Europäisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien
Der Ausbau erneuerbarer Energien ist vor dem Hintergrund des Klimaschutzes und der Steigerung der Energiesouveränität und Versorgungssicherheit nicht nur eine nationale, sondern auch eine europäische Aufgabe. Die den Energiesystemen der EU-Mitgliedstaaten zugrundeliegenden Regelungen werden immer stärker durch EU-Vorgaben aufeinander abgestimmt. Dies gilt beispielsweise für die Funktionsweise des Energiemarkts sowie für die Netzinfrastruktur oder für die Förderregelungen für erneuerbare Energien, etwa für den Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft. Das EU-Recht kann dabei, je nach Ausgestaltung und Ambitionsniveau, die Erreichung der nationalen Energie- und Klimaziele unterstützen oder bremsen.
Hinzukommen grundlegend neue Entwicklungen, die das Verhältnis von EU und Mitgliedstaaten neu austarieren könnten. Pflichten zur Verwirklichung von gemeinsamen Förderansätzen, eigene EU-Instrumente zur Finanzierung des Ausbaus erneuerbarer Energien oder Diskussionen zu einer mitgliedstaatenübergreifenden Infrastruktur sind Beispiele für diese Entwicklungslinien. Insbesondere die Windenergie auf See könnte hier zur Blaupause für weitere Entwicklungen werden. Mit Kooperationen zwischen Mitgliedstaaten für eine bessere Nutzung der Flächen, einem Nordseenetz einschließlich neu zu schaffender gemeinsamer Marktgebiete oder gemeinsam finanziert und betriebenen künstlichen Energieinseln lassen sich hier Ideen beobachten, die über dieses Anwendungsfeld hinaus ausstrahlen und eine neue Entwicklungsstufe der Europäisierung des Ausbaus erneuerbarer Energien einläuten könnten.
Mögliche Forschungsansätze
- Welche Regeln bestehen für nationale oder EU-eigene Förderinstrumente sowie für grenzüberschreitende Kooperationen zwischen EU-Mitgliedstaaten?
- Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind erforderlich, um die grenzüberschreitende Vermaschung und Planung der Energie- und insbesondere der Stromnetze in Europa weiter auszubauen?
- Welche Vorgaben und insbesondere Spielräume für die nationale Ausgestaltung enthält das EU-Recht für den Ausbau erneuerbarer Energien im Hinblick auf Planung, Errichtung, Betrieb, Netzanschluss und Förderung von Erneuerbaren-Energien-Anlagen? Werden die dafür notwendigen Infrastrukturen wie Netze und Speicher mitbedacht?
- Wie müssen die Regeln des europäischen Energiemarkts weiterentwickelt werden, um ein stark vernetztes, auf erneuerbaren Energien basierendes System zu ermöglichen?