Forschungsgebiet „Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft“

Die Neuordnung der Energieversorgung in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr ist der Kern des Transformationsprozesses Energiewende. Das Forschungsgebiet „Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft“ beschäftigt sich mit dem Rechtsrahmen der Nutzung erneuerbarer Energien in den drei Sektoren sowie allen damit zusammenhängenden Rechtsfragen der Umstellung der Energieerzeugung und -versorgung.

Leiter

Dr. Hartmut Kahl
Leiter Forschungsgebiet Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft
Tel.: +49-931-79 40 77-288
E-Mail

Arbeitsinhalte

Das Forschungsgebiet „Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft“ beschäftigt sich mit der Frage, wie der Rechtsrahmen für die Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Energieträger in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr aussehen muss. Dies umfasst alle verfassungs- und einfachgesetzlichen Aspekte der rechtlichen Gestaltung von Förderinstrumenten wie Erneuerbare-Energien-Gesetz, Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz und Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz, aber auch die Veränderung des Energiewirtschaftsrechts, da erst das Zusammenspiel der Normen den Transformationsprozess ermöglicht. Unter den Prämissen der Versorgungssicherheit und Dekarbonisierung der Energieerzeugung sind Rechtsfragen der Flexibilisierung auf Erzeugungs- und Verbrauchsseite einschließlich der Energiespeicher, Anreize für eine stärkere Sektorenkopplung, Fragen der Netzintegration sowie der Neuausrichtung der Rolle der Netze und die rechtliche Beurteilung und Umsetzung von Instrumenten für einen geordneten Kohleausstieg Gegenstand des Forschungsgebiets. Darüber hinaus geht es aber auch um die Frage einer nachhaltigen Finanzierung des Transformationsprozesses durch staatlich beeinflusste Preisbestandteile wie Umlagen, Steuern und Abgaben samt ihrer europa- und verfassungsrechtlichen Beurteilung.

Im Rahmen des Forschungsgebiets haben zwei querschnittsartige Themenfelder besondere Bedeutung:

Projekte (Auswahl)

Aktuelle Arbeitsergebnisse

Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie – Bestehende Ansätze und neue Initiativen

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 4. Juli 2018

Markus Kahles,

Grenzüberschreitende Öffnung von Ausschreibungsverfahren als neuer Mechanismus in EEG und KWKG

Ludwigs, Markus (Hrsg.), Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit in der Energiewende, Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht, Bd. 8, 2018, S. 120-135

Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Vortrag, 2. Stadtwerketag, Grüner Strom Label e.V., Regensburg, 18. April 2018

Thorsten Müller,

Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten

Vortrag, Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Engpässe im Stromnetz vermeiden – Energiewende voranbringen. Chancen für einen optimierten Netzbetrieb nutzen“, Bundestag, Berlin, 16. April 2018

Anna Papke,

Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2018, Heft 2, S. 64-68

Anna Papke,

Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark

Hintergrundpapier vom 8. März 2018

Nils Wegner,

Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

März 2018

Studie

Ilka Hoffmann, Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

März 2018

Studie

Oliver Antoni, Johannes Hilpert, Frederik Paulat, Markus Zdrallek,

Rechtliche Rahmenbedingungen für den Aufbau eines Flexibilitätsmarktes

Hartmut Kahl, Lea Simmel,

Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland

Oktober 2017

Studie

Anna Halbig,

Neue Festlegungen der BNetzA zur Erbringung von Regelenergie: Marktteilnahme von EE-Anlagen soll verbessert werden

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2017, Heft 8-9, S. VII

Johannes Hilpert,

BGH: KWK-Umlage & Co. sind nicht von Netzentgeltbefreiung des § 118 VI EnWG erfasst

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2017, Heft 8-9, S. VI

Ilka Hoffmann,

Zweimal aussetzen: Die Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften auf dem Prüfstand

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2017, Heft 8-9, S. V

Hartmut Kahl,

Die Entscheidung des BVerfG zur Kernbrennstoffsteuer – Eine kurze Kritik (Anm. zu BVerfG, Beschl. v. 13.4.2017, 2 BvL 6/13, veröffentlicht am 7.6.2017)

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2017, Heft 7, S. VII f.

Ilka Hoffmann,

Die Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017

Hintergrundpapier vom 2. Mai 2017

Daniela Fietze,

Aktuelles aus der Behördenpraxis: Vom Kumulierungsverbot zur Anrechnungsregel: Das Informationspapier zu den Wechselwirkungen zwischen Stromsteuerbefreiung und EEG-/KWKG-Förderung

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ), 4/2017, Teil „Aktuell“, S. X

Hartmut Kahl, Markus Kahles, Thorsten Müller,

Neuordnungen im EEG 2017 – Die Folgen des Systemwechsels auf Ausschreibungen für Förderung, Rolle des Netzes und Anwendungsbereich

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2016, S. 187-193

Hartmut Kahl, Johannes Hilpert, Markus Kahles,

Experimentierklauseln im Energierecht – Zur rechtlichen Beurteilung von Sondervorschriften für Pilot- und Demonstrationsvorhaben

Diskussionspapier vom 10. März 2016

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