Kommunale Wärmeleitplanung – Entwicklung eines neuen Planungsinstruments für die kommunale Wärmeleitplanung unter Verknüpfung von planungsrechtlichen und förderrechtlichen Elementen
Auf der kommunalen Ebene können im Zuge der Wärmewende Entwicklungen richtungsweisend vorbereitet und umgesetzt werden. Unter engerer Einbeziehung der Kommunen muss es deshalb darum gehen, nationale Wärmewendeziele auf die lokale Planungs- und Umsetzungsebene zu transferieren. Gesamtziel des Vorhabens ist die Entwicklung eines neuen Planungsinstruments oder Modells für die kommunale Wärmeleitplanung. Es sollen fachliche und rechtliche Möglichkeiten der kommunal-planerischen Steuerung und Verankerung thematisiert sowie Lenkungsmöglichkeiten durch angepasste Fördermechanismen, die sich an Eignungsbereichen orientieren, unter Beteiligung kommunaler Akteure, insbesondere der Planungsbehörden, untersucht werden.
Laufzeit: 1. Juni 2020 bis 30. November 2022
Projektmittel: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK)
Projektpartner: adelphi research gemeinnützige GmbH und in Kooperation mit Prof. Dr. Jürgen Knies (Hochschule Bremen)
Projektbearbeitung
Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49 931 794077-0
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Dr. Nils Wegner
Tel: +49 931 794077-20
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Victoria Balling
Tel: +49 931 794077-0
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Steffen Benz
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt
Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen des Vorhabens erforschen die geltenden Rechtsgrundlagen für eine kommunale Wärmeleitplanung im Bauplanungs- und Raumordnungsrecht sowie die Möglichkeiten und Grenzen der Rechtsweiterentwicklung für eine Wärmeleitplanung auf kommunaler Ebene. Ferner werden die Rechtsgrundlagen für Eignungsgebiete für Windenergie und deren Übertragbarkeit auf das im Projekt zu entwickelnde Planungsinstrument oder Modell untersucht. Hierbei steht vor allem die Verknüpfung von finanziellen Fördermöglichkeiten und anderen Instrumenten im Vordergrund. Als übergeordnetes Projektziel sollen Handlungsempfehlungen für ein Planungsinstrument oder Modell und dessen Implementierung in die bestehenden Rechtsgrundlagen entwickelt werden.
Projektergebnisse
Victoria Balling, Steffen Benz, Olivia Boinski, Julian Senders, Carsten von Gneisenau, Johanna Kamm, Markus Kahles, Oliver Antoni, Nils Wegner,
Kommunale Wärmeplanung – Rechtliche Grundlagen und neue Rechtsansätze zur Aufstellung und Umsetzung kommunaler Wärmepläne
Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 30 vom 17. Juli 2023
Victoria Balling, Andreas Schneller, Christian Kluge, Jürgen Knies,
Orientierungshilfen für die Durchführung und Umsetzung kommunaler Wärmeplanung
stadt+werk 2023, Heft 5/6, S. 26-29
Oliver Antoni, Victoria Balling, Steffen Benz, Nils Wegner,
Handlungsempfehlungen für ein Planungsmodell der kommunalen Wärmeplanung auf Grundlage kommunaler Erfahrungswerte und dessen rechtlicher Implementierung
Handlungsempfehlungen vom 15. Dezember 2022
Victoria Balling, Steffen Benz,
Präsentation der Kernergebnisse im Projekt zur kommunalen Wärmeplanung
Vortrag, Abschlussworkshop im Projekt Kommunale Wärmeleitplanung („KoWaP“), Würzburg/digital, 24. November 2022
Victoria Balling,
Kommunale Wärmeplanung – ein rechtlicher Überblick
Vortrag, Sitzung des Arbeitskreises Klimaschutz, Klimastadtbüro Bremerhaven, Bremerhaven/online, 13.10.2022
Oliver Antoni,
Eine Erweiterung des Konzessionsrechts würde den Klimaschutz voranbringen
Interview, ew – Magazin für die Energiewirtschaft, Heft 7-8 2022, S. 15-16
Victoria Balling,
Die Klimaschutzgesetze der Bundesländer: Wie ist der Stand der kommunalen Wärmeplanung?
Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER), 2022, Heft 3, S. 107 – 112
Julian Senders,
Wärmeplanung und Gaskonzessionen – Eine Untersuchung der bestehenden kommunalen Spielräume in der Wärmeplanung unter besonderer Berücksichtigung von Wärmenetzen
März 2022
Julian Senders, Oliver Antoni,
Wie lässt sich der Konflikt zwischen kommunaler Wärmeplanung und der Vergabe von Gaskonzessionen auflösen?
Webinar, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 4. Mai 2022
Oliver Antoni,
Vortragsfolien Fachworkshop Feedbackgruppe
Vortragsfolien des 1. Treffens der Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021
Oliver Antoni,
Protokoll Fachworkshop Feedbackgruppe
Protokoll des 1. Treffens der Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021
Oliver Antoni,
Vortragsfolien Fachworkshop
Vortragsfolien zum Auftakttreffen des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020
Oliver Antoni,
Protokoll Fachworkshop
Protokoll des Auftakttreffens des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020
Victoria Balling,
Modell für die Wärmeplanung
stadt+werk, 1/2 2021, S. 20f., 21.01.2021
Projektveranstaltungen
Abschlusstreffen des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 24. November 2022
Zweites Treffen Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 13. September 2022
Vortragsfolien Stiftung Umweltenergierecht
Vortragsfolien Hochschule Bremen
Erstes Treffen Feedbackgruppe des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Januar 2021
Auftakttreffen des Projekts „Kommunale Wärmeleitplanung“, Online, 21. Oktober 2020