Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“
Eine neue Energieinfrastruktur – neue Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien und neue Energienetze – ist eine unabdingbare Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Das Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“ beschäftigt sich mit den umwelt-, planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen der Energieerzeugung und -speicherung sowie der Neuordnung der Netzinfrastruktur in den Bereichen Strom, Gas und Wärme.
Leiter
Frank Sailer
Leiter Forschungsgebiet Energieanlagen- und Infrastrukturrecht
Tel.: +49-931-79 40 77-11
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Arbeitsinhalte
Im Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“ steht der Rechtsrahmen für die Planung und Errichtung von Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien sowie von Energieversorgungsnetzen im Mittelpunkt der Arbeiten. Kernbereich der Untersuchungen ist damit vor allem das Planungs- und Genehmigungsrecht für Energieanlagen. Im Planungsrecht steht dabei die räumliche Steuerung von Erzeugungsanlagen, Speichern und Netzen im Vordergrund und damit vor allem Fragen der Raumordnung sowie der Bau- und Fachplanung. Im Bereich der Genehmigungsverfahren stellt sich eine Vielzahl an umweltrechtlichen Fragen, angefangen vom Immissionsschutz über den Natur- und Artenschutz bis hin zum Boden- und Gewässerschutz sowie Fragen der Kreislaufwirtschaft oder Umweltverträglichkeitsprüfung.
Einen besonderen Schwerpunkt der aktuellen Forschung bildet die Planung und Genehmigung von Photovoltaik- und Windenergieanlagen, die aufgrund ihrer Bedeutung für die Energiewende einerseits und ihrer Raumbedeutsamkeit anderseits besonders viele Rechtsfragen aufwerfen, deren Klärung für das Gelingen des Transformationsprozesses unverzichtbar ist. Daneben bilden Genehmigungsfragen von Speicheranlagen wie Pumpspeicherkraftwerke, Batteriespeicher, Power-to-Gas-Anlagen oder Wärmespeicher einen wichtigen Untersuchungsgegenstand, ebenso wie der für die Neuordnung der Energieerzeugung erforderliche Umbau der Netzinfrastruktur – also der Strom-, Gas- und Wärmenetze – und damit einhergehende Fragen der Bedarfsplanung.
Projekte (Auswahl)
Dezember 2018 bis Mai 2021
Batteriespeicher in Netzen
Oktober 2017 bis September 2020
Rechtliche Analyse neuer Herausforderungen für das Planungs- und Genehmigungsrecht bei der Flächenbereitstellung und -realisierung für den Ausbau der Windenergie an Land (NeuPlan Wind)
Oktober 2016 bis Januar 2020
Integrierter Infrastrukturumbau und Umweltauswirkungen (INTEGRIS)
Januar 2014 bis Dezember 2017
Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan)
Mai 2013 bis September 2016
Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)
Februar 2012 bis Oktober 2015
Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid (Super Grid)
Aktuelle Arbeitsergebnisse
Maximilian Schmidt, Frank Sailer,
Neue Erlasse der Bundesländer zu den LAI-Hinweisen und aktuelle Einordnung in der Rechtsprechung
Hintergrundpapier vom 11. März 2019
Nils Wegner,
Ansätze zum Umgang mit Fehlern und zur Begrenzung der Fehlerfolgen bei Windkonzentrationszonenplanungen
Diskussionspapier vom 06. März 2019
Nils Wegner,
Die artenschutzfachliche Prüfung aus planungsrechtlicher Sicht
Vortrag, 31. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie, BMWi, Berlin, 27. Februar 2019
Nils Wegner, Frank Sailer,
Akzeptanz und Bürgerbeteiligung bei der Windenergie auf Planungs-, Genehmigungs- und Förderebene
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 6, S. 497-505
Nils Wegner,
Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Ein Update
Hintergrundpapier vom 14.12.2018
Nils Wegner,
Aktuelle rechtliche Fragestellungen bei der Ausweisung von Windkonzentrationszonen in Flächennutzunsgplänen
Vortrag, Akteursforum der Klimaschutzagentur Hannover, Hannover, 21. November 2018
Nils Wegner,
Die artenschutzfachliche Prüfung aus rechtlicher Sicht
Vortrag, Workshop „Berücksichtigung des besonderen Artenschutzes bei der Steuerung der Nutzung der Windenergie“, Berlin, 1. November 2018
Nils Wegner,
Windenergie und Akzeptanz: Welche Erfahrungen und Ideen könnten Eingang in Bundesrecht finden
Vortrag, 20. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht „Klimaschutz durch mehr erneuerbare Energien“, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 24. Oktober 2018
Nils Wegner, Frank Sailer,
Übergreifende Entwicklungslinien und aktuelle Herausforderungen im Recht der Windenergie
September 2018
Nils Wegner,
Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich
Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018
Nils Wegner,
Erhöhung der Akzeptanz durch finanzielle Teilhabe der Standortgemeinden
Vortrag, Global Meeting 2018, ABO Wind, Alpbach (Österreich), 7. September 2018
Frank Sailer,
LAI-Schallhinweise: Diskussionsstand und Anwendung
Vortrag, Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz, BWE, Wiesbaden, 29. August 2018
Nils Wegner,
Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft
Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018
Nils Wegner,
Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen und Einzelnen gegen Fehler in UVP und UVP-Vorprüfung
Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juni 2018
Nils Wegner,
Von Windfarmen, dem Umfang standortbezogener UVP-Vorprüfungen und Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren
Natur und Recht (NuR), 2018, Heft 6, S. 388-394
Frank Sailer,
Rahmenbedingungen für Verteilnetzbetreiber auf Bundes- und EU-Ebene
Vortrag, 20. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“, Nürnberg, 15. Mai 2018
Nils Wegner,
Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184
Maximilian Schmidt, Frank Sailer,
Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 124-130
Viktoria Fülbier,
Der Beurteilungsspielraum in § 18 a LuftVG im Lichte des Windenergieausbaus – Voraussetzungen und Reichweite
Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2018, Heft 7, S. 453-457
Anna Papke,
Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark
Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2018, Heft 2, S. 64-68
Maximilian Schmidt, Frank Sailer,
Die Anwendung der neuen LAI‐Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern
Hintergrundpapier vom 20. März 2018
Anna Papke,
Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark
Hintergrundpapier vom 8. März 2018
Nils Wegner,
Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
März 2018
Ilka Hoffmann, Nils Wegner,
Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie
März 2018
Nils Wegner,
Rechtliche Rahmenbedingungen für die Flächensicherung und -bereitstellung
Vortrag, Expertenworkshop „Flächenbedarf und Flächenverfügbarkeit für den Ausbau der Windenergie“, NeuPlan Wind, Berlin, 22. Februar 2018
Maximilian Schmidt,
Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?
Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517
Sylvia Ruß,
Artenschutzrechtliche Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil II: Monitoring als Bestandteil eines Risikomanagements
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2018, Heft 1, S. 18-23
Viktoria Fülbier,
Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei Windenergieanlagen
Natur und Recht (NuR) 2017, Heft 12, S. 804-812
Nils Wegner,
Impuls: Planungs- und genehmigungsrechtliche Herausforderungen des Repowering
Vortrag, 1. Sitzung der Unterarbeitsgruppe Repowering, Bund-Länder-Initiative Windenergie, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, NeuPlan Wind, Berlin, 4. Dezember 2017
Sylvia Ruß,
Artenschutzrechtliche Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil I: Monitoring ohne Risikomanagement
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2017, Heft 11, S. 602-607
Nils Wegner,
Keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – Analyse der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der SUP-RL mit Blick auf die Windenergieerlasse der Bundesländer
Natur und Recht (NuR) 2017, S. 605-611
Viktoria Fülbier,
Aktuelle Fragen zu Infraschall-Immissionen von Windenergieanlagen
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2017, S. 399-404
Sylvia Ruß, Frank Sailer,
Der besondere Artenschutz beim Netzausbau
Natur und Recht (NuR) 2017, S. 440-446
Nils Wegner,
SUP-Pflicht für Windenergieerlasse? – Überlegungen anlässlich EuGH – C-290/15 (D‘Oultremont/Wallonie)
Hintergrundpapier vom 10. Mai 2017
Viktoria Fülbier,
Windenergieanlagen und Denkmalschutzrecht
Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 21/2, S. 89-94
Sylvia Ruß,
Das Neue Helgoländer Papier – ein weiterer Fachbeitrag
Natur und Recht (NuR) 2016, S. 803-809
Sylvia Ruß,
Windenergie und Artenschutz – Größere Abstände für den Rotmilan nach dem Neuen Helgoländer Papier und dem bayerischen Winderlass 2016
Natur und Recht (NuR) 2016, S. 686-690
Frank Sailer,
Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen
Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ), 2016, Heft 6, S. 250-258
Nils Wegner,
Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen
Hintergrundpapier vom 7. September 2015
Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller,
Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“
Februar 2015
Petra Kistner ,
Die Planung und Zulassung von Interkonnektoren und Stromleitungen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen
Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 459-468
Viktoria Fülbier, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer, Nils Wegner,
Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern
Hintergrundpapier vom 29. Juli 2014
Elke Bruns , Matthias Futterlieb , Dörte Ohlhorst , Bernd Wenzel , Frank Sailer, Thorsten Müller,
Netze als Rückgrat der Energiewende – Hemmnisse für die Integration erneuerbarer Energien in Strom-, Gas-, und Wärmenetze
Endbericht, Universitätsverlag der TU Berlin
Oktober 2012
Alle Veröffentlichungen und Vorträge der Stiftung Umweltenergierecht finden Sie unter Publikationen. Dort können Sie auch anhand bestimmter Kriterien die Suche eingrenzen.