Fokus Umweltenergierecht

Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Datum: Donnerstag, 15. Dezember 2016, 13-17:15 Uhr

Ort: Hotel Aquino, Tagungszentrum Katholische Akademie, Hannoversche Str. 5D, 10115 Berlin

Inhalt

Nachdem erste Informationen über das neue Energie-Winterpaket der EU-Kommission bereits in der Presse gehandelt worden waren, war es am 30. November 2016 soweit: Die EU-Kommission veröffentlichte ihr neues „Clean Energy for All“-Paket.

k-depositphotos_4149165_original-jorisvoDas Paket enthält eine Vielzahl von Vorschlägen für EU-Rechtsakte, die von unmittelbarer Bedeutung für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien und für die Energiewende in Deutschland sind, sowie eine Neufassung der bisherigen Erneuerbare-Energien-Richtlinie und den erstmalige Erlass einer sogenannten Governance-Verordnung, die die Erreichung der energie- und klimapolitischen EU-Ziele bis 2030 ermöglichen soll. Der neue Rechtsrahmen für erneuerbare Energien wird zukünftig noch viel stärker als bisher durch Vorgaben des europäischen Strommarktdesigns bestimmt werden, maßgeblich gestaltet durch eine neue Strommarkt-Verordnung und eine Neufassung der Elektrizitätsbinnenmarkt-Richtlinie.

 

Anlässlich dieser Veröffentlichung der EU-Kommission hatte die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Vorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ zu diesem Fachgespräch eingeladen. Über 100 Teilnehmern stellten Referenten der Stiftung Umweltenergierech, Vertreter der EU-Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) die Vorschläge der EU-Kommission detailliert vor und unterzogen sie einer ersten Bewertung. Auch ihre konkrete Bedeutung für die weitere Ausgestaltung der Erneuerbaren-Förderung in Deutschland wurde zusammen mit Referenten und Teilnehmern diskutiert.

Fachgespräch-Dokumentation

Programm

Programm

Folien zu den Vorträgen

15. Dezember 2016

12:00 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros und Mittagsimbiss

13:00 Uhr

Begrüßung
Thorsten Müller, Vorsitzender des Vorstands, Stiftung Umweltenergierecht
Charlotte Ruhbaum, Projektmanagerin, Stiftung Mercator

13:15 Uhr

Einführender Vortrag: Inhalt des Energie-Winterpakets der EU-Kommission
Fabian Pause, LL.M. Eur., Forschungsgebietsleiter, Stiftung Umweltenergierecht

13:45 Uhr

Hintergründe und Überlegungen der EU-Kommission: Governance, Erneuerbare Energien und Strommarktdesign
Ivo Schmidt, Policy Coordinator für die Energieunion, Generalsekretariat, Europäische Kommission

14:15 Uhr

Q&A, anschließend Kaffeepause

15:00 Uhr

Einordung der Kommissions-Vorschläge im Hinblick auf die Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland
Dr. Markus Kahles, Projektleiter, Stiftung Umweltenergierecht

15:25 Uhr

Bewertung der Vorschläge der EU-Kommission durch das BMWi
Robert Lorentz, Stv. Referatsleiter, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

15:50 Uhr

Abschließende Diskussion mit den Referenten sowie

Tina Löffelsend, Leiterin Energie- und Klimapolitik, BUND
Carsten Pfeiffer, Leiter Politik und Strategie, BEE

Moderation: Thorsten Müller, Stiftung Umweltenergierecht

17:00 Uhr

Ende der Veranstaltung