Optimierung der Wege für die Integration erneuerbarer Energien (OptWIEE)
Das Vorhaben beschäftigt sich mit der Optimierung der Integration von Strom aus erneuerbarer Energien. Dabei geht es v. a. um rechtliche Grundlagen und Ausgestaltungsoptionen für ein Ausschreibungsmodell, die rechtswissenschaftliche Analyse neuer Ansätze zur Integration von erneuerbaren Energien und Transformation der Energiewirtschaft sowie um die Beantwortung übergreifender europa- und (welt-)handelsrechtlicher sowie verfassungsrechtlicher Fragestellungen.
Laufzeit: 16. November 2013 bis 15. November 2016
Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
Projektbearbeitung
Dr. Hartmut Kahl (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-288
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Dr. Markus Kahles (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Prof. Dr. Thorsten Müller
Tel: +49 931 794077-0
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Katharina Klug
Tel: +49 931 794077-0
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Nora Grabmayr
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt
Das Vorhaben beschäftigt sich in drei Arbeitspaketen mit der Optimierung der Integration erneuerbarer Energien: Erstens geht es um die rechtlichen Grundlagen für ein Ausschreibungsmodell. Dabei werden in einer rechtsvergleichenden Komponente etwa die Ausschreibungsmodelle in anderen Ländern untersucht, aber auch Rechtsfragen der durch die Ausschreibung gewährten Förderung geklärt. Zweitens werden neue Ansätze zur Integration von erneuerbaren Energien und Transformation der Energiewirtschaft analysiert. Hier werden etwa Fragen der Vermarktung von Grünstrom bzw. der verpflichtenden Direktvermarktung adressiert. Drittens werden übergreifende europa- und (welt-)handelsrechtliche sowie verfassungsrechtliche Fragen thematisiert, so etwa die Vorgaben von Beihilferecht und Grundfreiheiten bei der Weiterentwicklung der EE-Förderung, die Preisfindung bei der Subventionierung von erneuerbaren Energien im internationalen Handelsrecht (WTO), aber auch verfassungsrechtliche Themen wie Grundrechte, Finanzverfassungsrecht oder Rechtsschutz.
Projektergebnisse
Stefanie Geiselhardt,
Weiterbetrieb nach Förderende – Perspektiven für 2021
Dokumentation des Expertenworkshops am 25. Oktober 2016, erschienen am 15. November 2016
Markus Kahles, Nora Grabmayr,
Ausschreibungen im EEG 2014 und „Altmark Trans“ – Beihilfefreie Ausgestaltung des EEG durch Einführung einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung und wettbewerblicher Ermittlung der Förderhöhe?
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2016, S. 138-144
Katharina Klug, Hartmut Kahl, Thorsten Müller,
Ausschreibungen für Strom aus Windenergieanlagen an Land: Neuer Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG-Verfahren
Diskussionspapier vom 30. Oktober 2015
Nora Grabmayr, Markus Kahles,
Ausschreibungen im EEG 2014 und „Altmark Trans"
Diskussionspapier vom 7. September 2015
Helena Münchmeyer, Markus Kahles,
Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Großbritannien und Deutschland
Hintergrundpapier vom 7. September 2015
Helena Münchmeyer,
Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfe
EnergieRecht (ER) 2015, S. 140-146
Nora Grabmayr,
EuG: Das Urteil zum Österreichischen Ökostromgesetz und seine Relevanz für die beihilferechtliche Diskussion zum EEG
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2015, Heft 5, S. 218-223, Anmerkung auf den Seiten 224 und 225
Markus Kahles, Thorsten Müller,
Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG 2014, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen
Diskussionspapier vom 8. Juni 2015
Markus Kahles, Thorsten Müller,
§ 24 EEG – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen
Magazin für die Energiewirtschaft (EW) 2015, Heft 9, S. 29-31
Katharina Klug,
Rechtsschutz im Ausschreibungsverfahren nach der Freiflächenausschreibungsverordnung
Hintergrundpapier vom 17. April 2015
Katharina Klug,
Der beihilferechtliche Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Stromerzeugung
Hintergrundpapier vom 26. Februar 2015
Hartmut Kahl,
Viele Wege führen nach Rom: Die Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 67-72
Hartmut Kahl,
Wann gilt Ökostrom als subventioniert? – Ein Blick über den europäischen Tellerrand auf das Regelwerk der WTO
EnergieRecht (ER) 2014, S. 100-113
Projektveranstaltungen
Fokus Umweltenergierecht
Weiterbetrieb nach Förderende – Perspektiven für 2021
25. Oktober 2016, Berlin
Fokus Umweltenergierecht
Aktuelle Fragen der Direktvermarktung
10. Oktober 2016, Würzburg
Weitere Informationen
Info|Stiftung Umweltenergierecht Dezember/2015 (Schlaglichter)