Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“

Eine neue Energieinfrastruktur – neue Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien und neue Energienetze – ist eine unabdingbare Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Das Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“ beschäftigt sich mit den umwelt-, planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen der Energieerzeugung und -speicherung sowie der Neuordnung der Netzinfrastruktur in den Bereichen Strom, Gas und Wärme.

Leiter

Frank Sailer
Leiter Forschungsgebiet Energieanlagen- und Infrastrukturrecht
Tel.: +49-931-79 40 77-11
E-Mail

Arbeitsinhalte

Im Forschungsgebiet „Energieanlagen- und Infrastrukturrecht“ steht der Rechtsrahmen für die Planung und Errichtung von Anlagen zur Erzeugung und Speicherung von Strom aus erneuerbaren Energien sowie von Energieversorgungsnetzen im Mittelpunkt der Arbeiten. Kernbereich der Untersuchungen ist damit vor allem das Planungs- und Genehmigungsrecht für Energieanlagen. Im Planungsrecht steht dabei die räumliche Steuerung von Erzeugungsanlagen, Speichern und Netzen im Vordergrund und damit vor allem Fragen der Raumordnung sowie der Bau- und Fachplanung. Im Bereich der Genehmigungsverfahren stellt sich eine Vielzahl an umweltrechtlichen Fragen, angefangen vom Immissionsschutz über den Natur- und Artenschutz bis hin zum Boden- und Gewässerschutz sowie Fragen der Kreislaufwirtschaft oder Umweltverträglichkeitsprüfung.

Einen besonderen Schwerpunkt der aktuellen Forschung bildet die Planung und Genehmigung von Photovoltaik- und Windenergieanlagen, die aufgrund ihrer Bedeutung für die Energiewende einerseits und ihrer Raumbedeutsamkeit anderseits besonders viele Rechtsfragen aufwerfen, deren Klärung für das Gelingen des Transformationsprozesses unverzichtbar ist. Daneben bilden Genehmigungsfragen von Speicheranlagen wie Pumpspeicherkraftwerke, Batteriespeicher, Power-to-Gas-Anlagen oder Wärmespeicher einen wichtigen Untersuchungsgegenstand, ebenso wie der für die Neuordnung der Energieerzeugung erforderliche Umbau der Netzinfrastruktur – also der Strom-, Gas- und Wärmenetze – und damit einhergehende Fragen der Bedarfsplanung.

Projekte (Auswahl)

Aktuelle Arbeitsergebnisse

Nils Wegner,

Vereinfachung und Rechtssicherheit von Planungs- und Genehmigungsprozessen – Bericht aus der Wissenschaft

Vortrag, BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“, Hamburg, 3. Juli 2018

Nils Wegner,

Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen und Einzelnen gegen Fehler in UVP und UVP-Vorprüfung

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Problemschwerpunkte des UVP-Rechts im Windenergiebereich“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 13. Juni 2018

Nils Wegner,

Von Windfarmen, dem Umfang standortbezogener UVP-Vorprüfungen und Schallimmissionsprognosen nach dem sog. Interimsverfahren

Natur und Recht (NuR), 2018, Heft 6, S. 388-394

Frank Sailer,

Rahmenbedingungen für Verteilnetzbetreiber auf Bundes- und EU-Ebene

Nils Wegner,

Pauschale Abstandsvorgabe eines LEP als entgegenstehendes Ziel der Raumordnung gem. § 35 Abs. 3 S. 2 Hs.1 BauGB (Anm. zu VG Kassel, Urt. v. 25.10.2017 – 7 K 117/15.KS)

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 179-184

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Schallberechnung bei Windenergieanlagen – die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in den Bundesländern und in der Rechtsprechung

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2018, Heft 2, S. 124-130

Viktoria Fülbier,

Der Beurteilungsspielraum in § 18 a LuftVG im Lichte des Windenergieausbaus – Voraussetzungen und Reichweite

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2018, Heft 7, S. 453-457

Anna Papke,

Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark

Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2018, Heft 2, S. 64-68

Maximilian Schmidt, Frank Sailer,

Die Anwendung der neuen LAI‐Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern

Hintergrundpapier vom 20. März 2018

Anna Papke,

Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark

Hintergrundpapier vom 8. März 2018

Nils Wegner,

Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern

März 2018

Studie

Ilka Hoffmann, Nils Wegner,

Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

März 2018

Studie

Nils Wegner,

Rechtliche Rahmenbedingungen für die Flächensicherung und -bereitstellung

Vortrag, Expertenworkshop „Flächenbedarf und Flächenverfügbarkeit für den Ausbau der Windenergie“, NeuPlan Wind, Berlin, 22. Februar 2018

Maximilian Schmidt,

Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?

Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 6, S. 515-517

Sylvia Ruß,

Artenschutzrechtliche Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil II: Monitoring als Bestandteil eines Risikomanagements

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2018, Heft 1, S. 18-23

Viktoria Fülbier,

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei Windenergieanlagen

Natur und Recht (NuR) 2017, Heft 12, S. 804-812

Nils Wegner,

Impuls: Planungs- und genehmigungsrechtliche Herausforderungen des Repowering

Vortrag, 1. Sitzung der Unterarbeitsgruppe Repowering, Bund-Länder-Initiative Windenergie, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, NeuPlan Wind, Berlin, 4. Dezember 2017

Sylvia Ruß,

Artenschutzrechtliche Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil I: Monitoring ohne Risikomanagement

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2017, Heft 11, S. 602-607

Nils Wegner,

Keine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse – Analyse der neueren Rechtsprechung des EuGH zum Anwendungsbereich der SUP-RL mit Blick auf die Windenergieerlasse der Bundesländer

Natur und Recht (NuR) 2017, S. 605-611

Viktoria Fülbier,

Aktuelle Fragen zu Infraschall-Immissionen von Windenergieanlagen

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2017, S. 399-404

Sylvia Ruß, Frank Sailer,

Der besondere Artenschutz beim Netzausbau

Natur und Recht (NuR) 2017, S. 440-446

Nils Wegner,

SUP-Pflicht für Windenergieerlasse? – Überlegungen anlässlich EuGH – C-290/15 (D‘Oultremont/Wallonie)

Hintergrundpapier vom 10. Mai 2017

Viktoria Fülbier,

Windenergieanlagen und Denkmalschutzrecht

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2017, Heft 21/2, S. 89-94

Sylvia Ruß,

Das Neue Helgoländer Papier – ein weiterer Fachbeitrag

Natur und Recht (NuR) 2016, S. 803-809

Sylvia Ruß,

Windenergie und Artenschutz – Größere Abstände für den Rotmilan nach dem Neuen Helgoländer Papier und dem bayerischen Winderlass 2016

Natur und Recht (NuR) 2016, S. 686-690

Frank Sailer,

Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ), 2016, Heft 6, S. 250-258

Nils Wegner,

Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen

Hintergrundpapier vom 7. September 2015

Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller,

Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“

Februar 2015

Studie

Petra Kistner ,

Die Planung und Zulassung von Interkonnektoren und Stromleitungen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 459-468

Viktoria Fülbier, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer, Nils Wegner,

Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern

Hintergrundpapier vom 29. Juli 2014

Elke Bruns , Matthias Futterlieb , Dörte Ohlhorst , Bernd Wenzel , Frank Sailer, Thorsten Müller,

Netze als Rückgrat der Energiewende – Hemmnisse für die Integration erneuerbarer Energien in Strom-, Gas-, und Wärmenetze

Endbericht, Universitätsverlag der TU Berlin

Oktober 2012

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