Themenfeld „Rechtsrahmen der Bürgerenergie“

Im Themenfeld „Rechtsrahmen der Bürgerenergie“ beschäftigt sich die Stiftung Umweltenergierecht mit den rechtlichen Vorgaben, die sich auf die Rolle der Bürger als Akteure der Energiewende beziehen. Dabei geht es um Rechtsfragen zur Umsetzung von Bürgerenergieprojekten, zum Erhalt von Akteursvielfalt und Maßnahmen zur Steigerung der Akzeptanz.

Leiterin

Ilka Hoffmann
Projektleiterin
Tel.: +49-931-79 40 77-0
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Arbeitsinhalte

Die von Prof. Dr. Klaus Töpfer geleitete Ethikkommission hat die Energiewende zu einem Gemeinschaftswerk erklärt. Das Themenfeld „Bürgerenergie“ befasst sich vor diesem Hintergrund mit der Rolle der Bürger als Akteure des Transformationsprozesses. Es umfasst sämtliche Regelungen, die direkten oder indirekten Einfluss auf die Umsetzung von Bürgerenergieprojekten, auf den Erhalt von Akteursvielfalt und auf Maßnahmen zur Akzeptanzsteigerung haben. Dazu zählen unter anderem die spezifischen, auf Bürger als Investoren und Akteure zugeschnittenen Elemente von Förderinstrumenten und der Rechtsrahmen für Modelle der Eigen- und Direktversorgung. Zum Untersuchungsgegenstand gehören auch Vorgaben zum Erhalt einer Akteursvielfalt und zur Erhöhung der Akzeptanz der Energiewende bei den Bürgern. Zudem gewinnen zunehmend Bürgerenergiekonzepte im Wärme-und Effizienzbereich und die damit verbundenen Rechtsfragen an Bedeutung. Die Umsetzung von Bürgerenergieprojekten berührt auch Rechtsbereiche außerhalb des Energierechts wie z. B. das Kleinanlegerschutzgesetz, das Steuerrecht und allgemeine zivilrechtliche Fragestellungen bspw. in Zusammenhang mit Contractingmodellen.

Projekte

Aktuelle Arbeitsergebnisse

Ilka Hoffmann,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 22: Gibt es ein Recht der Bürgerenergie? – Zur rechtlichen Beurteilung von Vorschriften für Bürgerenergieprojekte

Diskussionspapier vom 21. Oktober 2016

Hartmut Kahl, Markus Kahles, Thorsten Müller,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 9: Anforderungen an den Erhalt der Akteursvielfalt im EEG bei der Umstellung auf Ausschreibungen

Diskussionspapier vom 18. August 2014

Fabian Pause,

„Prosumer “ in der Energy Union: Eine Annäherung an einen schillernden Begriff

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“, Workshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 27. April 2016

Fabian Pause,

Europa: Die „de-minimis-Regel“ in den Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der EU-Kommission – rechtliche Möglichkeiten und Grenzen

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“, Workshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 27. April 2016

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