Archiv für Juni 2019

Aufsatz über den derzeitigen Stand der Schallprognose bei Windenergieanlagen

Würzburg, 28. Juni 2019

Maximilian Schmidt und Frank Sailer befassen sich in einem Aufsatz der aktuellen Ausgabe der ZNER erneut mit den LAI-Hinweisen zum Schallimmissionsschutz bei Windenergieanlagen. Die Autoren stellen sowohl die Anwendungserlasse in Hamburg, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, als auch die Überwachungskonzepte für Bestandsanlagen in Hessen und Schleswig-Holstein dar. Zudem geben sie einen Überblick über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung. Der Aufsatz stellt ein Update von ZNER 2018, 124 ff. dar und basiert auf dem Würzburger Bericht Nr. 40 „Neue Erlasse der Bundesländer zu den LAI-Hinweisen und aktuelle Einordnung in der Rechtsprechung“.

Der Aufsatz ist unter dem Titel „Schallberechnungen bei Windenergieanlagen – Stand der Entwicklung in Sachen LAI-Hinweise“ in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2019, Heft 3, S. 204 – 209 erschienen.

Ertragreicher Workshop zum Thema Windenergie und Artenschutzrecht

Würzburg, 18. Juni 2019

Am 18. Juni 2019 fand im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Fokus Umweltenergierecht ein Expertenworkshop zum Thema „Windenergie und Artenschutzrecht – Aktuelle Rechtsprechung vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnislücken“ in Würzburg statt. Gegenstand des Workshops war das artenschutzrechtliche Tötungsverbot. Im Fokus standen die rechtlichen Anforderungen und die Handhabung des Tötungsverbots in der genehmigungs- und planungsrechtlichen Praxis. Besonders deutlich wurde dabei die hohe Bedeutung von außerrechtlichen, naturschutzfachlichen Erkenntnissen.

Der Workshop fand im Rahmen des Forschungsprojekts „Rechtliche Analyse neuer Herausforderungen für das Planungs- und Genehmigungsrecht bei der Flächenbereitstellung und -realisierung für den Ausbau der Windenergie an Land“ (NeuPlan Wind) statt.

Vortrag zur Reform des EU-Strombinnenmarkts

Berlin, 17. Juni 2019

Der neue Rechtsrahmen für Erneuerbare Energien und den Europäischen Strommarkt war das Thema des Fachseminars des EWeRK der HU Berlin. Dort stellte Markus Kahles die neuen EU-Regelungen zum Strombinnenmarkt vor. Dabei legte er zum einen den Schwerpunkt auf die Neuregelungen des Dispatch und Redispatch von Stromerzeugungsanlagen. Zum anderen betonte er die Rolle und Funktion neuer dezentraler Akteure (aktive Kunden, Bürgerenergiegemeinschaften, Aggregatoren) in einem zunehmend flexibleren Strommarkt.

Vortrag

Vortrag zum EEG 2012 Urteil des EuGH und den Auswirkungen auf die Handlungsspielräume des deutschen Gesetzgebers

Berlin, 17. Juni 2019

Im Rahmen des Seminars des EWerk zur Umsetzung des EU Winterpakets hielt Jana Nysten einen Vortrag zum Urteil des EuGH zum EEG 2012 aus März diesen Jahres. Der Vortrag ordnet das Urteil in die bestehende Rechtsprechung des EuGH ein, und skizziert mögliche Auswirkungen auf zukünftige EEG Reformen, sowie andere energiepolitische Maßnahmen. Dabei wird auch auf den neuen Artikel 4 der EE-RL II verwiesen. Im Fokus stehen die Handlungsspielräume des deutschen Gesetzgebers bei der Weiterentwicklung des EEG.

Vortrag

Beitrag zur Klage gegen die europäischen Klimaziele erschienen

Würzburg, 14. Juni 2019

Die Zahl der Klimaklagen steigt zunehmend. Unter anderem klagten im vergangenen Jahr neun Familien aus verschiedenen europäischen Ländern, Kenia und Fidschi sowie ein schwedischer Verband indigener Jugendlicher vor dem EuG und machten geltend, dass die europäischen Klimaziele für 2030 nicht ausreichend seien, um sie vor Klimaschäden zu schützen. Mit Beschluss vom 08.05.2019 wies das EuG die Klage mangels Beschwerdebefugnis als unzulässig ab.

Impulsvortrag zu Fragen der Flächensicherung für die Windenergie bei der BayWa r.e

Hannover, 11. Juni 2019

Dr. Nils Wegner hat im Rahmen der Dialogveranstaltung der BayWa r.e. „Windenergie – die Rolle der Kommunen“ in einem Impulsvortrag die Fehlerquellen von Konzentrationszonenplanungen für die Windenergie aufgezeigt und mögliche Anknüpfungspunkte beschrieben, um hier zu rechtssichereren und gerichtsfesteren Lösungen zu gelangen. In der anschließenden Diskussion wurden insbesondere Fragen zum Umgang mit dem Artenschutz auf Planungsebene vertieft. Die vorgetragenen Überlegungen stützen sich auf die Würzburger Berichte Nr. 37 und 39, die hier abgerufen werden können: