Archiv für September 2020

Vortrag zur Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie beim Institut für Städtebau Berlin

Berlin, 30. September 2020

Am heutigen dritten Tag des Online-Seminars „Städtebau und Recht“ des Instituts für Städtebau Berlin hielt Dr. Nils Wegner einen Vortrag über die „Ausweisung zusätzlicher Flächen für die Windenergie nach § 249 Abs. 1 BauGB“. Der Vortrag zeigt einen Weg auf, wie der Windenergie dort auf vereinfachtem Weg zusätzliche Flächen zur Verfügung gestellt werden, wo bereits „bestandskräftige“ Konzentrationszonenplanungen vorliegen und deren Ausschlusswirkung für weite Teile des Plangebiets nicht angetastet werden soll. Über eine punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans und ggf. zusätzliche Bebauungsplanung ist die Ausweisung zusätzlicher Flächen dann unter bestimmten Umständen auch ohne erneute Gesamtabwägung als Positivplanung möglich. Grundsätzliche Möglichkeit und Grenzen dieses Vorgehens wurden erläutert und mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert.

Vortrag

Studie zu Blockchain-basierten Energieplattformen veröffentlicht

Würzburg, 16. September 2020

Die Stiftung Umweltenergierecht forscht bereits seit 2018 im Rahmen des Projektes „Peer-to-Peer Handel auf Basis von Blockchains“ – oder kurz: „pebbles“ – am Rechtsrahmen von Energieplattformen und hat nun erstmals umfangreiche Projektergebnisse veröffentlicht. Die Würzburger Studie „Der Rechtsrahmen für regionale Peer to Peer-Energieplattformen unter Einbindung von Blockchains“ nimmt dabei zum einen auf den im Rahmen von pebbles entwickelten „Lokalen Energiemarkt (LEM)“ Bezug. Gleichzeitig beleuchtet sie jedoch ganz allgemein, was aus rechtlicher Sicht bei der Einrichtung einer regionalen Energieplattform zu beachten ist und wie sich die Einbindung von Blockchains auswirkt. Die Studie zeigt auf, dass es zwar schon aktuell nicht unzulässig ist, solche Plattformmodelle zu schaffen, dass der praktischen Umsetzung aber eine Vielzahl an rechtlichen Hürden entgegensteht. Dies betrifft etwa die Vorgaben des EEG-Doppelvermarktungverbots, die umfangreichen Pflichten bei der Lieferung von Strom an Letztverbraucher sowie – einmal mehr – die staatlich induzierten Strompreisbestandteile (SIP). Zudem sind die Vorgaben des Datenschutzrechts besonders zu beachten. Die Studie thematisiert auch, inwieweit aus dem EU-Winterpaket Impulse für regionale Energieplattformen ausgehen.

Projektpartner von „pebbles“ sind: Fraunhofer FIT (als Auftraggeber der Stiftung), Allgäuer Überlandwerke, Allgäu Netz, Siemens AG, und die Hochschule Kempten. Näheres zum Projekt können Sie auch auf der Pebbles-Projektseite nachlesen.

Stiftung Umweltenergierecht begleitet Flächenanalyse für die Windenergie

Würzburg/Dessau, 9. September 2020

Mit dem Projektkick-off am heutigen Tag haben die Forschungspartner Guidehouse, Fraunhofer IEE und die Stiftung Umweltenergierecht ihre Arbeiten im Vorhaben „Flächenanalyse Windenergie an Land II – Flächenverfügbarkeit und Flächenbedarfe für den Ausbau der Windenergie an Land“ aufgenommen. Das bis Dezember 2021 laufende Vorhaben im Auftrag des Umweltbundesamtes setzt die Arbeiten des gleichnamigen Vorgängervorhabens fort. Ziel ist eine hinreichend genaue Quantifizierung der für den Windenergieausbau verfügbaren Flächen zur Erreichung der Ausbauziele zwischen 2030 und 2050. Die Stiftung Umweltenergierecht begleitet die Projektpartner im Vorhaben mit ihrer juristischen Expertise, analysiert rechtliche Regelungen (bspw. Mindestabstandsregelungen) mit Auswirkung auf die Flächenkulisse und stellt die rechtliche Implementierbarkeit der Handlungsempfehlungen sicher. Nähere Informationen zum Vorhaben finden Sie auf unserer Projektseite.

Rechtliche Hemmnisse auf dem Weg in eine Wasserstoffwirtschaft

Hamburg/Würzburg, 3. September 2020

Im Rahmen des Forschungsvorhabens Norddeutsche EnergieWende 4.0 (NEW 4.0) hat Oliver Antoni heute im vom EEHH veranstalteten Web-Seminar „Auf einen Kaffee mit…“ einen Vortrag zum Thema „Wasserstoff und Sektorenkopplung – Rechtliche Hemmnisse auf dem Weg in eine Wasserstoffwirtschaft“ gehalten. Er ging dabei auf die rechtlichen Rahmenbedingungen für insbesondere die Strombezugskosten bei der Wasserstoffelektrolyse ein und beantwortete Fragen der über 100 Teilnehmer.