Auf Einladung des BWE hat Frank Sailer heute auf dem Windbranchentag Hessen/Rheinland-Pfalz über den aktuellen Diskussionsstand und die Anwendung der LAI-Hinweise gesprochen. Dabei ging es unter anderem um die unterschiedliche Einordnung der LAI-Hinweise und Anwendung des Interimsverfahrens in der Rechtsprechung sowie die entsprechenden Erlasse der Bundesländer und ihre Auswirkungen auf Genehmigungsverfahren und Bestandsanlagen. Grundlage des Vortrags bildeten die Untersuchungen im Forschungsprojekt NeuPlan Wind und dem daraus entstandenen Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 33 vom 20. März 2018 von Maximilian Schmidt und Frank Sailer.
Autor Archiv
Aufsatz zum Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht
Würzburg, 16. Juli 2018
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, S. 259-264 ist ein Aufsatz von Anna Halbig und Oliver Antoni mit dem Titel „Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht – Rechtliche Spielräume und Grenzen für den nationalen Gesetzgeber“ erschienen. Der Aufsatz konturiert den Begriff des Wirtschaftlichkeitsgebots und zeigt die verfassungsrechtlichen Spielräume, aber auch die Grenzen für künftiges gesetzgeberisches Handeln zur Weiterentwicklung des Wirtschaftlichkeitsgebots auf.