Fokus Umweltenergierecht

Das Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Zwischen Flexibilität, Beschleunigung und Rechtssicherheit

Datum: Dienstag, 14. November 2017, 9-17 Uhr

Ort: NOVUM Businesscenter, Schweinfurter Str. 11, 97080 Würzburg

Inhalt

Rund 60 Teilnehmer des Expertenworkshops diskutieren Herausforderung beim Genehmigungsprozess vom Vorverfahren bis zu nachträglichen Änderungen.

Wie können Flexibilität, Beschleunigung und Rechtssicherheit bei Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen gestärkt werden? Dieser Frage ging der Expertenworkshop zum Windenergierecht der Stiftung Umweltenergierecht am 14. November nach.

Bei Windenergieanlagen stellt nicht nur das eigentliche Genehmigungsverfahren die Behörden und Vorhabenträger vor große Herausforderungen, auch schon im Vorfeld und nach Erteilung der Genehmigung können sich zahlreiche Fragen stellen. Für einen erfolgreichen Windenergieausbau sind daher alle Phasen – vom Vorverfahren über das Genehmigungsverfahren bis hin zum Genehmigungsbescheid und nachträglichen Änderungen – in den Blick zu nehmen.

Abstimmungsbedarf zwischen Theorie und Praxis

Vor diesem Hintergrund diskutierten rund 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmer Fragen zum Vorverfahren und zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung, zur Verzahnung von Planungs- und Genehmigungsebene, zu Fragen einer Typenänderung und der Möglichkeit einer typenunabhängigen Genehmigung und schließlich noch zu nachträglichen Änderungen am Beispiel der Ansiedlung windsensibler Tierarten.

Zu den Vorträgen der Experten gab es eine lebhafte Diskussion, die in vielen Bereichen noch Abstimmungsbedarf zwischen Theorie und Praxis zeigte, aber auch zahlreiche mögliche Ansatzpunkte für Verbesserungen des Rechtsrahmens zu Tage förderte. Beides wird die Stiftung Umweltenergierecht auch in Zukunft eingehend untersuchen (siehe auch Artikel zum Forschungsprojekt „NeuPlan Wind“).

Der Workshop war Teil des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Windenergierecht – Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus“ (WindPlan – FKZ 03MAP307).

 

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

14. November 2017

09:00 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros

09:30 Uhr

Begrüßung und Einführung
Frank Sailer, Stiftung Umweltenergierecht

Block 1: Vorverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung

09:40 Uhr

Die Antragstellungsphase aus Behördensicht – zwischen beraten, beschleunigen und vollständig beantragen
Daniel Markus, Landesamt für Umwelt Brandenburg, Potsdam

10:00 Uhr

Anforderungen an die Umweltverträglichkeitsprüfung bei Windenergieanlagen
Dr. Andreas Hinsch, Blanke|Meier|Evers, Bremen

10:30 Uhr

Diskussion

Block 2: Genehmigungsverfahren – Verzahnung von Planungs- und Genehmigungsebene

11:00 Uhr

Pläne als Herausforderung für die Genehmigungsbehörden
Monika Agatz, Kreisverwaltung Borken

11:30 Uhr

Kommentar: Konfliktlösung auf Planungsebene
Thomas Aufleger, NWP Gesellschaft für Planung und Forschung, Oldenburg

11:50 Uhr

Diskussion

12:20 Uhr

Mittagessen mit Imbiss

Block 3: Genehmigungsbescheid – zwischen Typenänderung und Typenunabhängigkeit

13:15 Uhr

Impulsvortrag: Die Typenänderung im Genehmigungsrecht von Windenergieanlagen
Frank Sailer, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg

13:30 Uhr

Typenunabhängige Genehmigung als Zukunftsmodell für die Windenergie?
Katharina Luther, Noerr LLP, Frankfurt

14:00 Uhr

Kommentar: Herausforderungen aus Betreiber- und Projektierersicht
Ralf Krüger, juwi, Wörrstadt

14:15 Uhr

Diskussion

15:00 Uhr

Kaffeepause

Block 4: Nach der Genehmigungserteilung – Die nachträgliche Ansiedlung windsensibler Tierarten

15:30 Uhr

Der Umgang mit nachträglichen Änderungen als naturschutzfachliche Herausforderung
Klaus-Ulrich Battefeld, Hessisches Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Wiesbaden

16:00 Uhr

Herausforderungen und Lösungen aus rechtlicher Sicht
Dr. Marcus Lau, Füßer & Kollegen, Leipzig

16:30 Uhr

Diskussion

17:00 Uhr

Ende der Veranstaltung

Im Anschluss

19:30 Uhr

Abendessen (auf Selbstzahlerbasis)
Bürgerspital Weinstuben, Theaterstraße 19, 97070 Würzburg