Fokus Umweltenergierecht

Auf dem Weg zu einem einheitlichen Gebäudeenergierecht? Lessons learned!

Datum: Donnerstag, 16. November 2017, 8:30-17 Uhr

Ort: Burkardushaus, Am Bruderhof 1, 97070 Würzburg

Inhalt

Auf dem Weg zu einem einheitlichen Gebäudeenergierecht? Lessons learned!Zu Jahresbeginn hatten BMWi und BMUB ihren gemeinsamen Referentenentwurf für ein Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteversorgung in Gebäuden – kurz Gebäudeenergiegesetz (GEG) – vorgelegt und zur Diskussion gestellt. Mit dem Gesetzesvorhaben sollte die schon lange angestrebte Zusammenführung des Energieeinsparungsgesetzes (EnEG) mit der Energieeinsparungsverordnung (EnEV) und dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) erfolgen. Der Entwurf sah sich erheblicher Kritik in der Verbändeanhörung ausgesetzt und scheiterte schließlich im Koalitionsausschuss.

Trotz dieses Misserfolges wird das Gesetzesvorhaben in der kommenden Legislaturperiode wieder aufgegriffen werden, auch weil die Umsetzung der europarechtlichen Anforderungen aus der EU-Gebäudeenergieeffizienzrichtlinie (EPBD) drängen.

Mit diesem Fokus diskutierten 33 Experten aus Wissenschaft, Ministerien und Praxis , welche Defizite der Entwurf eines Gebäudeenergiegesetzes aufwies und welche Lehren daraus für den nächsten Anlauf in der 19. Legislaturperiode gezogen werden können.

Der Expertenworkshop fand dieses Jahr zum 3. Mal im Themenfeld „Rechtsrahmen der Wärmewende“ statt.

15. November 2017

19:30 Uhr

Abendessen (auf Selbstzahlerbasis)
Bürgerspital Weinstuben, Theaterstraße 19, 97070 Würzburg

16. November 2017, Burkardushaus, Würzburg

08:30 Uhr

Eintreffen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer

09:00 Uhr

Begrüßung und Einführung
Oliver Antoni, Stiftung Umweltenergierecht

Block 1: Inhalte und Defizite des GEG Entwurfs der 18. Legislaturperiode

09:10 Uhr

Zum Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes – Inhalt und Konzept
Andreas Jung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Referat IIC2

09:55 Uhr

Defizite des GEG Entwurfs und Verbesserungsmöglichkeiten
Dr. Werner Neumann, Sprecher des Arbeitskreises Energie im wissenschaftlichen Beirat des BUND e.V.

10:25 Uhr

Diskussion

11:00 Uhr

Kaffeepause

Block 2: Europapolitische Spielräume und rechtliche Instrumente

11:20 Uhr

Aktuelle und künftige mitgliedstaatliche Spielräume für die Neufassung des Gebäudeenergierechts
Dr. Jan Rosenow, The Regulatory Assistance Project
(vorgetragen von Fabian Pause, Stiftung Umweltenergierecht)

11:45 Uhr

Mehr Ordnungsrecht wagen?
Tilo Kurtz, Referatsleiter im Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft, Baden-Württemberg

12:10 Uhr

Zusammenspiel und Abgrenzung zwischen ordnungsrechtlichen Nutzungspflichten und finanzieller Förderung
Rechtsanwalt Dr. Markus Kachel, Becker Büttner Held

12:35 Uhr

Diskussion

13:00 Uhr

Mittagspause mit Imbissbuffet

Block 3: Bewertung wesentlicher Einzelaspekte eines künftigen GEG

14:00 Uhr

Die Rolle der Fernwärme für die Gebäudeenergieeffizienz – Potentiale und Aspekte einer Förderung im GEG oder KWKG
Dr. Bernd Eikmeier, Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung (IFAM)

im Anschluss: Branchenkommentar von Stefan Lochmüller, N-ERGIE AG

14:30 Uhr

Diskussion

14:50 Uhr

Die Rolle der elektrischen Wärmepumpe im GEG
Sebastian Herkel, Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE

im Anschluss: Branchenkommentar von Michael Koch, Bundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.

15:20 Uhr

Diskussion

15:40 Uhr

Kaffeepause

16:10 Uhr

Die Rolle der Gebäudedämmung im GEG
Markus Offermann, Ecofys Germany

im Anschluss: Branchenkommentar von Ralf Pasker, Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V.

16:40 Uhr

Diskussion

17:00 Uhr

Ausblick, Verabschiedung, Ende der Veranstaltung