Fokus Umweltenergierecht

Windkonzentrationszonenplanungen
– gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle

Datum: 10. März 2016

Ort: Kolping-Akademie, Kolpingplatz 1, 97070 Würzburg

Inhalt

Das EEG sieht zur Erreichung der EE-Ausbauziele eine Steigerung der installierten Leistung der Windenergie an Land um 2.500 Megawatt pro Jahr (netto) vor. Der hierfür notwendige Flächenbedarf verlangt auch nach einer effektiven planerischen Koordinierung mit konkurrierenden gegenwärtigen und künftigen Raumnutzungen. Windkonzentrationszonenplanungen stellen hierbei eines der wesentlichen planungsrechtlichen Instrumente dar. Mit ihrer Hilfe können Windenergieanlagen einerseits auf geeigneten und konfliktarmen Flächen zusammengefasst, andererseits konfliktträchtige Flächen und große Teile des Außenbereichs überhaupt von der Windenergie frei gehalten werden. Zahlreiche gerichtliche Aufhebungen haben die Rechtssicherheit solcher Planungen jedoch in jüngster Zeit in Frage gestellt und verschiedenste Probleme des Instruments der Konzentrationszonenplanung offenbart.

Die Stiftung Umweltenergierecht veranstaltete vor diesem Hintergrund im Rahmen des durch das BMWi geförderten Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“ einen Expertenworkshop, um mit Experten Lösungsansätze für aktuelle Probleme und Entwicklungsperspektiven für Konzentrationsplanungen zu diskutieren.

 

Programm

Programm als Pdf zum Download

10. März 2016

8.30 Uhr

Eröffnung des Tagungsbüros

9.00 Uhr

Begrüßung und Einführung
Thorsten Müller und Frank Sailer, Stiftung Umweltenergierecht

9.10 Uhr

Wie können Windkonzentrationszonenplanungen rechtssicher gemacht werden?

Einführung zum 14. Würzburger Bericht
Nils Wegner, Stiftung Umweltenergierecht

Standpunkt aus Planersicht
Lutz Klaubner, Planungsemeinschaft Havelland-Fläming

Kommentar aus Projektierersicht
Urta Steinhäuser, ABO Wind

Kommentar aus Anwaltssicht
RA Dr. Andreas Hinsch, Blanke Meier Evers RAe

10.45 Uhr

Kaffepause

11.05 Uhr

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

12.00 Uhr

Mittagspause

13.00 Uhr

Probleme bei der Bestimmung der notwendigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs bei Konzentrationszonenplanungen

Impulsreferat
Dr. Ivo Gerhards, Regierungspräsidium Gießen

Standpunkt aus rechtswissenschaftlicher Sicht
Dr. Boas Kümper, ZIR

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

14.45 Uhr

Kaffeepause

15.15 Uhr

Was ist, wenn der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde? Die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den Ausbau der Windenergie

Impulsreferat
Nils Wegner, Stiftung Umweltenergierecht

Kommentar aus Sicht einer Bundesbehörde
Insa Lütkehus, Umweltbundesamt

Kommentar aus Sicht eines Landesministeriums
Christiane Donnerstag, MWKEL Rheinland-Pfalz

Diskussion mit Referenten und Teilnehmern

17.00 Uhr

Ende der Veranstaltung