliner Energietage, Berlin, 23. Mai 2023
Steffen Benz,
Kommunale Wärmeplanung
Vortrag, Webinar 5. Baurechtstage NRW, Institut für Städtebau Berlin, 24./25. April 2023
Projektveranstaltungen
Projektworkshop II im Rahmen des Forschungsvorhabens KoWaP-Pro, 28. Oktober 2024
Projektworkshop I im Rahmen des Forschungsvorhabens KoWaP-Pro, Herausforderungen der Kommunen bei der Umsetzung von Wärmeplänen, 23. Mai 2024