Endbericht zur theoretischen Fundierung der regionalen Grünstromkennzeichnung veröffentlicht

Würzburg, 23. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Das Umweltbundesamt hat heute den von den Projektpartnern HIC Hamburg Institut Consulting und Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen des Projekts „Theoretische Fundierung der regionalen Grünstromkennzeichnung in Deutschland“ erstellten Endbericht veröffentlicht.

Endbericht

Juni-Ausgabe 2017 von info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 23. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Die Juni-Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, ist erschienen. Schwerpunktmäßig geht es in dieser Ausgabe um die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für die Windenergie und eine Einordnung der neuen Regelungen.

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Vortrag zu EU-Politiken für erneuerbare Energien im Verkehrssektor

Berlin, 21. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Veranstaltung „Biokraftstoffe: Verbrannt oder verkannt?“ hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin den aktuellen und künftigen Rechtsrahmen der EU für erneuerbare Energien im Verkehrssektor vorgestellt. In seinem Vortrag „Brüsseler Politik für Erneuerbare Energien im Verkehrssektor: Bremsklotz oder Marktkorrektiv?“ ist er v.a. auf die Vorgaben der Erneuerbare-Energien-Richtlinie von 2009 für Biokraftstoffe und die Vorschläge von Kommission und EU-Parlament für den neuen Rechtsrahmen ab 2020 eingegangen. Weitere Themen der Tagung, die von der Agentur für Erneuerbare Energien veranstaltet wurde, waren die Treibhausgasbilanz von Biokraftstoffen und der methodische Zugriff auf sog. indirekte Landnutzungsänderungen durch den Anbau von Energiepflanzen.

Vortrag zur SINTEG-Verordnung

Quickborn, 14. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Partnerversammlung des SINTEG-Konsortiums Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0) hat Oliver Antoni heute einen Vortrag mit dem Titel „Die SINTEG-V: Chancen und Gestaltungspotentiale für zukünftige regulatorische Bedingungen“ gehalten. Mit dem Vortrag informierte Oliver Antoni die Partner des Konsortium über die im Mai beschlossene Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“.

Stiftung mit Vortrag zum Netzzugang bei Legal Working Group der World Wind Energy Association vertreten

Malmö/Würzburg, 12. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Am Rande der World Wind Energy Conference, diesmal zu Gast im schwedischen Malmö, tagte heute die Legal Working Group der World Wind Energy Association. Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hielt dort den Vortrag „Grid access for renewable energy in the ‚winter package‘ of the European Commission – Redispatch, curtailment and compensation for future projects from 2020 on”, in dem er die Studie der Stiftung zum Vorrang erneuerbarer Energien im jüngsten Energiepaket der EU vorstellte. Weitere Themen der Sitzung, an der Juristinnen und Juristen aus Australien, Brasilien, Kanada, der Schweiz, Frankreich, Rumänien, Irland, Finnland, Schweden und Deutschland teilnahmen, waren u.a. die erste Ausschreibungsrunde für Wind an Land in Deutschland, die Marktentwicklung in Finnland und Schweden sowie die neuen europäischen Vorgaben für die Netzregulierung.

Bundestagsausschuss hört Thorsten Müller als Sachverständigen zur Weiterentwicklung der EEG-Ausschreibungen

Berlin, 1. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Die ersten Ausschreibungsrunden des EEG 2017 sind gerade erst durchgeführt worden und von den bezuschlagten Anlagen sind noch keine verwirklicht. Trotzdem ging es im Bundestag jetzt schon um die Weiterentwicklung des Ausschreibungsdesigns. Denn im EEG 2017 sind erste Elemente einer „technologieneutralen“ Ausschreibung angelegt. Mit den gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen und PV-Anlagen gem. § 39i EEG 2017 sollen ab Mai 2018 erste Pilotverfahren durchgeführt werden. Die Bundesregierung hat dazu kürzlich die erforderliche Rechtsverordnung nach § 88c EEG 2017 beschlossen, die noch der Zustimmung des Bundestages bedarf.

Am 1. Juni 2017 hat der Ausschuss für Wirtschaft und Energie daher eine Sachverständigenanhörung durchgeführt, um den Bundestagsbeschluss vorzubereiten. Thorsten Müller war dazu als einer von vier Sachverständigen geladen und konnte die Forschungsergebnisse der Stiftung präsentieren.

Einen Schwerpunkt bildeten dabei die beihilferechtlichen Grundlagen der Entwicklung. „Es ist wichtig zu wissen, dass ‚technologieneutrale‘ Ausschreibungen nach der Systematik der EU-Kommission die Regel sind und die in Deutschland als Regelfall vorgesehenen spartenspezifischen Ausschreibungen für die verschiedenen erneuerbaren Energien die Ausnahme darstellen“, fasst Thorsten Müller die zentrale beihilferechtliche Weichenstellung zusammen. Von diesem in den Umweltschutz- und Energie-Beihilfeleitlinien der EU-Kommission (kurz: UEBLL) enthaltene Regel-Ausnahme-Verhältnis kann zwar unter bestimmten Ausnahmen abgewichen werden. Die Begründungslast und damit letztlich die politische Durchsetzbarkeit liegt dann aber beim Mitgliedstaat, der abweichen will.

Weitere wichtige Punkte der Stellungnahme von Thorsten Müller waren die Verteilernetzkomponente, die begrenzten Fähigkeiten des Rechts zur technologieneutralen Steuerung und die beschränkte Aussagekraft der Pilotausschreibungen. Im Rahmen der Anhörung konnte Thorsten Müller nicht nur auf die erst wenige Tage alten Erkenntnisse aus der Frühjahrstagung der Stiftung Umweltenergierecht zurückgreifen, sondern auch auf langjährige Arbeiten aufbauen.

Vortrag zur ersten Ausschreibungsrunde für Wind an Land in Dessau

Dessau, 1. Juni 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Veranstaltung „Windenergie in Sachsen-Anhalt – Bürgerenergieprojekte erfolgreich umsetzen“ hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Auswirkungen des EEG 2017 auf die Windbranche und die Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde“ gehalten. Im Mittelpunkt der anschließenden Diskussion stand die Frage, wie ein großvolumiges „Zubauloch“ bei Wind an Land durch weitere Zuschläge an Gebote ohne BImSchG-Genehmigung vermieden werden kann. Die Veranstaltung wurde organisiert von der Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) in Kooperation mit der Landesenergieagentur Sachsen-Anhalt (LENA) und dem Landesverband Erneuerbare Energien Sachsen-Anhalt sowie der ENERCON GmbH.

Vortrag zu Elektromobilität und erneuerbaren Energien an der Florence School of Regulation

Florenz, 27. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Fabian Pause, Leiter des Forschungsgebiets „Europäisches und internationales Umweltenergierecht sowie Rechtsvergleichung“, hat als Dozent an der diesjährigen Summer School der Florence School of Regulation des European University Institute am 26./27. Mai in Florenz teilgenommen.

Die Summer School widmete sich in diesem Jahr dem Thema „Revising the role of renewables“. In seinem Vortrag mit dem Titel „Elektromobilität und erneuerbare Energien: rechtliche und wirtschaftliche Herausforderungen“ ging Fabian Pause zunächst auf die grundsätzlich mit der Stärkung der Elektromobilität verbundenen Ziele der Europäischen Union ein. Bei der Frage, wie die Umstellung auf elektrische Antriebe von Fahrzeugen im Straßenverkehr gelingen kann, stellte der Referent insbesondere nationale Ansätze zum Aufbau ausreichender Infrastruktur durch Ladestationen sowie zur Steigerung der Marktakzeptanz von Elektro-Fahrzeugen vor und adressierte die Frage nach ihrer europarechtlichen Vereinbarkeit. Im Mittelpunkt stand danach die Frage, wie eine stärkere Verschränkung von Elektrofahrzeugen und Strom aus erneuerbaren Energien gelingen kann.

Hierbei wurden auch die jüngsten Vorschläge im Energie-Winter-Paket der EU-Kommission untersucht und anschließend mit den Teilnehmern diskutiert.

Neue Würzburger Studie zu Vorrang erneuerbarer Energien im EU-Winterpaket erschienen

Würzburg, 24. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Das Ende 2016 von der Europäischen Kommission vorgelegte Legislativpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ enthält nicht zuletzt eine Reihe von Vorschlägen, die den Vorrang für erneuerbare Energien betreffen. Damit befasst sich eine neue Studie der Stiftung Umweltenergierecht.

Unter dem Titel „Die Vorschläge zur Neuregelung des Vorrangs erneuerbarer Energien im Energie-Winterpaket der Europäischen Kommission – Mögliche Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland“ beschäftigen sich Markus Kahles, Hartmut Kahl und Fabian Pause eingehend mit den künftigen europäischen Vorgaben für Netzanschluss, Netzausbau, Netzzugang, Übertragung und Verteilung sowie die Beschränkung der Einspeisung und untersuchen ihre Auswirkungen auf die Gewährleistung des Vorrangs für erneuerbare Energien im deutschen Recht.

Die Studie entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“.

Gutbesuchte Tagung zu technologieneutralen Ausschreibungen in Berlin

Berlin, 23. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Fast schon traditionell findet die Frühjahrstagung der Stiftung Umweltenergierecht in Berlin statt. So auch die heutigen 17. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht, zu denen gut 100 Teilnehmer in die Vertretung Baden-Württembergs in den Tiergarten gekommen waren.

 

Thematisch stand die Tagung unter der Überschrift „Gemeinsame Ausschreibung und Innovationsausschreibungen: Blaupause für das künftige Förderdesign? – Ein Blick auf europarechtliche Anforderungen, Erfahrungen anderer Länder und die Pläne der Bundesregierung zu technologieneutralen Ausschreibungen“.

 

Das neue EEG 2017 sieht in zwei Verordnungsermächtigungen ab Mai 2018 Pilotvorhaben für sogenannte Innovationsausschreibungen und gemeinsame Ausschreibungen für Windenergie- und Solaranlagen vor. Damit sollen in Deutschland erstmals Elemente eines technologieneutralen Ausschreibungsdesigns erprobt werden. Für die gemeinsamen Ausschreibungen gibt es bereits einen Verordnungsentwurf, der vorige Woche vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.

Die Tagung ging der Frage nach, wieviel „Brüssel“ und wieviel „Berlin“ in dieser Verordnung steckt, wie sich die flankierenden Vorgaben gerade für die neu definierten Verteilernetzausbaugebiete auf die Projektierung auswirken und was man sich im besten Fall von den Innovationsausschreibungen erhoffen darf, deren Eckpunkte erst in der neuen Legislaturperiode vorgelegt werden sollen.

Die Würzburger Gespräche haben im Frühjahr immer auch einen internationalen Fokus. So wurde in aktuellen Berichten aus Großbritannien, Spanien und Chile deutlich, welche technologieneutralen Aspekte diese drei Länder jeweils in ihrem Ausschreibungsdesign verortet haben und welche Erfahrungen dort damit gesammelt wurden.

Präsentation der Untersuchungsergebnisse zur Frage der SUP-Pflicht von Windenergieerlassen im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie beim BMWi

Berlin, 16. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat heute im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie beim BMWi vor Behördenvertretern des Bundes- und der Länder die Ergebnisse der von der Stiftung Umweltenergierecht durchgeführten Untersuchung zur SUP-Pflicht von Windenergieerlassen vorgestellt. Gegenstand war die jüngere Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Problematik der Umweltprüfungspflichtigkeit von „Plänen und Programmen“ und die Frage ihrer Übertragbarkeit auf das in den Bundesländern verwandte Instrument der sog. Windenergieerlasse.

Präsentation

Hintergrundpapier

Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Bereich Power-to-Heat

Berlin, 15. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der 3. Dialogplattform Power-to-Heat von VDE und EFZN referierte Johannes Hilpert am 15. Mai 2017 zu den aktuellen Entwicklungen bei Strom-Wärme-Anwendungen. Dargestellt wurden die Auswirkungen der letzten Gesetzes- und Verordnungsnovellen auf Power-to-Heat-Anlagen. Ein besonderer Fokus lag auf der neu eingeführten Regelung in § 13 Abs. 6a EnWG, wonach in Engpasssituationen künftig Power-to-Heat-Anlagen eingesetzt werden können, um die Abregelung von EE-Anlagen einzudämmen. Im Zuge der Tagung fand auch eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema „Heizen mit Strom“ statt, an der u.a. der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Stefan Wenzel, sowie Staatssekretär Rainer Baacke (BMWi) teilnahmen.

Näheres hierzu auf der Homepage des VDE.

Stiftung Umweltenergierecht veröffentlicht Hintergrundpapier zur Diskussion um die Pflicht zur Umweltprüfung bei Windenergieerlassen

Würzburg, 10. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Der von Nils Wegner verfasste 27. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht mit dem Titel „SUP-Pflicht für Windenergieerlasse?“ geht anlässlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache D‘Oultremont/Wallonie vom Oktober 2016 der aus dem Titel des Hintergrundpapiers ersichtlichen Frage nach und kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der extensiven Bestimmung des Anwendungsbereichs der SUP-Richtlinie durch den Gerichtshof in dieser sowie einer älteren Entscheidung eine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse nicht besteht.

 

Aktuelles aus Gerichts- und Behördenpraxis sowie Editorial zu Winterpaket und CO2-Bepreisung

Würzburg, 3. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft 2016 informieren Lea Simmel, Hartmut Kahl, Viktoria Fülbier und Daniela Fietze über aktuelle Entwicklungen aus Gerichts- und Behördenpraxis.

Lea Simmel stellt das Urteil des Europäischen Gerichts vom 28. Februar 2017 dar, mit dem das Gericht die Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung der Kommission, Antidumpingzölle auf chinesische Solarzelle und -module, zurückweist. (EnWZ-Aktuell, VIII).

Hartmut Kahl erläutert das Urteil des österreichischen Verwaltungsgerichts vom 2. Februar 2017, in dem das Gericht den Ausbau des Wiener Flughafens aus Klimaschutzgründen untersagte (EnWZ-Aktuell, VII).

Viktoria Fülbier beschäftigt sich mit einem Schreiben der Bundesnetzagentur aus dem Februar 2017, in dem die BNetzA grundsätzliche Fragen zu Messkonzepten bei Speichern beantwortet hat (EnWZ-Aktuell, VIII).

Daniela Fietze ordnet das Informationspapier des Zoll zu den Wechselwirkungen zwischen Stromsteuerbefreiung und EEG-/KWKG-Förderung in die Rechtslage ab Januar 2017 ein.

In seinem Editorial geht Hartmut Kahl zunächst auf die spezielle Art der Exegese ein, die das Winterpaket in seinen jeweils verbindlichen –und doch durch Übersetzungsunschärfen geprägten – Sprachfassungen vom Rechtsanwender erfordert. Er verdeutlicht dies am Beispiel des Vorrangs der erneuerbaren Energien.

Des Weiteren beschäftigt er sich mit den europarechtlichen Spielräumen für die Einführung nationaler CO2-Mindestpreise – ein Trend, der angesichts des lahmenden Emissionshandels und des faktischen Stillstands der europäischen Gesetzgebung bei der Energiesteuer nur allzu nachvollziehbar sei.

Stiftung veröffentlicht Bericht zu Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017

Würzburg, 2. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Heute endet die Frist für die erste Gebotsrunde der Ausschreibungen für Windenergie an Land und die Ergebnisse werden mit Spannung erwartet. Auch die vom Gesetzgeber eigens neu definierten Bürgerenergiegesellschaften können daran teilnehmen. Für sie gelten allerdings zahlreiche Sonderregelungen.

Mit diesem aktuellen Thema setzt sich das Hintergrundpapier „Die Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017“ (Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 26) von Ilka Hoffmann auseinander. Das Hintergrundpapier widmet sich den Merkmalen einer Bürgerenergiegesellschaft, den für sie geltenden Teilnahmebedingungen im Ausschreibungsverfahren und den daraus folgenden Herausforderungen und Erleichterungen.

 

Aufsatz zum Thema Windenergieanlagen und Denkmalrecht erschienen

Würzburg, 18. April 2017 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2017, S. 89-94, ist ein Aufsatz von Viktoria Fülbier mit dem Titel „Windenergieanlagen und Denkmalschutzrecht“ erschienen. Der Aufsatz beleuchtet insbesondere die Problematik des § 35 Abs. 3 S. 2 Hs. 2 BauGB, wonach öffentliche Belange im Genehmigungsverfahren nicht mehr aktiviert werden dürfen, sofern sie bei der Planung abschließend abgewogen wurden.

Vorlesung zum Recht der erneuerbaren Energien an der Universität Jena läuft an

Jena, 6. April 2017 / THEMEN: Allgemein

Mit Beginn des Sommersemesters laufen auch die Lehrveranstaltungen der Stiftung Umweltenergierecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena wieder an. Heute beginnt die Vorlesung „Einführung in das Recht der erneuerbaren Energien“ von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), die Teil des Zertifikatsstudiums im Energierecht ist, das die Rechtswissenschaftliche Fakultät in Jena – deutschlandweit einmalig –  in Zusammenarbeit mit der Stiftung Umweltenergierecht anbietet.

Nähere Information dazu finden sich hier: Zertifikatsstudium Energierecht

Aufsatz zum Einfluss der EU-Kommission auf das EEG

Würzburg, 3. April 2017 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe 02/2017 der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) ist der Beitrag von Fabian Pause, LL.M. Eur., und Dr. Markus Kahles zum Thema „Der Einfluss der EU-Kommission auf das EEG 2014 und EEG 2017“ erschienen. Darin zeichnen die Autoren nach, welche der grundlegenden Rechtsänderungen in den jeweiligen EEG-Fassungen auf EU-Beihilfeverfahren zurückgeführt werden können und stellen u.a. die maßgeblichen beihilferechtlichen Erwägungen zur Einführung technologiespezifischer Ausschreibungen im EEG 2017 dar.

Vortrag an der Universität Würzburg zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen in EEG und KWKG

Würzburg, 31. März 2017 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles hielt heute im Rahmen der Tagung „Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit in der Energiewende“ der Universität Würzburg einen Vortrag zum Thema „Grenzüberschreitende Öffnung von Ausschreibungsverfahren als neuer Mechanismus in EEG und KWKG“. Im Mittelpunkt standen die europarechtlichen Hintergründe der Einführung grenzüberschreitender Ausschreibungen sowie die Konzeption und aktuellen Ergebnisse der ersten grenzüberschreitenden Ausschreibungen zwischen Deutschland und Dänemark.

Doktorandennetzwerk Umweltenergierecht trifft sich zum neunten Mal

Würzburg, 17. März 2017 / THEMEN: Allgemein

Am Freitag, dem 17. März 2017, fand das neunte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in den Tagungsräumen der Kolping-Akademie in Würzburg statt.

Insgesamt 19 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Deutschland und aus Wien nutzten die Gelegenheit, sich fachlich auszutauschen und sich untereinander zu vernetzen. Neben der ausführlichen Vorstellung und Diskussion zweier Dissertationsprojekte gab es ausreichend Zeit für den allgemeinen Gedankenaustausch und die Erörterung von Einzelfragen aus verschiedenen Dissertationsprojekten der Teilnehmer.

Einen Kurzbericht zum neunten Treffen des Doktorandennetzwerks finden Sie hier.

März-Ausgabe 2017 von info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 14. März 2017 / THEMEN: Allgemein

Heute ist die erste Ausgabe 2017 von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, erschienen. Schwerpunktmäßig geht es in dieser Ausgabe um das EU-Winterpaket und seine Bedeutung für das Recht der Energiewende.

Zum Pdf der aktuellen Ausgabe

Unterstützer und Partner beim 3. Stiftungstag zu Gast

Würzburg, 10. März 2017 / THEMEN: Allgemein

Am 10. März 2017 waren die Unterstützer und Projektpartner der Stiftung Umweltenergierecht zum 3. Stiftungstag nach Würzburg eingeladen. Den Vormittag verbrachten die Gäste bei einem gemeinsamen Come together in den Räumlichkeiten der Stiftung. Am Nachmittag gab es dann nach einer herzlichen Begrüßung durch Frau Prof. Dr. Monika Böhm, Mitglied des Stiftungsrats, für die 45 Teilnehmer die Gelegenheit, sich in drei Diskussionsrunden auszutauschen. Die Themen „keine Energiewende ohne Wärmewende“, „neue Geschäftsmodelle für erneuerbare Energien“ und „europäische Weichenstellungen für die Erneuerbaren“ sorgten dabei für einen fruchtbaren Austausch zwischen Wissenschaft und Praxis.

Zum Rückblick

Hartmut Kahl in wissenschaftlichen Beirat der EnWZ berufen

Berlin/Würzburg, 22. Februar 2017 / THEMEN: Allgemein

Der Leiter des Forschungsgebietes Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft der Stiftung Umweltenergierecht, Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), wurde in den wissenschaftlichen Beirat der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) berufen. Die EnWZ erscheint im Verlag C.H. Beck und begleitet und kommentiert die wesentlichen Entwicklungen des Energierechts und der Energie- sowie Bau- und Wohnungswirtschaft. Dabei wird im Sinne der „Energiewende“ die gesamte energiewirtschaftliche Wertschöpfungskette ganzheitlich betrachtet und es finden auch Randbereiche und Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten (z.B. Umwelt- und Planungsrecht, Kommunalrecht, Immissionsschutzrecht, Kartell- und Wettbewerbsrecht usw.) Beachtung. Näheres unter http://rsw.beck.de/CMS/?site=EnWZ.

Einladung zum Stiftungstag 2017 nach Würzburg

Würzburg, 15. Februar 2017 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht lädt am 10. März 2017 zu ihrem 3. Stiftungstag nach Würzburg ein. Dabei möchten wir Ihnen einen besonderen Einblick in unsere Arbeit als Zukunftswerkstatt für den Rechtsrahmen der Energiewende geben. Nach einem Come Together am Mittag in unseren Stiftungsräumen schauen wir am Nachmittag im Novum Businesscenter auf zukünftige Entwicklungen. Abschluss des diesjährigen Stiftungstags ist ein gemeinsames Abendessen in der Kapelle des Ratskellers. Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Programm und Anmeldung

Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt drei Wissenschaftliche Mitarbeiter (w/m)

Würzburg, 14. Februar 2017 / THEMEN: Allgemein

Wir suchen für unser kreatives Team, das sich als rechtswissenschaftliche Zukunftswerkstatt mit einem der dynamischsten Fachgebiete unserer Rechtsordnung beschäftigt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt

einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter (w/m) für ein Forschungsvorhaben zur Transformation des Energiesystems in Norddeutschland,

einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter (w/m) für die Forschung zum europäischen Rechtsrahmen zur Förderung erneuerbarer Energien und

einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter (w/m) für die Forschung zur Novelle des europäischen Energierechts.

Nähere Informationen zur Bewerbung und zu den Einstellungsvoraussetzungen finden Sie unter

www.stiftung-umweltenergierecht/stellenanzeigen

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbungen!

Fachgespräch-Dokumentation „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“ erschienen

Würzburg, 10. Februar 2017 / THEMEN: Allgemein

Eine Dokumentation des Fachgesprächs zur Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und zum Energie-Winterpaket der EU-Kommission am 15. Dezember 2016 in Berlin ist nun als jüngste Ausgabe in der Reihe der Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht erschienen.

Dokumentation

 

 

 

 

Dissertationspreis Umweltenergierecht 2017

Würzburg, 6. Februar 2017 / THEMEN: Allgemein

Zum dritten Mal schreibt die Stiftung Umweltenergierecht den Dissertationspreis aus, um herausragende Arbeiten aus dem Bereich des Umweltenergierechts, des Klimaschutzrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung zu würdigen. Alle Doktorandinnen und Doktoranden, die 2015 oder 2016 eine Promotion aus diesem Bereich in deutscher oder englischer Sprache mit einem exzellenten Ergebnis abgeschlossen haben, können sich bewerben. Der Dissertationspreis Umweltenergierecht ist mit 5.000 Euro dotiert. Bewerbungsschluss ist der 31. Mai 2017.

Ausschreibung

Stiftung Umweltenergierecht sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt zwei Volljuristen als Wissenschaftliche Referenten (w/m)

Würzburg, 31. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Wir suchen für unser kreatives Team, das sich als rechtswissenschaftliche Zukunftswerkstatt mit einem der dynamischsten Fachgebiete unserer Rechtsordnung beschäftigt, zum nächstmöglichen Zeitpunkt

zwei Volljuristen als Wissenschaftliche Referenten (w/m)

für die Forschung zum europäischen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien und das allgemeine Energierecht einerseits sowie für das Forschungsgebiet Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft andererseits (unbefristete Stellen in Voll- oder Teilzeit).

Nähere Informationen zur Bewerbung und zu den Einstellungsvoraussetzungen finden Sie unter

www.stiftung-umweltenergierecht/stellenanzeigen

Wir freuen uns auf Ihre Bewerbungen!

Vortrag zum Weiterbetrieb von Windenergieanlagen aus Genehmigungssicht

Rendsburg, 31. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Frank Sailer hat heute auf Einladung der ARGE Netz auf dem Workshop „Betrieb von Windenergieanlagen außerhalb der EEG-Förderung“ die genehmigungsrechtlichen Aspekte des Weiterbetriebs erläutert. In seinem Vortrag mit dem Thema „Genehmigungsrechtliche Voraussetzungen für einen Weiterbetrieb von Windenergieanlagen (Bau- und Immissionsschutzrecht)“ erläuterte er die rechtlichen Unterschiede zwischen Weiterbetrieb und Repowering, zeigte die Reichweite der BImSchG-Genehmigung auf und ging auf Aspekte wie Typenprüfung, Ermüdungsfaktoren, Weiterbetriebsprüfung und Standsicherheitsnachweis ein. Schließlich zeigte er auf, was im Falle von Anlagenoptimierungen und -änderungen aus Genehmigungssicht zu beachten ist (z.B. Updates, Betriebszeiten, Ersatzbau, Typenwechsel).

Vortrag zum Verhältnis des europäischen und deutschen Energierechts am Beispiel des Winterpakets

Berlin, 23. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Berlin Lectures on Energy der Initiative on Energy Law and Policy der Bucerius Law School und des Forums für Zukunftsenergie hat Thorsten Müller heute den Vortrag „Wie weit reicht der Einfluss Brüssels auf das deutsche Energierecht? – Ein rechtswissenschaftlicher Impuls“ gehalten. Darin stellte er die Entwicklungslinien des europäischen Sekundärrechts im Energiebereich und dessen Einfluss auf die Rechtsentwicklung in Deutschland dar. Im Mittelpunkt standen dabei die aktuellen Vorschläge der EU-Kommission im sog. Winterpaket.

Gutachten zu Beratungsauftrag für EU-Kommission erschienen

Würzburg/Brüssel, 19. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Am 30. November 2016 hat die EU-Kommission ihr Paket „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht und darin insbesondere Vorschläge für neue Rechtsakte gemacht, die bis zum Jahr 2030 den europäischen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien, die Erreichung der 2030-Energie- und Klimaziele sowie die Governance der Energieunion bilden werden. Zur Vorbereitung dieser Vorschläge hatte die Kommission ein Konsortium unter der Leitung des Energy Research Centre of the Netherlands (ECN) mit der Erstellung eines Gutachtens über die Folgenabschätzung einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie unter dem Titel „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ beauftragt. Die Stiftung Umweltenergierecht hat in diesem Projekt die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ausgestaltung neuer Handlungsinstrumente für die Erreichung des Erneuerbaren-Ziels bis zum Jahr 2030 untersucht. Das Gutachten ist nunmehr von der EU-Kommission veröffentlicht worden und kann auf unserer Projektseite „Mainstreaming RES“ heruntergeladen werden.

Thorsten Müller stellvertretender Leiter des Arbeitspaketes 5 „Markt und regulatorische Bedingungen“

Hamburg, 18. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Heute hat Thorsten Müller erstmalig am turnusmäßigen Treffen der Leiter der Arbeitspakete des SINTEG-Vorhabens „Norddeutsche EnergieWende 4.0“ (NEW 4.0) teilgenommen. Er wird zukünftig als stellvertretender Leiter des Arbeitspaketes 5 „Markt und regulatorische Bedingungen“ mitwirken und auf diese Weise zusätzlich zu den weiteren Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen des Vorhabens zum Gelingen des Gesamtprojektes beitragen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Projektseite und der Internetpräsentation des Projektes.

Aufnahme der Lehrtätigkeit an der Leuphana Universität Lüneburg im Rahmen des Studien- und Dissertationsprogramms Umweltenergierecht

Lüneburg, 13./14. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Mit der Lehrveranstaltung „Einführung in das Umweltenergierecht“ hat Thorsten Müller heute eine weiteres Modul des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht  gestartet. Im Rahmen des neu an der Leuphana Universität Lüneburg angebotenen Master Umweltrecht: Nachhaltigkeitsrecht – Energie, Ressourcen, Umwelt (LL.M.) wirkt die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen der Lehre mit.

Der Lehrauftrag erstreckt sich auf 32 Semesterwochenstunden und umfasst insgesamt noch die drei weiteren Einheiten

  • „Europäisches Umweltenergierecht“
  • „Recht der erneuerbaren Energien“ und
  • „Recht der Energiereduktion“.

Abschlussbericht zum Vorhaben „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien“ (IRSEE) erschienen

Würzburg/Berlin, 13. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Gemeinsam mit dem Institut für nachhaltige Energie- und Ressourcennutzung (INER) hat die Stiftung Umweltenergierecht Ende Dezember 2016 das durch das Bundeswirtschaftsministerium geförderte Vorhaben „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien“ (IRSEE) abgeschlossen. In dem Vorhaben wurden die auf die räumliche Verteilung von Erneuerbare-Energien-Anlagen wirkenden Faktoren und die daraus folgenden Auswirkungen der heutigen Steuerungsmechanismen untersucht und bewertet. Auf dieser Grundlage wurden zudem Lösungsansätze entwickelt, um zukünftig eine sachgerechte räumliche Steuerung des Ausbaus erneuerbarer Energien zu ermöglichen.

Endbericht

Anhang

Vortrag zum Winterpaket der EU-Kommission

Oldenburg, 1. Januar 2017 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der Bremer Landesbank hat Thorsten Müller heute den Vortrag „Zur Zukunft des europäischen Rechtsrahmens für den Ausbau der erneuerbaren Energien“ gehalten. Die Präsentation fand im Rahmen eines Vortrags- und Diskussionsabends der Bremer Landesbank am Oldenburger Standort statt.

Energie-Winterpaket der EU-Kommission: Hintergrundpapier zum Vorschlag für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie erschienen

Würzburg, 21. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Die EU-Kommission hat am 30.11.2016 ihre Legislativvorschläge für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie und weitere Rechtsakte im Rahmen ihres Energie-Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht. Die neue Erneuerbaren-Richtlinie wird ein wichtiger Baustein im neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030 sein. Dr. Markus Kahles, Fabian Pause, Anna Papke und Maximilian Schülling untersuchen im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 24 den Entwurf der Kommission vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtslage und nehmen eine erste Einordnung der vorgeschlagenen Regelungen, u.a. zu Governance und Erreichung der Unionsziele bis 2030 sowie zum Einspeisevorrang für Erneuerbaren-Anlagen, vor. Das Hintergrundpapier ist im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ entstanden. Im Jahr 2017 wird die Stiftung dann einzelne Aspekte der Kommissionsvorschläge tiefergehend analysieren und weitere Hintergrundpapiere für die Diskussion um einen neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien veröffentlichen.

Große Resonanz auf Fachgespräch zur Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und zum Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Berlin/Würzburg, 15. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Am 30. November 2016 hat die EU-Kommission ihr Energie-Winterpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht, dessen Umfang mit über 1000 Seiten Rechtstexten und Erläuterungen gewaltig ist. Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Veröffentlichung zum Anlass genommen, am 15. Dezember 2016 in Berlin einen Fokus Umweltenergierecht zum Thema „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“ zu veranstalten. Referenten der Stiftung Umweltenergierecht, der EU-Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellten den über 100 Teilnehmern die Vorschläge der EU-Kommission detailliert vor und unterzogen sie einer ersten Bewertung. Im Fokus standen dabei Fragen nach der konkreten Bedeutung der Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland, nicht zuletzt vor dem Hintergrund weitreichender Änderungen der bisherigen Vorschriften zum Einspeisevorrang erneuerbarer Energien. Zum Abschluss der Veranstaltung diskutierten die Referenten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bund Naturschutz und dem Bundesverband erneuerbarer Energie mit den Teilnehmern. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ durchgeführt.

Forschungsergebnisse zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems veröffentlicht

Würzburg/Dessau, 13. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Das Umweltbundesamt hat heute die Forschungsergebnisse des Projekts „Anforderungen der Integration der erneuerbaren Energien an die Netzentgeltregulierung“ veröffentlicht. In der Studie durchleuchten das Fraunhofer ISI und die Stiftung Umweltenergierecht das bestehende Netzentgeltsystem nach Hemmnissen für eine Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien. Aus rechtlicher, ökonomischer und technischer Perspektive unterbreiten die Forscher Vorschläge zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems. Dies betrifft eine Reform der Industrie-Ausnahmen und der vermiedenen Netzentgelte, die Einführung bundesweit einheitlicher Übertragungsnetzentgelte, Änderungen im Grundpreissystem in der Niederspannung, die stärkere Einbindung von Eigenversorgern und Einspeisern ins Entgeltsystem sowie besondere Netzentgelte für Flexibilitätsoptionen wie z. B. Stromspeicher.

Endbericht zum Download und weitere Informationen zum Projekt

Vortrag zu EEG 2017 an der Universität Gießen

Gießen, 8. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute Abend hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) die neue Rechtslage für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien und deren europarechtliche Hintergründe an der Justus-Liebig-Universität Gießen vorgestellt. Sein Vortrag „Das neue EEG 2017“ fand im Rahmen des dortigen Umweltrechtlichen Praktikerseminars (UPS) statt.

Aufsatz zur rechtlichen Einordnung des Neuen Helgoländer Papiers erschienen

Würzburg, 7. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 803-809, ist ein Beitrag von Sylvia Ruß zum Thema „Das Neue Helgoländer Papier – ein weiterer Fachbeitrag“ erschienen. Der Beitrag zeigt die wesentliche Konzeption und reformierten Inhalte des Neuen Helgoländer Papiers auf und setzt sich vor allem mit der rechtlichen Einordnung des Papiers auseinander. Sylvia Ruß kommt zum Ergebnis, dass das Papier in rechtsdogmatischer Hinsicht keine Fachkonvention darstellt, sondern als Fachbeitrag einzuordnen ist.

Neues Vorhaben zur Kraft-Wärme-Kopplung gestartet

Berlin/Würzburg, 1. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute startet mit einem gemeinsamen Kickoff aller beteiligten Forschungspartner im Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das Vorhaben „Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien“. Gemeinsam mit der Prognos AG, dem Fraunhofer IFAM, dem Öko-Institut und BHKW-Consult wird sich die Stiftung Umweltenergierecht in den kommenden drei Jahren in verschiedenen Arbeitspaketen der Frage widmen, welche Rolle der KWK in einem Energiesystem mit einem stetig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien zukommen kann und welche Instrumente dafür zu entwickeln sind. Die Stiftung Umweltenergierecht wird sich dabei vor allem mit dem Rechtsrahmen der KWK beschäftigen, der über das KWKG weit hinausreicht.

Vortrag zu Experimentierklausel im Energierecht

Stuttgart, 25. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Workshops „Regulatorische Innovationszone“ des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg in Stuttgart hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu „Experimentierklauseln im Energierecht“ gehalten. Der Vortrag basiert auf dem gleichnamigen Würzburger Bericht Nr. 20, der hier abgerufen werden kann.

Intensiver Austausch bei Workshops zum neuen EEG

Würzburg, 15. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Vorbereitung und Entstehung der Novelle des EEG mit verschiedenen Studien und Gutachten vorausgedacht und begleitet. Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens hat die Stiftung nun in diversen Workshops Informationen rund um das neue EEG weitergegeben und Wissen vermittelt. Ob in Dortmund, Potsdam oder Rendsburg: Die Workshops dienten dazu, die Neuregelungen des EEG 2017 zu ergründen, die Hintergründe zu beleuchten und mögliche Praxisprobleme und Gestaltungsoptionen zu diskutieren. Für Stiftungsvorstand Thorsten Müller war hierbei der intensive Austausch besonders wertvoll: „Aus dem gemeinsamen Dialog und der Diskussion offener Fragen zum neuen Rechtsrahmen mit den Workshop-Teilnehmern haben wir wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit mitgenommen.“

Kommentar zur Neuregelung des § 13 Abs. 6a EnWG erschienen

Würzburg, 15. November 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe 6/2016 des Magazins e21.digital von ener|gate ist heute der Beitrag „NEUE WEGE ZUR AKTIVIERUNG ZUSCHALTBARER LASTEN“ von Thorsten Müller erschienen (S. 8-10). Darin wird die in der EEG-Novelle geschaffene Neuregelung des § 13 Abs. 6a EnWG zur Reduzierung der Einspeisung aus KWK-Anlagen und Deckung des Wärmebedarfs mittels Power to Heat vorgestellt und eingeordnet. Zudem werden Wege aufgezeigt, wie die bestehenden Auslegungsschwierigkeiten beseitig werden können.

Artikel

Die Stiftung Umweltenergierecht hat sich jüngst im Rahmen der Vorhaben Gutachten zuschaltbare Lasten und Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG mit den Rechtsfragen rund um die Aktivierung zuschaltbarer Lasten befasst.

Workshop-Dokumentation „Weiterbetrieb nach Förderende – Perspektiven für 2021“ erschienen

Würzburg, 15. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Eine Dokumentation des Expertenworkshops zum Weiterbetrieb nach Förderende am 25. Oktober in Berlin ist nun als jüngste Ausgabe in der Reihe der Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht erschienen. Wiedergegeben werden sowohl die Inputvorträge als auch die anschließenden Diskussionsbeiträge.

Dokumentation

Urteilsanmerkung zum Thema Windenergie und Artenschutz: Tötungsverbot in Bezug auf den Rotmilan

Würzburg, 9. November 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 686-690, ist eine Urteilsanmerkung von Sylvia Ruß zu dem Urteil des VGH München vom 29. März 2016 erschienen mit dem Titel  „Windenergie und Artenschutz – Größere Abstände für den Rotmilan nach dem Neuen Helgoländer Papier und dem bayerischen Winderlass 2016“. Die Anmerkung setzt sich mit den maßgeblichen Prüfradien des Tötungsverbotes (§ 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG) und im Rahmen des Ausnahmetatbestands (§ 45 Abs. 7 BNatSchG) mit dem Problem der zulässigen Bezugsgröße zum Merkmal des Erhaltungszustandes auseinander.

Vortrag zur Nutzung von Strom im Wärmesektor

Berlin, 8. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des AGFW-Infotags Recht referierte Johannes Hilpert am 8. November 2016 zu Rechtsrahmen und Hemmnissen von Strom im Wärmesektor. In seinem Vortrag vor etwa 30 Teilnehmern aus der Wärmebranche behandelte er insbesondere die Strompreissituation bei der Umwandlung von Strom in Wärme (Power-to-Heat), die Folgen der Heranziehung von Strom für den Primärenergiefaktor der Fernwärme sowie den neuen Rechtsrahmen des Energiewirtschaftsgesetzes für Power-to-Heat-Anlagen im Rahmen des Konzeptes „Nutzen statt Abregeln“.

Neues Forschungsvorhaben zur Kraft-Wärme-Kopplung

Würzburg, 7. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat die Prognos AG, das Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung IFAM, das Öko-Institut e.V., BHKW-Consult und die Stiftung Umweltenergierecht mit dem Vorhaben „Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung – Analyse zur Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien“ beauftragt. In dem auf 38 Monate angelegten Vorhaben erforschen die Projektpartner die weitere Entwicklung der Kraft-Wärme-Kopplung unter Berücksichtigung der Ziele der Bundesregierung und dem steigenden Anteil erneuerbarer Energien im Energiesystem.

Frank Sailer moderiert Forum zum Thema „Netzausbau“

Hannover, 3. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des BWE Landesverbandes Niedersachen/Bremen moderierte Frank Sailer heute auf dem 3. Windbranchentag Niedersachsen-Bremen das Forum zum Thema Netzausbau. Gegenstand der Forums war zum einen die „Akzeptanz des Stromnetzausbaus in Niedersachsen“ sowie der „Netzausbau Niedersachsen – Ziele bis 2020“, was mit Experten und Teilnehmern diskutiert wurde.

Programm 3. Windbranchentag Niedersachsen-Bremen

Vortrag zu aktuellen EU-Entwicklungen

Wien, 3. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles hat im Rahmen eines von der IG Windkraft Österreich zu Themen des Strommarktdesigns und Entwicklungen der EU-Energiepolitik veranstalteten Workshops einen Vortrag mit dem Titel „Möglicher Regelungsinhalt der EE-RL II und aktuelle Entwicklungen aus beihilferechtlicher Sicht“ gehalten. Im Mittelpunkt standen dabei der mögliche Inhalt des kommenden Kommissionsentwurfs zur neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie sowie aktuelle energiepolitisch relevante EuG/EuGH-Urteile und Kommissionsentscheidungen aus dem Bereich des Beihilferechts.

Daniela Fietze hält Vortrag zum EEG 2017

Regensburg, 2. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen einer Veranstaltung der IHK Regensburg und der Ostbayrischen Technischen Hochschule Regensburg hielt Daniela Fietze am 2. November einen Vortrag zum Thema „EEG 2017 – Auswirkungen auf die Windenergie“. Dabei stellte sie die Umstellung des Förderregimes des EEG hin zur Ermittlung der Förderhöhe per Ausschreibung sowie Sonderregelungen für „Bürgerenergiegesellschaften“ vor.

Bei der Veranstaltung unter dem Titel „EEG 2017 – Auswirkungen für Unternehmen“ wurden im Übrigen Themen wie die Wirtschaftlichkeit der Eigenstromerzeugung und Einsparmöglichkeiten bei der EEG-Umlage referiert und anschließend mit den Teilnehmern diskutiert.

Flyer zur Veranstaltung

MOOC zur Energiewende online

Potsdam/Würzburg, 2. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Das Potsdamer Institute for Advanced Sustainability Studies (IASS) hat einen englischsprachigen Massive Open Online Course (MOOC) entwickelt und online gestellt, der die Ziele und Auswirkungen der Energiewende in Deutschland erläutert. Der sechswöchige Kurs startete am 24. Oktober bei der Virtuellen Akademie Nachhaltigkeit der Universität Bremen, ist frei zugänglich und kostenlos. Die Playlist mit den einzelnen Erklärvideos steht auch nicht angemeldeten Interessierten zur Verfügung. Zur Frage, wie die Europäische Union den Rechtsrahmen der Energiewende in Deutschland beeinflusst, hat sich auch die Stiftung Umweltenergierecht in den MOOC eingebracht:

http://va-web.zmml.uni-bremen.de/vabne2/index.php/de/veranstaltungen/242-energiewende/week-6/724-germany-within-the-eu

Vortrag zum Thema „Gebäuderelevante Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2016“

Frankfurt am Main, 1. November 2016 / THEMEN: Allgemein

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der SophienHofAbende der ABGnova GmbH in Frankfurt am Main einen Vortrag zu den gebäuderelevanten Entwicklungen des Energierecht im Jahr 2016 gehalten. Er hat hierbei die wesentlichen Rechtsänderungen durch das EEG 2017 und das abermals novellierte KWKG 2016 dargestellt und den neuen Rechtsrahmen für die Strom-zu-Wärmeanwendung Power-to-Heat in Kombination mit KWK-Anlagen erläutert.

„Berlin, Paris, Brüssel – Neues Energierecht im Kontext von internationalem Klimaschutz und Europäisierung“ – Tagungsbericht zu den 16. Würzburger Gesprächen erschienen

Würzburg/München, 1. November 2016 / THEMEN: Allgemein

In der Novemberausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 11/2016, S. XI-XII ist ein Tagungsbericht von Frau Johanna Decher zu den 16. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht erschienen. Der Beitrag zeichnet die Veranstaltung, welche unter dem Titel „Berlin, Paris, Brüssel – Neues Energierecht im Kontext von internationalem Klimaschutz und Europäisierung“  stand, anhand der Kernaussagen der Referenten und den Schwerpunkten der Podiums- und sonstigen Diskussionsbeiträgen nach. Frau Johanna Decher ist Mitglied des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht.

Aufsatz zur Ausbaupflicht der Netzbetreiber erschienen

Würzburg, 26. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Recht der Energiewirtschaft (RdE) 10-11/2016 ist ein Beitrag von Frank Sailer zu den Netzausbaupflichten der Stromnetzbetreiber erschienen. Der Beitrag beschäftigt sich mit dem genauen Inhalt dieser Pflichten und beleuchtet dabei aktuelle Fragestellungen und jüngere Gesetzesänderungen.

Expertenworkshop zu Rechtsfragen und Lösungsansätzen zur Transformation der Wärmenetze

Würzburg, 26. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Tagungsreihe Fokus Umweltenergierecht haben heute in den Barockhäusern in Würzburg rund 30 Teilnehmer zu Rechtsfragen und Lösungsansätzen zur Transformation der Wärmenetze diskutiert. Referenten aus Wissenschaft, Politik und Praxis haben in ihren Vorträgen die Herausforderungen aber auch Chancen zur Transformation der Wärmenetze erörtert, so auch die Frage, wie diese einen Beitrag zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung und zum Erreichen der Klimaschutzziele leisten können. Die diskutierten rechtlichen Fragestellungen reichten dabei u. a. von der Bedeutung der Wärmenetze für die „Wärmewende“, der Unterstützung des Netzausbaus und dem Zugang zu den Netzen bis zur Rolle erneuerbaren Stroms für die Wärmeerzeugung für Wärmenetze. Fabian Pause hat einen Vortrag zum Thema „Was geschieht in Europa? Netzausbau, Quoten und Drittzugang – rechtliche Fortentwicklungsmöglichkeiten im Rahmen der Novellierung der EU-Richtlinien für Energieeffizienz und erneuerbare Energien“ und Oliver Antoni zum Thema „Möglichkeiten und Hemmnisse des geltenden Rechtsrahmens für den Einsatz von Strom aus erneuerbaren Energien in Wärmenetzen“ gehalten.

Expertenworkshop zum Weiterbetrieb nach Förderende

Berlin, 25. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Gut 30 Teilnehmer sind heute der Einladung der Stiftung Umweltenergierecht zu dem Expertenworkshop „Weiterbetrieb nach Förderende – Perspektiven für 2021“ im Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie gefolgt. Zunächst stand die Frage im Mittelpunkt, welche Faktoren die Lebensdauer von Windenergieanlagen an Land, Solar- sowie Biomasseanlagen bestimmen und welche Perspektiven sich daraus für einen Weiterbetrieb über das Förderende hinaus ergeben. Anschließend wurde gemeinsam diskutiert, wie der vom Gesetzgeber zu gestaltende Rahmen für ausgeförderte Anlagen aussehen sollte in Bezug auf Netzfragen, Zahlungsansprüche und Vermarktungsformen sowie Transparenz- und Meldepflichten. Der Expertenworkshop fand im Rahmen des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Vorhabens „Optimierung der Wege für die Integration erneuerbarer Energien (OptWIEE)“ statt.

Bericht der Stiftung über die Jahre 2014/2015 erschienen

Würzburg, 24. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Es waren ereignisreiche und spannende fünf Jahre seit der Gründung der Stiftung Umweltenergierecht. Der frisch erschienene Bericht der Stiftung über die Jahre 2014/2015 wirft einen Blick zurück auf die Arbeit  in den vergangenen beiden Jahren – insbesondere auf die zahlreichen Highlights, die im Bericht ab Seite 6 auf anschauliche Weise dargestellt werden. Zudem gibt der Bericht einen Einblick in die Aktivitäten der Stiftung und Hintergrundinformationen zu der wirtschaftlichen Entwicklung.

Der Bericht über die Jahre 2014/2015 kann online eingesehen oder unter mail@stiftung-umweltenergierecht kostenfrei bestellt werden.

 

Recht der Bürgerenergie? Diskussionspapier zur rechtlichen Beurteilung von Vorschriften für Bürgerenergieprojekte

Würzburg, 21. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 22, erstellt im Rahmen des von der Haleakala-Stiftung geförderten Vorhabens „Zukunft Bürgerenergiewende – Energiewende für innovative Klimaschutzprojekte“, setzt sich Ilka Hoffmann mit der Struktur und Entwicklung bürgerenergierelevanter Normen auseinander. Darin werden exemplarisch ausgewählte Vorschriften analysiert und in die Kategorien „Recht der Bürgerenergie im engeren Sinne und im weiteren Sinne“ unterteilt. Zudem wird aufgezeigt, dass der Gesetzgeber Bürgerenergie nur mit den Ausnahmeregelungen für Bürgerenergiegesellschaften in § 36g EEG 2017 ausdrücklich adressiert.

Vortrag zur Neuordnung der staatlich induzierten Strompreisbestandteile

Berlin, 21. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des von der Haleakala-Stiftung geförderten Workshops „Entgelte und Umlagen aus Sicht der Vorort-Versorgung“ hat Thorsten Müller heute den Vortrag „Die ‚SIP‘ als Hemmschuh der Energiewende? – Überlegungen zur Neuordnung von staatlich induzierten Preisbestandteilen“ gehalten. Er hat dabei thesenhaft Anforderungen an und Spielräume für die Neuordnung dargestellt.

Vortrag beim 8. Taubertäler Klimaschutzforum

Wertheim, 19. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Das neue EEG 2017 stand im Mittelpunkt des Leitvortrags, den Dr. Markus Kahles im Rahmen des 8. Taubertäler Klimaschutzforums in Wertheim gehalten hat. Schwerpunkt des Vortrags „Das EEG 2017 ­– ein neuer Rahmen für Erneuerbare Energien“ waren die Hintergründe der neuen Regelungen, der Ablauf des Ausschreibungsverfahrens und die besonderen Voraussetzungen für Bürgerenergiegesellschaften.

Vortrag zur Flexibilisierung von KWK-Anlagen nach § 13 Abs. 6a EnWG

Rendsburg, 14. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat im Rahmen des Auftrags zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG, den die Stiftung Umweltenergierecht im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MELUR) bearbeitet, heute die Neuregelungen vorgestellt. Der Vortrag war Teil des Workshops „Zuschaltbare Lasten“, den das MELUR zusammen mit der Netzwerkagentur Erneuerbare Energien Schleswig-Holstein durchgeführt hat.

Das Recht der erneuerbaren Energien in Mexiko und Deutschland

Würzburg, 12. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Tagung in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Mexikanischen Juristenvereinigung e.V. stellte das Recht der erneuerbaren Energien in Mexiko in den Vordergrund – insbesondere die am 24. Dezember 2015 in Kraft getretene „Ley de Transición Energética“, das sogenannte Energiewendegesetz. Neben Bestimmungen zur Förderung der erneuerbaren Energien soll das Gesetz auch in einem zweiten Sinne eine Wende einleiten und den bisher abgeschotteten mexikanischen Energiemarkt für internationale Investoren öffnen. Die Mexikanischen Sprecher aus Politik und Wissenschaft vermittelten den Teilnehmern ein umfassendes Bild über die aktuelle rechtliche und politische Situation des mexikanischen Energiesektors, das von Thorsten Müller aus Sicht der Stiftung Umweltenergierecht mit einem Rechtsvergleich zum europäischen und deutschen Recht ergänzt wurde.

Das EEG 2017 im Mittelpunkt der 16. Würzburger Gespräche

Würzburg, 11. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Was bedeuten die Beschlüsse von Paris für den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland und weltweit? Welche Investitionsbedingungen braucht eine erfolgreiche Energiewende? Diese und weitere Fragen diskutierten die über 140 Teilnehmer unter der Überschrift „Berlin, Paris, Brüssel – Neues Energierecht im Kontext von internationalem Klimaschutz und Europäisierung“ am 11. Oktober 2016 bei der Jahrestagung der Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg.

Auf dem Podium und im Plenum stand bei den 16. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht dabei das bevorstehende Inkrafttreten des EEG 2017 im Mittelpunkt, aber der Blick wurde auch – z. B. unter dem Stichwort „Strom 2030“ –  in die fernere Zukunft und auf die zukünftigen Weichenstellungen gerichtet. In den drei parallel stattfindenden Foren am Nachmittag wurden dann die Themen Ausschreibungen, Marktdesign und Eigenverbrauch weiter vertieft.

Fachgespräch zur Novellierung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und Expertenworkshop zur Direktvermarktung

Würzburg, 10. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Über 40 Teilnehmer diskutierten im Rahmen eines Fachgesprächs am 10. Oktober 2016 in Würzburg die Neugestaltung des europäischen Rechts der erneuerbaren Energien. In ihren Vorträgen gingen die Referenten u.a. auf die zukünftigen europäischen Vorgaben für nationale Förderregelungen, die Wechselwirkungen mit dem europäischen Beihilferecht, die gemeinsame Erreichung des EU-Ziels bis 2030 sowie die Möglichkeiten einer verstärkten regionalen Zusammenarbeit ein.

Am gleichen Tag veranstaltete die Stiftung zudem bereits zum dritten Mal einen Workshop zur Direktvermarktung mit Impulsvorträge und Kommentare von Experten aus Politik und Praxis mit rund 50 Teilnehmern. Im Zentrum standen diesmal u.a. der neue Rechtsrahmen für die regionale Grünstromkennzeichnung  sowie Einspeisemanagement und Ausgleichsenergie(kosten). Einmal mehr ging es zudem um den neuesten Stand zum Ausschluss der Förderung bei „negativen Preisen“.

Vortrag zu verfahrensrechtlichen Aspekten der Ausschreibungen für Wind im EEG 2017

Wiesbaden, 4. Oktober 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des 5. Windbranchentags Hessen hielt Dr. Markus Kahles auf Einladung des Bundesverbands WindEnergie (BWE) einen Vortrag zum Thema „Das EEG 2017 aus juristischer Sicht“. Dabei ging er vor allem auf die Ausschreibungsbedingungen für Wind an Land und besondere Aspekte des Verfahrensrechts im Hinblick auf Bürgerenergiegesellschaften, die Überprüfung der Förderhöhe nach Inbetriebnahme sowie das Netzausbaugebiet ein.

RWP Rechtsanwälte und Arnecke Sibeth neue Programmpartner des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung

Würzburg, 30. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Zum Kreis der Förderer des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht gehören jetzt auch die Kanzleien RWP Rechtsanwälte PartG mbB und Arnecke Sibeth Siebold Rechtsanwälte Steuerberater Partnerschaftsgesellschaft mbB als neue Programmpartner. Mit dem Programm fördert die Stiftung Umweltenergierecht im Sinne ihres Stiftungszwecks den juristischen Nachwuchs im Bereich des Umweltenergierechts. Es richtet sich an Doktorandinnen und Doktoranden, die an einer rechtswissenschaftlichen Dissertation in diesem Bereich schreiben, eine solche Arbeit planen oder abgeschlossen haben, sowie an Studierende, die sich für das Umweltenergierecht interessieren. Als gemeinnützige Forschungseinrichtung ist die Stiftung auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um die Kosten für das Nachwuchsprogramm tragen zu können.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm unter Studium & Promotion sowie in der Informationsbroschüre.

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

alle-logos-studipro-2016

sowie

Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte
Osborne Clarke

Vortrag zu den aktuellen Entwicklungen des Europarechts und deren Auswirkungen auf die Windenergie

Hamburg, 28. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende hat Thorsten Müller heute im Rahmen des Side Events „Planung und Genehmigung von Windparks in Deutschland und Frankreich: Chancen und Herausforderungen der jüngsten rechtlichen Entwicklungen“ im Programm der WindEnergy Hamburg einen Vortrag gehalten. Unter dem Titel „Die jüngsten rechtlichen Entwicklungen auf europäischer Ebene – Ausgestaltungsoptionen und Auswirkungen für die Windenergie“ hat er die Entwicklungen des europäischen Sekundär- und Tertiärrechts und die daraus resultierenden Folgen für die Rechtsentwicklung in Deutschland beschrieben.

Vortrag zu aktuellen Entwicklungen für erneuerbare Energien im Welthandelsrecht

Hamburg, 28. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Am Rand der Branchenmesse Wind Energy Hamburg hat sich heute die Legal Working Group der World Wind Energy Association zu einem internationalen Austausch getroffen. Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat einen Vortrag zu „Renewables and International Trade Law – Recent Developments“ gehalten.  Darin ging es v.a. um die aktuelle Spruchpraxis der WTO-Streitbeilegungsgremien zu sog. local-content Regelungen in Fördersystemen für erneuerbare Energien sowie um den Verhandlungsstand des Environmental Products Agreement.

Vortrag anlässlich des ersten Experten-Fachgesprächs im Rahmen des Horizon2020-Projekts „BestRES“

Brüssel, 27. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des ersten Experten-Fachgesprächs „Business models for Renewable Energy Aggregators“ des über das EU-Programm Horizon2020 geförderten Projekts „BestRES“ hat Fabian Pause heute einen Vortrag zu „Legal and regulatory barriers for RES aggregation“ in Brüssel gehalten. Rund 60 Experten aus Elektrizitätswirtschaft, Erneuerbaren-Branche, Verbraucherschutz und EU-Kommission diskutierten u.a. die Rolle von Aggregatoren im Strommarkt sowie Möglichkeiten der Fortentwicklung von Geschäftsmodellen im Hinblick auf eine zunehmende Flexibilisierung der Stromversorgung.

Aufsatz zu Neuordnungen im EEG 2017 erschienen

Würzburg, 27. September 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe 05/2016 der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) geben Hartmut Kahl, Markus Kahles und Thorsten Müller im Artikel „Neuordnungen im EEG 2017 – Die Folgen des Systemwechsels auf Ausschreibungen für die Förderung, die Rolle des Netzes und den Anwendungsbereich“ einen Überblick zu den grundlegenden rechtlichen Neuerungen im EEG 2017.

Fortsetzung der Workshop-Reihe zum EEG 2017

Bremen, 23. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute ihre Workshop-Reihe zum EEG 2017 fortgesetzt. Nach der ersten Veranstaltung am 5. September 2016 in Dortmund hatte sie dieses Mal Unterstützer der Stiftung nach Bremen eingeladen, um die Neuregelungen vorzustellen, zu diskutieren und Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen zu  erhalten. Eine Fortsetzung der Reihe ist mit weiteren Terminen in Hannover und Potsdam geplant.

Delegation aus Vietnam zu Besuch in Würzburg – Dinner Speech der Stiftung Umweltenergierecht

Würzburg, 22. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Treffen der vietnamesischen Delegation mit der Stiftung Umweltenergierecht

Treffen der vietnamesischen Delegation mit der Stiftung Umweltenergierecht

Im Rahmen einer von der GIZ organisierten Delegationsreise von Vertretern verschiedener vietnamesischer Ministerien und Behörden unter der Leitung von Herrn Pham Trong Thuc (Ministry of Industry and Trade Vietnam) und Herrn Ingmar Stelter (GIZ Vietnam) fand heute ein Treffen mit der Stiftung Umweltenergierecht statt. Die vietnamesischen Gäste informieren sich im Zuge ihrer einwöchigen Deutschland-Reise über politische und wirtschaftliche Rahmenbedingungen für den Ausbau der Energieerzeugung aus Photovoltaik und Biomasse. Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung referierte Fabian Pause bei einer Dinner Speech im Weingut Juliusspital über Schlüsselfaktoren für einen guten Rechtsrahmen für erneuerbare Energien.

Teilnahme an der Beiratssitzung des Bucerius Energy Circle

Hamburg, 22. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Initiative on Energy Law and Policy der Bucerius Law School hat Thorsten Müller als Mitglied des Bucerius Energy Circle an der Sitzung dieses Beirats teilgenommen. Mit der Initiative on Energy Law and Policy stärkt die Bucerius Law School unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Michael Fehling und der fachlichen Leitung von Dr. Werner Schnappauf ihre energierechtliche und energiepolitische Fachkompetenz. Der Energy Circle, dem Thorsten Müller seit seiner Gründung angehört, berät die Initiative.

Vortrag zum neuen Rechtsrahmen für die Verwertung von Überschussstrom

Berlin, 21. September 2016 / THEMEN: Allgemein

In der heutigen Werkstatt Energiemarkt des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE) zum Thema „Sektorkopplung – Verbesserungen der Rahmenbedingungen für Überschussstrom“ hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin einen Impulsvortrag gehalten zum neuen Rechtsrahmen für alternative Verwendungsmöglichkeiten von Strom aus erneuerbaren Energien, der sonst aufgrund von Netzengpässen abgeregelt würde.

Vortrag zu BImSchG-Genehmigung und Ausschreibungen für Wind an Land bei deutsch-französischer Tagung

Berlin, 20. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Tagung „Finanzierung von Windenergieprojekten in Deutschland und Frankreich im Kontext neuer Fördermechanismen“ des Deutsch-französischen Büros für die Energiewende (DFBEW) hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Berlin einen Vortrag zu „Rechtssicherheit der Genehmigungen in Deutschland und Ausschreibungen“ gehalten und an der Diskussionsrunde „Wie lassen sich Windenergieprojekte im Falle von Widerspruchsverfahren finanzieren?“ teilgenommen.

Impulsvortrag und Diskussion zum Thema „Nutzen statt Abschalten – CO2-Einsparungen durch Sektorenkopplung“

Berlin, 20. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Oliver Antoni hat heute im Rahmen der DUH-Fachtagung „Nutzen statt Abschalten – CO2-Einsparungen durch Sektorenkopplung“ der Deutschen Umwelthilfe einen Impulsvortrag im Forum 2 „Recht und Regulierung“ gehalten und darin Thesen zu den rechtlichen Hemmnissen der Sektorenkopplung und möglichen regulatorischen Maßnahmen zu deren Überwindung vorgestellt. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Rechtsfragen der Sektorenkopplung.

Präsentation

Vortrag zum EEG 2017

Rendsburg, 16. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute in Rendsburg einen Vortrag zum neuen EEG 2017 gehalten. In dem zweistündigen Beitrag zu einer Informationsveranstaltung der ARGE Netz hat er die Neuregelungen für die Windenergie dargestellt und eingeordnet.

Neues Forschungsvorhaben zum Strommarkt

Würzburg, 14. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute fand das Kick off Meeting zum Start des neuen Forschungsvorhabens „Leitstudie Strommarkt – Analysen für eine sichere, kosteneffiziente und umweltverträgliche Stromversorgung“ statt. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie werden sich in den nächsten drei Jahren das Fraunhofer Institut für System und Innovationsforschung (ISI), r2b energy consulting, Consentec, Ecofys und die Stiftung Umweltenergierecht mit verschiedenen Aspekten der weiteren Neuordnung des Strommarktes, der Kraft-Wärme-Kopplung und der Marktfähigkeit erneuerbarer Energien befassen.

Aufsatz zur artenschutzrechtlichen Ausnahme bei Windenergievorhaben erschienen

Würzburg, 12. September 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 591-597, ist der Aufsatz von Sylvia Ruß mit dem Titel „Anwendbarkeit der artenschutzrechtlichen Ausnahme nach § 45 Abs. 7 BNatSchG auf Vorhaben der Windenergie – eine Quadratur des Kreises?“ erschienen. Der Beitrag erörtert, ob und unter welchen Bedingungen in Einzelfällen auch bei Vorhaben der Windenergie eine Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommt, wenn in Konfliktfällen auch über Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine Abhilfe geschaffen werden kann. Der Aufsatz basiert auf den Würzburger Berichten zum Umweltenergierecht Nr. 21 vom 8. April 2016.

Vortrag zur Ausgestaltung der Öffnung des EEG

Würzburg, 8. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Fabian Pause hat heute auf der vom Bundesverband Windenergie veranstalteten Konferenz „EEG-Novelle – Ausschreibungen in der Onshore Windenergie“ einen Vortrag gehalten. Unter dem Titel „Die Ausgestaltung der Öffnung des EEG: ein Thema auch für deutsche Projektierer“ stellte er zum einen die Vorgaben des EEG 2017 für eine Öffnung des EEG-Fördermechanismus für Anlagen, die ihren Standort nicht in Deutschland haben, dar und würdigte zum anderen die bisherigen Erfahrungen mit der Erarbeitung eines neuen Rechtsrahmens für grenzüberschreitende Ausschreibungen.

Vortrag in Thessaloniki zur Rechtslage der Energiewende

Würzburg, 7. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung von Prof. Dr. Ekkehard Hofmann hielt Dr. Markus Kahles während eines Workshops in Thessaloniki einen Vortrag zum Thema „Das Ende der Energiewende? – Die aktuelle Rechtslage beim Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland“ mit Fokus auf das EEG 2017. Der Workshop mit dem Titel „Ausbau der Erneuerbaren Energien als rechtliche Herausforderung“ fand im Rahmen der Hochschulpartnerschaft zwischen der Universität Trier und der Aristoteles Universität Thessaloniki statt.

Auftakt der Workshop-Reihe zum EEG 2017

Dortmund, 5. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zum ersten Mal einen Tagesworkshop zum EEG 2017 durchgeführt. Mit dieser an die Unterstützer der Stiftung Umweltenergierecht gerichteten Reihe sollen die Erkenntnisse aus den Forschungsaktivitäten der Stiftung Umweltenergierecht im Zuge der Entwicklung des Ausschreibungsdesigns und der Novelle des EEG transportiert, die Neuregelungen vorgestellt und diskutiert sowie Anhaltspunkte für weitere Forschungsfragen identifiziert werden. Eine Fortsetzung der Reihe ist geplant.

Neues Forschungsvorhaben zu Wärme und Effizienz

Würzburg, 1. September 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute beginnt ein neues Forschungsvorhaben zu verschiedenen Aspekten aus den Bereichen Wärme und Effizienz. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Teil eines Konsortiums unter der Leitung der dena, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einen Rahmenvertrag für die Klärung vielfältiger Fragen geschlossen hat. Gegenstand des Rahmenvertrages sind alle Aspekte, für die die Abteilung II des BMWi zuständig ist. Der Rahmenvertrag hat zunächst eine Laufzeit von zwei Jahren und kann zwei Mal um jeweils ein Jahr verlängert werden, das Gesamtvolumen beläuft sich auf maximal fünf Millionen Euro im Jahr. Die Stiftung Umweltenergierecht ist einer von drei juristischen Partnern.

Projektseite „Rahmenvertrag ,Beratung der Abteilung II des BMWi‘“

Beitrag zu „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ erschienen

Würzburg, 24. August 2016 / THEMEN: Allgemein

In der neuesten Ausgabe der Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) setzt sich Nils Wegner in seinem Beitrag mit den „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“ auseinander. Der Beitrag analysiert aktuelle Gerichtsentscheidungen, benennt wiederkehrende Fehlerquellen und zeigt Wege auf, diese für die Zukunft abzustellen bzw. ihre Wirkung zu begrenzen. Der Aufsatz stellt eine überarbeitete und erweiterte Fassung des Würzburger Berichts Nr. 14 vom 07. September 2015 dar.

Neuer Expertenworkshop „Rechtsfragen und Lösungsansätze zur Transformation der Wärmenetze“

Würzburg, 16. August 2016 / THEMEN: Allgemein

Am Mittwoch, dem 26. Oktober 2016, veranstaltet die Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg den Expertenworkshop „Rechtsfragen und Lösungsansätze zur Transformation der Wärmenetze“. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen neben der Rolle und dem aktuellen Stand europäischer Vorgaben rechtliche Fragestellungen zur Förderung des Netzausbaus, zur Planung und zur Durchleitung sowie zur Kostenverteilung. Die Anmeldung ist ab sofort freigeschaltet.

Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG

Würzburg, 10. August 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht wird im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein die Neuregelung in § 13 Abs. 6a EnWG analysieren: Auftrag zur Analyse der Neuregelungen für eine flexibilisierte KWK in § 13 Abs. 6a EnWG. Im Nachgang zu dem Auftrag „Gutachten zuschaltbare Lasten“ soll das neu geschaffene Instrument daraufhin untersucht werden, welche neuen Regelungen es im Einzelnen enthält, an welchen Stellen Rechtsunklarheiten bestehen und inwieweit weiterer rechtlicher Handlungsbedarf besteht. Auf dieser Grundlage wird die Stiftung Umweltenergierecht Fortentwicklungsmöglichkeiten des Instruments aufzeigen.

Seminar zur Energiewende in der Akademie Frankenwarte

Würzburg, 18.-22. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

Unter dem Titel „Neue Energien – Alte Probleme: Energiewende in Deutschland“ hat Nils Wegner als Dozent ein Seminar zur Energiewende in der Akademie Frankenwarte in Würzburg geleitet. Die 25 Teilnehmer wurden grundlegend und in zahlreichen Punkten vertiefend über die Hintergründe, Maßnahmen, Probleme und Erfolge der Energiewende informiert. In Diskussionen untereinander und mit weiteren Dozenten wurde sowohl die Nachhaltigkeits- als auch die demokratische Dimension des Wandelungsprozesses herausgearbeitet und ein Verständnis für seine Komplexität geweckt.

Vortrag der Neuregelungen für Windenergie im EEG 2017

Struckum, 18. Juli 2017 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der WEB Andresen hat Thorsten Müller heute im Rahmen einer Abendveranstaltung mit Vertretern verschiedener Bürgerwindparks die Neuregelungen im EEG 2017 für die Nutzung der Windenergie an Land vorgestellt.

Beitrag zum neuen Recht der Windenergie erschienen

München/Würzburg, 12. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

In der jüngsten Ausgabe der von der Münchner Green City Energy herausgegebenen „Windseiten“ ist ein Beitrag von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Unter dem Titel „Das EEG 2016 – Neues Recht für Windenergieprojekte“ geht er u.a. auf die Umstellung der Förderung auf Ausschreibungen und die Sonderregeln für Bürgerenergiegesellschaften ein. Grundlage des Beitrags ist der Kabinettsbeschluss vom 8. Juni, sodass die letzten Änderungen des mittlerweile EEG 2017 getauften Gesetzes im parlamentarischen Verfahrens noch nicht berücksichtigt sind.

Bundestag und Bundesrat beschließen EEG 2017 – Stiftung Umweltenergierecht aktualisiert Synopse zum EEG

Würzburg, 8. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute Vormittag wurde das „Gesetz zur Einführung von Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien und zu weiteren Änderungen des Rechts der erneuerbaren Energien“ vom Bundestag in 2. und 3. Lesung abschließend beraten und verabschiedet, am Nachmittag hat der Bundestag darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen, so dass damit das Gesetzgebungsverfahren zur Novelle des EEG abgeschlossen ist. Für das Inkrafttreten des EEG 2017 ist damit nur noch die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und die Verkündung im Bundesgesetzblatt, außerdem ist noch die Beihilfegenehmigung der EU-Kommission erforderlich.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat anlässlich des nunmehr abschließend feststehenden Inhalts des EEG 2017 die bereits zum Regierungsentwurf vom 8. Juni 2016 erstellte Synopse zum Vergleich der Neuregelungen zum EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) aktualisiert und die im Bundestag vorgenommenen Änderungen eingearbeitet. Die aktualisierte Synopse können Sie hier abrufen.

Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2017@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Diskussionen zur Rolle der Stadtwerke im heutigen und zukünftigen Energierecht

Würzburg, 6. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der Landesgruppe Bayern des Verbandes kommunaler Unternehmen e.V. hat Thorsten Müller heute an einer Diskussionsveranstaltung teilgenommen. In den Räumen der WVV in Würzburg ging es rund um die Stichworte Prozesse, Rechtsrahmen und Sektorenkopplung allgemein und um die Rolle, die Stadtwerke heute und zukünftig im Rechtsrahmen und durch den Rechtsrahmen haben und haben werden.

Stiftung Umweltenergierecht sucht neue Kolleginnen und Kollegen

Würzburg, 1. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht zur Verstärkung des Teams neue Kolleginnen und Kollegen für die Bereiche Recht der erneuerbaren Energien im Strombereich und der Energieeffizienz und zum Energiewirtschaftsrecht sowie zum europäischen Recht der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz. Die heute veröffentlichten neuen Stellenausschreibungen mit weiteren Informationen zu den Stellen und den Bewerbungen finden Sie hier. Bewerbungsschluss ist der 16. August 2016.

Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB neuer Programmpartner des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung

Würzburg, 1. Juli 2016 / THEMEN: Allgemein

Zum Kreis der Förderer des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht gehört seit heute auch die Kanzlei Kapellmann und Partner Rechtsanwälte mbB als neuer Programmpartner. Mit dem Programm fördert die Stiftung Umweltenergierecht im Sinne ihres Stiftungszwecks den juristischen Nachwuchs im Bereich des Umweltenergierechts. Es richtet sich an Doktorandinnen und Doktoranden, die an einer rechtswissenschaftlichen Dissertation in diesem Bereich schreiben, eine solche Arbeit planen oder abgeschlossen haben, sowie an Studierende, die sich für das Umweltenergierecht interessieren. Als gemeinnützige Forschungseinrichtung ist die Stiftung auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um die Kosten für das Nachwuchsprogramm tragen zu können.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm unter Studium & Promotion sowie in der Informationsbroschüre

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

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und

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sowie

Dr. Peter Nagel
Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte

 

Inputvortrag und Diskussion zu den veränderten Anforderungen an Abwägungen im Rahmen von Konzentrationsplanungen

Berlin, 28. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat gestern im Rahmen der Fachkonferenz „Zukunft Windenergie – Paris-Berlin-Steinfurt“ der Fachagentur Windenergie an Land einen Inputvortrag unter der Überschrift „Konzentrationszonenplanungen – Abschied vom Dogma ebenenspezifischer Planung?“ gehalten und darin die These einer instrumentenspezifischen Abwägung für Konzentrationsplanungen auf Raumordnungsebene formuliert. Die anschließende Diskussion mit den Teilnehmern des Forums bezog sich auf zahlreiche aktuelle Fragen der raumplanerischen Steuerung des Windenergieausbaus.

Präsentation

Vortrag zu Entwicklungslinien im europäischen Klimaschutzrecht

Graz, 16. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des von der Universität Graz, dem Wegener Center für Klima und Globalen Wandel, der Kommission Klima und Luftqualität und dem CCCA – Climate Change Centre Austria veranstalteten umweltrechtsforums 2016 „Klimaschutzrecht zwischen Wunsch und Wirklichkeit“ einen Vortrag gehalten. Unter der Überschrift „Neuere Entwicklungslinien im EU-Klimaschutzrecht“ identifizierte er einerseits eine Stärkung der supranationalen Ebene im Klimaschutzrecht, gleichzeitig aber auch die Schwächen aktueller Entwicklungen.

Aufsatz zum Netzausbau nach EEG und KWKG erschienen

Würzburg, 15. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 6/2016, S. 250-258, ist ein Aufsatz von Frank Sailer mit dem Titel „Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit den Netzausbaupflichten im EEG und KWKG und beleuchtet dabei aktuelle Diskussionen und geplante Änderungen. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Vorbild Dänemark – Experten diskutieren

Berlin, 14. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Vorbild Dänemark – Windrekorde, Bürgernähe, Sektorenkopplung

Prof. Birgitte Egelund Olsen referiert zur Bürgerbeteiligung bei Windenergieprojekten in Dänemark (Foto: Markus Stegner, Businessfotografie Inga Haar)

Gut 60 Teilnehmer waren heute zu Gast bei den 15. Würzburger Gesprächen zum Umweltenergierecht in der Landesvertretung Hamburgs in Berlin. Unter der Überschrift „Vorbild Dänemark – Windrekorde, Bürgernähe, Sektorenkopplung“ diskutierten Expertinnen und Experten aus beiden Ländern über gemeinsame Herausforderungen und Handlungsoptionen beim weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien. Themen waren unter anderem der dänische Rechtsrahmen für Windenergie an Land samt den dort etablierten Instrumenten der Akzeptanzsicherung, die gegenseitige Öffnung der Fördersysteme sowie die Potentiale für die Nutzung von fluktuierendem Strom aus erneuerbaren Energien im Wärmesektor.

Nach Polen, Österreich und den Niederlanden war dies der nunmehr vierte Länderschwerpunkt, den die Stiftung Umweltenergierecht in den Mittelpunkt ihrer alljährlichen Frühjahrstagung stellt.

Vortrag zum Recht der Windenergie im EEG 2016

Hamburg, 13. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Beim 72. Hamburger Windstammtisch hat Thorsten Müller heute den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung von Windenergie an Land vorgestellt. In seinem Vortrag hat er den von der Bundesregierung beschlossenen Entwurf für das EEG 2016 dargestellt und auf die sich daraus ergebenden Konsequenzen für Investitionen in und den Betrieb von Windenergieanlagen aus rechtswissenschaftlicher Sicht beschrieben.

Präsentation

Vortrag zu Strombörse und EEG

Jena, 9. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der 8. Dornburger Energiegespräche des Instituts für Energiewirtschaftsrecht der Universität Jena hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Wechselwirkungen zwischen börslichem Stromhandel und der Förderung erneuerbarer Energien“ gehalten. Die Dornburger Gespräche standen dieses Jahr unter der Überschrift „Energie und Handel“ und widmeten sich den Themen Energie als Handelsgut, Strommarktdesign und Strombörse.

Impulsvortrag zur Bedeutung der Europarechtswidrigkeit der Präklusion

Berlin, 9. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der vom der DialogGesellschaft e.V. veranstalteten Diskussionsveranstaltung „Vorhabenträger und NGOs: Unüberbrückbare Differenzen oder konstruktives Spannungsfeld?“ einen einleitenden Impulsvortrag „Neue Rahmenbedingungen für das Verhältnis von Vorhabenträgern und NGOs: Das EuGH-Urteil zur Präklusion“ gehalten. Darin hat er den Inhalt und die Wirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom 15. Oktober 2015 – C-137/14 – dargestellt.

Stiftung Umweltenergierecht veröffentlicht Synopse als Orientierungshilfe zum EEG 2016

Würzburg/Berlin, 8. Juni 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute hat das Bundeskabinett den vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeiteten Entwurf für die Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes beschlossen. Mit dem seit langem diskutierten Entwurf soll der Systemwechsel in der Förderung erneuerbarer Energien auf Ausschreibungen vorgenommen werden. Dementsprechend umfangreich sind die Änderungen im Entwurf für das EEG 2016. Um die Arbeit mit dem Gesetzentwurf zu erleichtern und eine erste Orientierung in den einzelnen Regelungen im Detail zu bieten, hat die Stiftung Umweltenergierecht eine Gegenüberstellung der vorgeschlagenen neuen Regelungen mit dem bestehenden EEG 2014 und der Freiflächenausschreibungsverordnung (FFAV) erstellt. Ihre Anregungen und Kommentare zur Synopse nehmen wir gerne unter SynopseEEG2016@stiftung-umweltenergierecht.de entgegen.

Die Synopse zum Regierungsentwurf des EEG 2016 können Sie hier abrufen: Synopse zum zukünftigen EEG 2016.

Webinar zum Thema „Anwendbarkeit der artenschutzrechtlichen Ausnahme auf Windenergievorhaben“

Würzburg, 31. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht führte heute ein Webinar zum Thema „Anwendbarkeit der artenschutzrechtlichen Ausnahme auf Windenergievorhaben“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner durch. Sylvia Ruß und Frank Sailer sind darin der Frage nachgegangen, ob in Einzelfällen auch eine Ausnahme von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommt, wenn in Konfliktfällen zwischen Artenschutz und Windenergie auch über Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen keine Abhilfe geschaffen werden kann. Grundlage des Webinars bildete der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 21 vom 8. April 2016.

Präsentation

Aufsatz zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien erschienen

Würzburg, 31. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2/2016, S. 122-131, ist ein Aufsatz von Anna-Maria Grüner und Frank Sailer mit dem Titel „Das EEG als Instrument des Bundes zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien – zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine Energiefachplanung“ erschienen. Die Autoren befassen sich darin mit der Frage, ob und wie das EEG als Instrument des Bundes die räumliche Steuerung der erneuerbaren Energien beeinflusst und ob eine Energiefachplanung notwendig und sinnvoll ist. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)“.

Aufsatz zu den Windenergieerlassen der Bundesländer erschienen

Würzburg, 24. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 5/2016, S. 278-286, ist ein Aufsatz von Lars Schwarzenberg und Sylvia Ruß mit dem Titel „Die Windenergieerlasse der Länder – Überblick und neue Entwicklungen“ erschienen. Die beiden Autoren geben darin einen Überblick über den Inhalt der verschiedenen Windenergieerlasse und sonstigen windspezifischen Handreichungen und Leitlinien der Bundesländer und zeigen dabei neue Entwicklungen im Bereich des Windenergierechts auf. Der Beitrag entstand im Rahmen des vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Vorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“.

Thorsten Müller bei Podiumsdiskussion zur Sektorenkopplung

Berlin, 19. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Mercator hatte heute zur Konferenz „Wie lange hält der Rückenwind? Deutsche Klimapolitik im Jahr nach Paris“ eingeladen. Thorsten Müller nahm dort an der Podiumsdiskussion „Sektorkopplung – Erneuerbarer Strom für alle?“ teil und beleuchtete verschiedene rechtliche Aspekte der Diskussion um die Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme und Verkehr.

Vorlesung zum Recht der erneuerbaren Energien in Jena angelaufen

Jena/Würzburg, 18. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Studien- und Dissertationsprogramms der Stiftung Umweltenergierecht ist heute die Vorlesung von Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zum Recht der erneuerbaren Energien an der Friedrich-Schiller-Universität Jena angelaufen. Die Vorlesung ist Teil des Zertifikatsstudiums Energierecht, das sich begleitend zum Hauptstudium in erster Linie an Studierende der Rechtswissenschaftlichen Fakultät richtet. Im vergangenen Wintersemester hatte Dr. Kahl in Jena bereits einen Lehrauftrag für die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ erhalten. Die Vorlesung zum Recht der erneuerbaren Energien baut nun darauf auf.

Aufsatz zum Ausbau grenzüberschreitender Stromleitungen erschienen

Würzburg/Buchholz, 1. Mai 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe des Deutschen Verwaltungsblatts (DVBl) 9/2016, S. 543-551, ist ein Aufsatz von Tobias Strobel mit dem Titel „Der Ausbau grenzüberschreitender Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich – Eine insbesondere regulierungsrechtliche Betrachtung“ erschienen. Der Autor befasst sich darin mit der europäischen Dimension des Netzausbaus im Hinblick auf grenzüberschreitende Stromleitungen und der Steigerung der Interkonnektionskapazitäten nach der europäischen TEN-E-Verordnung. Der Beitrag entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“.

Vortrag zum Referentenentwurf für die EEG-Novelle 2016

Köln, 28. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute auf Einladung der RheinEnergie AG und Osborne Clarke den Einleitungsvortrag beim Fachgespräch „EEG 2016: Chancen und Herausforderungen des künftigen Ausschreibungsdesigns“ gehalten. In seinem Vortrag „Referentenentwurf zum EEG 2016 – Überblick und Hintergründe“ hat er die Planungen vorgestellt und die europarechtlichen Hintergründe erläutert.

Vortrag zum neuen Ausschreibungsrecht für Windenergie an Land

Würzburg/Rendsburg, 28. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen eines Workshops der ARGE Netz mit gut 80 Teilnehmern bei Rendsburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu dem Thema „EEG 2016 – Der neue Rechtsrahmen für Windenergieprojekte“ gehalten.

45 Experten diskutierten aktuelle Entwicklungen zum Recht der Bürgerenergie

Würzburg, 27. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hatte zum heutigen Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“ eingeladen und 45 Experten aus verschiedenen Bereichen der Bürgerenergie, der Wissenschaft und der Rechtsberatung waren dazu nach Würzburg gekommen. Gemeinsam diskutieren sie anhand von neuen Vorträgen und einer Podiumsdiskussion Fragen der Rechtsentwicklung und aktuelle Rechtsfragen. Im Mittelpunkt standen die geplanten rechtlichen Vorgaben für Bürgerenergieprojekte in den zukünftigen Ausschreibungen im EEG, der Rechtsrahmen für Eigenverbrauch, Mieterstrommodelle und regionale Grünstromvermarktung, Aspekte des Kleinanlegerschutzgesetzes sowie des Kommunalwirtschaftsrechts und der Zukunft von Bürgerenergieprojekten.

Vortrag zur der Windenergie an Land im zukünftigen Ausschreibungsdesign des EEG 2016

Bad Sassendorf, 21. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der Landwirtschaftskammer NRW, des Zentrums für nachwachsende Rohstoffe NRW und der EnergieAgentur.NRW hat Thorsten Müller heute im Rahmen der Veranstaltung „Energielehrschautag: Windenergietagung 2016“ einen Vortrag zum Thema „Das zukünftige Ausschreibungsdesign für Windenergieanlagen im EEG 2016“ gehalten. Darin erläuterte er Hintergründe und Planungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur Ausgestaltung der EEG-Novelle 2016.

Stiftung Umweltenergierecht zieht erste Zwischenbilanz zur EU-Energieunion

Würzburg/ Berlin, 21. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Der Veranstaltungsort war Berlin, der Blickwinkel aber war europäisch: Bei dem Workshop zur „EU-Energieunion“ im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „EU-ArchE“ am 20. April 2016 wurde hinsichtlich Governance, Erneuerbaren-Förderung und einem neuem Marktdesign eine erste rechtliche Zwischenbilanz gezogen. Die ersten Strukturmerkmale einer neuen EU-Energiepolitik wurden vorgestellt und rechtlich bewertet – auch vor dem Hintergrund ihrer jeweiligen Bedeutung für die Energiewende in Deutschland. Die rund 40 Teilnehmer diskutierten mit den Referenten von EU-Kommission, Bundeswirtschaftsministerium, Politikberatung, Wissenschaft und NGOs die aktuellen Entwicklungen und mögliche Konsequenzen.

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Doktorandennetzwerk Umweltenergierecht am 19. April 2016

Würzburg, 19. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Am Dienstag, den 19. April 2016, fand das nunmehr bereits siebte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in den Tagungsräumen der Kolping-Akademie in Würzburg statt.

Hierzu konnte die Stiftung einen interessierten Teilnehmerkreis aus ganz Deutschland und dem österreichischen Graz begrüßen, um Kontakte zu knüpfen und sich fachlich auszutauschen. Die insgesamt 15 Teilnehmer beschäftigten sich in ihren Dissertationen mit Fragen des Umweltenergierechts, Klimaschutzrechts, Energiewirtschaftsrechts und des Rechts der nachhaltigen Energieversorgung.

Weitere Informationen zum 7. Treffen erhalten Sie hier.

Webinar zum Thema „Öffnung des EEG“

Würzburg, 12. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht bietet am 22.04.2016 ein Webinar zum Thema „Öffnung des EEG“ für ihre Spender, Unterstützer und Forschungspartner an. Im Zuge der geplanten Öffnung des EEG wird es ausländischen Anlagen durch die Teilnahme an Ausschreibungen erstmals möglich sein, EEG-Förderung zu erhalten. Dr. Markus Kahles und Fabian Pause werden zu den rechtlichen Hintergründen, Voraussetzungen und Auswirkungen dieser Öffnung informieren und damit zusammenhängende aktuelle Fragen mit den Teilnehmern diskutieren.

Stiftung ist Mitglied im neuen Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien

Berlin/Würzburg, 6. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Anfang April ist das „Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien“ auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) in Berlin gegründet worden. Die Stiftung Umweltenergierecht ist bereits Mitglied des „Forschungsnetzwerks Energie in Gebäuden und Quartieren“ und ist nun auch im neuen Netzwerk mit dem Schwerpunkt erneuerbare Energien vertreten. Im Mittelpunkt der Branchen-Plattform steht der Austausch rund um die Wind- und Solarenergie.

Weitere Informationen zum Forschungsnetzwerk Erneuerbare Energien: www.forschungsnetzwerk-energie.de/erneuerbare-energien

Artenschutz beim Ausbau der Windenergie: Hintergrundpapier zu den Ausnahmemöglichkeiten bei Windenergieanlagen

Würzburg, 3. April 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 21 gehen Sylvia Ruß und Frank Sailer der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen auch bei Windenergieanlagen Ausnahmen von den artenschutzrechtlichen Zugriffsverboten in Betracht kommen. Das besondere Artenschutzrecht kann die Genehmigungsbehörden bei Windenergieanlagen teils vor große Herausforderungen stellen. Hier könnte – neben Vermeidungs- und Minderungsmaßnahmen – auch das Ausnahmeregime helfen, aus Gründen des Klimaschutzes einen Kompromiss zwischen Artenschutz und Windenergieausbau zu finden.

Den Bericht zum Download erhalten Sie hier.

Aufsatz zur Neubewertung der Beihilfeeigenschaft des EEG durch Einführung von Ausschreibungen erschienen

Würzburg, 22. März 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 3/2016, S. 138-144, ist der Aufsatz von Dr. Markus Kahles und Nora Grabmayr mit dem Titel „Ausschreibungen im EEG 2014 und Altmark Trans“ erschienen. Darin befassen sich die Autoren mit der Frage, inwiefern das EEG nach der Einführung von Ausschreibungen zur wettbewerblichen Ermittlung der Förderhöhe im EEG 2014 den Kriterien der Rechtsprechung des EuGH in Sachen Altmark Trans entspricht und ob das EEG unter diesem Gesichtspunkt überhaupt als Beihilfe angesehen werden kann.

Gutachtenvorstellung beim Energiewendebeirat Schleswig-Holstein

Neumünster, 21. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein hat Thorsten Müller heute dem Beirat für Energiewende und Klimaschutz das von der Stiftung Umweltenergierecht und dem Fraunhofer ISI erstellte Gutachten zu zuschaltbare Lasten vorgestellt und die Ergebnisse mit den anwesenden Beiratsmitgliedern diskutiert.

Präsentation

Stiftung Umweltenergierecht im Begleitprogramm der New Energy 2016

Husum, 17./18. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller war anlässlich der New Energy 2016 in Husum zu zwei Podiumsdiskussionen geladen. Als Gast von watt_2.0 diskutierte er am 17.03.2016 u. a. mit der Staatssekretärin Ingrid Nestle im Kieler Umweltministerium und dem stellvertretenen Staatssekretär im Kieler Wirtschaftsministerium Kurt-Christoph von Knobelsdorff Aspekte des Themas Sektorenkopplung und am 18.03.2016 mit Branchenvertretern Fragen der Digitalisierung der Energiewende.

Diskussionspapier zu Experimentierklauseln im Energierecht veröffentlicht

Würzburg, 10. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke), Johannes Hilpert und Dr. Markus Kahles haben ein neues Diskussionspapier veröffentlicht, das sich mit der Möglichkeit von Experimentierklauseln im Energierecht befasst. Diese würden in zeitlich und sachliche begrenzten Bereichen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Pilot- und Demonstrationsvorhaben verändern und damit die tatsächliche Erprobung von heutigen Verfahren und Anwendungen abweichende Vorhaben ermöglichen. So ließen sich wertvolle Erfahrungen für die Weiterentwicklung der Energiewende ausprobieren. Um dies zu ermöglichen, schlagen die Würzburger Rechtswissenschaftler in einem ersten Schritt die Schaffung einer neuen Verordnungsermächtigung in einem neuen § 119 EnWG vor.

Den 20. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht finden Sie zum Download hier.

Experten diskutieren Zukunft des Windplanungsrechts

Würzburg, 10. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute einen Experten-Workshop zum Thema „Windkonzentrationszonenplanung – Gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“ durchgeführt. Im Zentrum stand dabei die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den weiteren Ausbau der Windenergie. Die Experten aus Ministerien und Behörden, aus der Planungspraxis, der Anwaltschaft und der Wissenschaft sowie von Projektierern und Anlagenbetreibern diskutierten darüber, wie Windkonzentrationszonen künftig rechtssicher gestaltet werden können, welche Probleme es bei der Bestimmung der notwenigen Untersuchungstiefe und des Abwägungsumfangs gibt und wie die weitere Flächensicherung erfolgt, wenn der Windenergie bereits „substanziell Raum“ geschafft wurde.

Der Workshop fand im Rahmen des Projekts Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land in Deutschland (WindPlan) statt.

Stiftung Umweltenergierecht bei Fachgespräch zum EEG 3.0 im Bayerischen Landtag

München/Würzburg, 10. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat heute im Bayerischen Landtag auf Einladung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen an dem Fachgespräch „Neue Impulse für das EEG 3.0 – Weg frei für die Bürgerenergie in Bayern“ teilgenommen. In seinem Vortrag gab er einen Überblick zum neuen EEG 2016 und ordnete die wesentlichen Änderungen rechtlich ein. In der anschließenden Diskussion mit Hans-Josef Fell (Energy Watch Group), Lisa Badum (Bürgerenergie Bayern e.V.), Dr.-Ing. Alexa Zierl (Ziel 21 e.V. im Landkreis Fürstenfeldbruck) und Raimund Kamm (Bundesverband Windenergie, Landesverband Bayern) ging es vor allem um die Realisierungsoptionen für Geschäftsmodelle, die sich unter dem neuen Rechtsrahmen auch in Bayern anbieten.

Vortrag zur Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten

Wien, 9. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen des 12. Österreichischen Windenergiesymposiums AWES 2016 einen Vortrag zum Thema „Zur Kompetenzverteilung von EU und Mitgliedstaaten im Energiebereich“ gehalten. Darin befasst er sich nicht nur mit der primärrechtlichen Kompetenzordnung der Europäischen Union, sondern zeigt auch auf, wie diese Kompetenzordnung in jüngster Zeit durch die EU-Kommission mit Leben gefüllt wurde, die dabei die Grenzen zu ihren Gunsten verschoben hat.

Die Folien zum Vortrag finden Sie zum Download hier.

Gutachten zur Aktivierung zuschaltbarer Lasten vorgestellt

Berlin/Würzburg, 3. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit dem Fraunhofer ISI heute in Berlin das gemeinsam erstellte Gutachten zu zuschaltbaren Lasten vorgestellt. Die im Auftrag des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein erstellte Untersuchung entwickelt ein Modell wie ansonsten infolge fehlender Netzkapazitäten abzuregelnder Strom aus erneuerbaren Energien kostenneutral für das Gesamtsystem durch zuschaltbare Lasten – Wärmeanwendungen, Elektromobilität und Lastmanagement in Gewerbe und Industrie genutzt werden kann, um die klimaschützende Wirkung zu erhalten.

Hier finden Sie die Kurzfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Langfassung des Gutachtens zu zuschaltbaren Lasten.
Hier finden Sie die Folien zur Präsentation zu zuschaltbare Lasten.

Interview mit Thorsten Müller zu fünf Jahren Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Berlin/Würzburg, 3. März 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der neue energie ist ein vierseitiges Interview mit Thorsten Müller erschienen (S.76). In dem Interview werden die aktuelle Rechtslage und die Rolle der Stiftung Umweltenergierecht bei der Entwicklung neuer Rechtsstrukturen beleuchtet.

Das Interview können Sie auch als epaper hier lesen.

Vortrag zur Rolle des Rechts in der Energiewende

Darmstadt, 3. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der 8. Energiekonferenz „Multidisziplinäre Aspekte der Energiewende mit Aspekten des Energieforschungsprogramms des BMWi“ den Eröffnungsvortrag gehalten. Dabei hat er die „Rolle und Funktion des Rechts im Rahmen der Energiewende“ ausgeleuchtet: In sieben Thesen hat er dargestellt, wie der im Kern technisch-soziale Transformationsprozess durch Recht gesteuert wird und welche Wirkungen das Recht dabei erzielen kann.

Die Folien zum Vortrag finden Sie hier.

Thorsten Müller bei Podiumsdiskussion zur Enzyklika Laudato si

Würzburg, 2. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des Matthias Ehrenfried-Hauses, Misereors und der Diözese Würzburg hat Thorsten Müller heute Abend an einer Podiumsdiskussion im Rahmen der Veranstaltung „LAUDATO SI‘ – globale Sichtweise und lokale Konsequenzen einer Enzyklika“ teilgenommen.

Stiftung feiert 5. Geburtstag

Würzburg 1. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Fünf Jahre Stiftung Umweltenergierecht: Am 1. März 2011 (zehn Tage vor Fukushima) wurde die Stiftung Umweltenergierecht um 17 Uhr gegründet. Wir danken allen Projektpartnern, Freunden und Förderern, die die Stiftung in der ersten fünf Jahren begleitet haben und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren!

Neue Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg 1. März 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute ist die erste Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, im Jahr 2016 erschienen. Die aktuelle Ausgabe befasst sich anlässlich des fünften Gründungstages mit den Entwicklungen der Stiftung seit 2011 und nimmt die Arbeit der nächsten Jahre in den Blick.

Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.

 

Aufsatz zu Ausschreibungen im EEG 2014 erschienen

Würzburg, 24. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

In dem von den Lüneburger Professoren Heinrich Degenhart und Thomas Schomerus herausgegebenen Tagungsband „EEG 2014 – Konsequenzen für die Finanzwirtschaft“ ist der Aufsatz „Ausschreibungen zur Förderung Erneuerbarer Energien“ von Thorsten Müller erschienen (Seiten 45-101). Er basiert auf einem im Rahmen der Tagung „Recht & Finanzierung Erneuerbarer Energien – Auswirkungen der EEG Novelle 2014“ an der Leuphana Universität Lüneburg 2014 gehaltenen Vortrag und ordnet die Vorgaben zu Ausschreibungen im EEG und der Freiflächenausschreibungsverordnung rechtswissenschaftlich ein.

Vortrag zur Entwicklung des Rechtsrahmens für die Windenergie

Würzburg/Schwerin, 23. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss einen Vortrag zur Entwicklung des Rechtsrahmens der Windenergien in Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern gehalten. Dabei hat er die europarechtlichen Bezüge der Entwicklung in Deutschland hervorgehoben und das zukünftige faktisch neuaustarierte Verhältnis zwischen Bundes- und Landesrecht nach Einführung von Ausschreibungen im EEG skizziert.

Interview mit Thorsten Müller in der Energie & Management zur Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Herrsching/Würzburg, 22. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

In den E&M Powernews ist heute ein Interview mit Stiftungsvorstand Thorsten Müller erschienen. Unter der Überschrift „Wir haben schon Wirkung“ zieht er dabei eine Zwischenbilanz zu 5 Jahren Arbeit der Stiftung Umweltenergierecht anlässlich des 5. Gründungstages am 1. März 2016.

Das Interview können Sie hier auf der Seite von Energie & Management lesen.

EnWZ-Editorial von Thorsten Müller zum Umgang mit Regulierungsfehlern erschienen

Würzburg, 19. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

In der Februar-Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) hat Thorsten Müller das Editorial verfasst. Darin befasst er sich mit den Auswirkungen von unklaren Rechtslagen und Regulierungsfehlern auf die Investoren und der Verantwortung des Normgebers für die Beseitigung von Fehlerfolgen.

Editorial

Thorsten Müller bei Sachverständigenanhörung im Bundestag

Würzburg/Berlin, 17. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller war heute als Sachverständiger vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie im Rahmen einer öffentlichen Anhörung zum Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz (EEWärmeG) geladen. In seiner Stellungnahme hat er sich mit dem verfassungs- und europarechtlichen Rahmen für eine Weiterentwicklung und dem Verhältnis von Ordnungs- und Förderrecht des EEWärmeG befasst.

Die Stellungnahme finden Sie zum Download hier und auf auf de Seite des Bundestags.

Die schriftliche Stellungnahme von Thorsten Müller, Viktoria Fülbier und Nils Wegner finden Sie zum Download hier.

 

Podiumsdiskussion zu Sonderregeln für Bürgerenergie in Ausschreibungen

Berlin/Würzburg, 16. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen eines Fachgesprächs des Bundesverbandes Erneuerbare Energien und des Bundesverbandes Windenergie hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Berlin an einer Podiumsdiskussion zu dem Thema „Ausschreibungen für Windenergie an Land und De-minimis: Was ist nötig, was möglich?“ mit Claude Turmes (MdEP), Dr. Guido Wustlich (BMWi) und Stefan Wenzel (Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Landes Niedersachsen) teilgenommen.

Hintergrundpapier zu den Windenergieerlassen der Bundesländer

Würzburg, 5. Februar 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Windenergieerlasse der Bundesländer bestimmen maßgeblich das Recht der Windenergie mit. Sie stellen zum einen die Verwaltungs- und Rechtsprechungspraxis im Bereich der Windenergie zusammenfassend dar, machen aber auch Vorgaben für die Auslegung und Anwendung der verschiedenen Regelungen. Etliche Bundesländer überarbeiten gerade ihre Erlasse und setzen dabei durchaus eigene Akzente beim weiteren Ausbau der Windenergie.

Im Würzburger Bericht Nr. 19 „Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder“ geben Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß und Frank Sailer einen Überblick über den Inhalt der Windenergieerlasse, ihre rechtliche Einordnung und die aktuellen Entwicklungen.

Sie finden ihn zum Download hier.

 

 

Hintergrundpapier zur EU Energie-Governance veröffentlicht

Würzburg, 29. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein

Momentan entwickelt die EU-Kommission einen neuen Rechtsrahmen zur Erreichung ihrer Klima- und Energieziele für das Jahr 2030 und will dabei einen neuen Lenkungsmechanismus („Governance“) für die Mitgliedstaaten etablieren. Im Würzburger Bericht Nr. 18 stellen die Autoren den bisherigen Stand der Ausgestaltung dieser Energie-Governance dar und gehen der Frage nach, ob und wie die Zielerreichung speziell im Bereich der erneuerbaren Energien mit rechtlichen Mitteln sichergestellt und durchgesetzt werden könnte.

Den Würzburger Bericht Nr. 18 „Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien“ von Dr. Markus Kahles, Nora Grabmayr und Fabian Pause, LL.M. Eur., finden sie zum Download hier.

Neuer Forschungsauftrag der EU-Kommission zur Folgenabschätzung einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Würzburg/Brüssel, 15. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat ein neues, 18-monatiges Forschungsvorhaben mit dem Titel „Study on the impact assessment for a new Directive mainstreaming deployment of renewable energy and ensuring that the EU meets its 2030 renewable energy target“ im Auftrag der Europäischen Kommission begonnen. Unter der Konsortialführung des Energy research Centre of the Netherlands (ECN) untersucht die Stiftung Umweltenergierecht dabei zusammen mit dem Brüsseler Büro der Rechtsanwaltskanzlei BBH die rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Ausgestaltung neuer Handlungsinstrumente für die Erreichung des Erneuerbaren-Ziels bis zum Jahr 2030. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Brüssel statt.

Urteilsanmerkung veröffentlicht

Würzburg, 13. Januar 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 6/15 ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zum Urteil des VG Düsseldorf vom 07.09.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich u.a. mit der Frage, ob dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.

Aufsatz zur Sektorenkopplung erschienen

Würzburg, 16. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Euro Heat&Power  ist auf den Seiten 18-21 ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. zusammen mit M. Sc. Patrick Schumacher vom Fraunhofer-Institut für Bauphysik (IBP) erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Die künftige Rolle der strombasierten Wärmeanwendung Power-to-Heat und der KWK“ befasst sich mit einigen wirtschaftlich-technischen und rechtswissenschaftlichen Fragestellungen der Sektorenkopplungstechnologie Power-to-Heat und der Kraft-Wärme-Kopplung im künftigen Wärmeversorgungssystem.

Thorsten Müller bei Sachverständigenanhörung im Hessischen Landtag

Wiesbaden/Würzburg, 3. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein

Zu der heutigen öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtages war Thorsten Müller als Sachverständiger geladen. Es ging in der Anhörung um einen Gesetzentwurf zur Einführung eines 10 H-Abstandes nach Bayerischen Vorbildes in der Hessischen Bauordnung.

Die Stellungnahme baut aufgrund der weitgehenden Parallelität zur Gesetzeslage in Bayern auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenegierecht Nr. 8 Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern auf.

Weitere Informationen zum Gesetzentwurf und der Anhörung finden Sie auf der Internetseite des Hessischen Landtages.

 

Vortrag zur Entwicklung des EEG für Delegation aus Ukraine

Jena/Würzburg, 2. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein

In einem Vortrag unter dem Titel „Germany`s Renewable Energy Act“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und einer anschließenden Diskussion hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einer Delegation von Studierenden und Hochschullehrern aus der Ukraine die Entwicklung des EEG vorgestellt. Die Gäste aus der Ukraine sind Teilnehmer einer einwöchigen Studienreise im Rahmen eines vom DAAD geförderten Kooperationsprojektes zwischen dem Institut für Politikwissenschaft der Universität Jena und der Nationalen Universität Kiew – Mohyla Akademie. Das Thema der Studienreise lautet: „Erfolgreiche Gesetzgebungsverfahren in Deutschland – Am Beispiel der Umsetzung des EEG“.

Vortrag zu EU-Vorgaben für Ausschreibungen für erneuerbare Energien

Wien, 2. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Interessengemeinschaft Windkraft Österreich zum Thema Ausschreibungen für erneuerbare Energien hielt Dr. Markus Kahles einen Vortrag mit dem Titel „Ausschreibungen aus Europa – Zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“. Er skizzierte den europarechtlichen Hintergrund der Einführung von Ausschreibungen für erneuerbare Energien und diskutierte insbesondere die bestehenden beihilferechtlichen Ausnahmemöglichkeiten der Mitgliedstaaten bei der Einführung von Ausschreibungen.

Haushaltsplan 2016 geprüft und verabschiedet

Frankfurt am Main /Würzburg 1. Dezember 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat den vom Vorstand beschlossenen Haushalt 2016 geprüft und genehmigt. Der neue Haushalt hat ein Volumen von 1,2 Mio. Euro, von denen rund 950.000 Euro für Personalausgaben eingeplant sind.

Aufsatz zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor erschienen

Würzburg, 28. November 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe des BWK Energie-Fachmagazins (BWK 2015, Heft 11, S. 26 ff.) ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Katharina Merkel, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IBP, erschienen. Der Aufsatz mit dem Titel „Langfristige Perspektiven in der Sektorkopplung Strom-Wärme“ befasst sich mit wesentlichen Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Wärmesektor.

Vortrag zum Ordnungsrahmen des zukünftigen Energiemarktdesigns

Bad Driburg/Würzburg, 27. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Windenergietage NRW 2015 hat Thorsten Müller heute zum Thema „Entwicklung des Energiemarktdesigns unter besonderer Berücksichtigung der Ausschreibungen bei der Windenergie an Land“ referiert. Darin hat er die Planungen zum Weißbuch und Strommarktgesetz mit den Anforderungen an den weiteren Transformationspfad abgeglichen.

Vortrag und Tagungsbandbeitrag zu den regulatorischen Rahmenbedingungen der Sektorenkopplung

Goslar, 26. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Oliver Antoni hat heute auf der Konferenz „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“ einen Vortrag zum Thema „Wettbewerb der Speichertechnologien? – Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Heat und Power-to-Gas.“ gehalten. Der Vortrag befasste sich mit dem geltenden Rechtsrahmen dieser drei Sektorenkopplungstechnologien, insbesondere mit den Regelungen zu den staatlich induzierten Strompreisbestandteilen und weiteren ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen.

Der Vortrag ist zudem als Tagungsbeitrag im heute erschienenen Tagungsband des EFZN zum Thema „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“, der die Vorträge der 3. Pumpspeichertagung am 26.11.2015 in Goslar zusammenfasst, erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 34). Näheres zur Veranstaltung erfahren Sie über die Homepage des EFZN unter: https://www.efzn.de/veranstaltungen/pumpspeicher/pumpspeicher-2015/

Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen

Berlin/Würzburg, 26. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf dem 16. Forum Solarpraxis in Berlin hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Impulsvortrag zum künftigen Förderrahmen für PV-Anlagen gehalten. Er skizzierte insbesondere die anstehenden Änderungen im künftigen EEG 2016 mit Blick auf die Einführung von Ausschreibungen. Weitere Themen in der anschließenden Diskussion des Workshops „Kraftwerke“ waren Speichertechnologien und sich abzeichnende Änderungen im regulatorischen Rahmen für Eigenversorgungsmodelle.

Vortrag und Tagungsbandbeitrag zu den regulatorischen Rahmenbedingungen der Sektorenkopplung

Goslar, 26. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Oliver Antoni hat heute auf der Konferenz „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“ einen Vortrag zum Thema „Wettbewerb der Speichertechnologien? – Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen Pumpspeicherkraftwerke, Power-to-Heat und Power-to-Gas.“ gehalten. Der Vortrag befasste sich mit dem geltenden Rechtsrahmen dieser drei Sektorenkopplungstechnologien, insbesondere mit den Regelungen zu den staatlich induzierten Strompreisbestandteilen und weiteren ordnungsrechtlichen Rahmenbedingungen.

Der Vortrag ist zudem als Tagungsbeitrag im heute erschienenen Tagungsband des EFZN zum Thema „Pumpspeicher für die Energiewende – Spitzentechnologie auf Eis?“, der die Vorträge der 3. Pumpspeichertagung am 26.11.2015 in Goslar zusammenfasst, erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 34). Näheres zur Veranstaltung erfahren Sie über die Homepage des EFZN unter: https://www.efzn.de/veranstaltungen/pumpspeicher/pumpspeicher-2015/

Podiumsdiskussion zu den Flexibilisierungspotentialen in Deutschland und Frankreich

Berlin, 24. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Konferenz „Flexibilisierung des Stromsystems in Deutschland und Frankreich“ des Deutsch-französischen Büros für erneuerbare Energien (DFBEE) an einer Podiumsdiskussion im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) teilgenommen. In Rahmen der Diskussionsrunde unter der Überschrift „Wie können Flexibilisierungspotentiale in Deutschland und Frankreich genutzt bzw. erschlossen werden?“ hat er die rechtliche Ausgangslage und Reformperspektiven erläutert.

 

Seminar zur Energiewende in Deutschland

Würzburg, 23. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner leitet ab heute das einwöchige Seminar „Deutschland in der Energiewende“ an der Akademie Frankenwarte Würzburg. Die Teilnehmer des Seminars analysieren gemeinsam die Veränderungen des deutschen Energiemarktes und diskutieren den Zusammenhang von Energiewende, Nachhaltigkeit, Ökologie und sozialer Gerechtigkeit. Weitere Mitwirkende sind Dr. Herbert Barthel (BUND), Ilka Hoffmann und Thorsten Müller (beide Stiftung Umweltenergierecht).

Fokus Umweltenergierecht: Experten diskutieren Ausgestaltung des Rechtsrahmens für eine „Wärmewende“

Würzburg, 19. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht haben heute Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft die Frage „Brauchen wir einen neuen Rechtsrahmen für die Energiewende?“ im Rahmen eines gleichnamigen Workshops diskutiert. Die Veranstaltung war zugleich der Auftakt des neuen Forschungsschwerpunktes regenerative und effiziente Wärme- und Kälteversorgung.

Stiftung Umweltenergierecht engagiert sich in der Lehre an der Universität Jena

Würzburg/Jena, 18. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Seit Beginn des anlaufenden Wintersemesters engagiert sich die Stiftung Umweltenergierecht im Rahmen ihres Studien- und Dissertationsprogramms in der Lehre an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) hat dazu heute zum ersten Mal die Vorlesung „Einführung in das Umweltenergierecht“ gehalten, für die er einen Lehrauftrag erhalten hat.
Die Veranstaltung mit insgesamt 15 Semesterwochenstunden ist Teil des zur Qualifikation des „Energiejuristen“ führenden Zertifikatsstudiums, das von der rechtswissenschaftlichen Fakultät in Jena bundesweit einmalig angeboten wird. Die Stiftung Umweltenergierecht ist Kooperationspartner des Zertifikatsstudiums.

Neues Forschungsvorhaben zum Ordnungsrahmen des Strommarktes

Würzburg, 10. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht ist zusammen mit dem Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung ISI vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume Schleswig-Holstein beauftragt worden, ein Gutachten zu zuschaltbaren Lasten zu erstellen. Ziel des Gutachtens ist, ein Instrument zu entwickeln, das ansonsten abzuregelnde Windstrommengen durch zuschaltbare Lasten sinnvoll nutzbar macht, Netzentgelte senkt, einen diskriminierungsfreien Zugang für zuschaltbare Lasten ermöglicht und die Kosteneffizienz des Gesamtsystems erhöht. Die Ergebnisse sollen Ende Januar 2016 vorliegen.

Aufsatz zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor erschienen

Würzburg, 9. November 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Zeitschrift für Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et 2015, Heft 11, S. 52 ff.) ist ein Beitrag von Ass. iur. Oliver Antoni, LL.M. und Ass. iur. Johannes Hilpert, gemeinsam mit Kollegen von Fraunhofer-IWES und IFEU-Institut, erschienen. Dargestellt werden dort wesentliche Aspekte des kürzlich abgeschlossenen Forschungsprojekts „Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr“ mit Fokus auf Fragestellungen zur Kopplung von Strom- und Verkehrssektor.

Beitrag in Tagungsband zu Power to Heat

Würzburg/Goslar/Göttingen, 09. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Der Tagungsband des EFZN zum Thema „Erneuerbare erfolgreich integrieren durch Power to Heat“, der die Ergebnisse der ersten Dialogplattform des EFZN vom 5. und 6. Mai 2015 zum Thema Power to Heat zusammenfasst, ist erschienen (EFZN Schriftenreihe, Band 33). Dieser enthält auch einen Beitrag von Ass. iur. Johannes Hilpert mit dem Titel „Der Rechtsrahmen für Power to Heat-Anwendungen“. Thematisiert werden die wesentlichen rechtlichen Aspekte, die beim Einsatz von P2H-Anlagen zu berücksichtigen sind, insbesondere der Rechtsrahmen der Strompreissituation sowie der Einfluss der Nutzung von P2H-Anlagen auf den sog. Primärenergiefaktor.

Näheres erfahren Sie über die Homepage des EFZN.

Aufsatz zur Öffnung nationaler Fördersysteme erschienen

Würzburg, 9. November 2015 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles und Fabian Pause, LL.M. Eur., haben in der aktuellen Ausgabe 20/2015 der Europäischen Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW), S. 776 ff., einen Aufsatz zum Thema „Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten“ veröffentlicht. Der Aufsatz beschreibt die aktuellen Öffnungstendenzen in verschiedenen Mitgliedstaaten und beleuchtet die potentielle Rolle der kooperativen Mechanismen nach Art. 5-11 RL 2009/28/EG im Zuge des Prozesses der grenzüberschreitenden Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien.

Erneuerbare Energien in Europa – Tagungsband erschienen

Würzburg/Baden-Baden, 30. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

In den Schriften zum Umweltenergierecht ist der neue Band „Erneuerbare Energien in Europa“ erschienen. Dieser versammelt die Beiträge der gleichnamigen 12. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht vom Oktober 2014 und bietet ein interdisziplinäres Bild sowohl von höchst aktuellen Entwicklungen etwa im Beihilferecht als auch von grundsätzlicheren Fragestellungen im europäischen Energiebinnenmarkt. Der von Thorsten Müller und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) herausgegebene Band ist der einundzwanzigste der Schriftenreihe.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Nomos Verlagsgesellschaft unter: http://www.nomos-shop.de/26493

Diskussionspapier zu Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG erschienen

Würzburg, 30. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Heute ist der Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 17 von Katharina Merkel und Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) erschienen. Die Autoren gehen der Frage nach, ob die geplanten Realisierungsfristen im Rahmen der Wind-Ausschreibungen des „EEG 3.0“ analog zu den Möglichkeiten im BImSchG verlängert werden sollten, wenn die als Zugangsvoraussetzungen geplanten BImSchG-Genehmigungen beklagt werden.

Den Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 17 finden Sie zum Download hier.

Rege Diskussionen zum Energierecht X.0

Würzburg, 27. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Die über 130 Teilnehmer der 14. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht diskutierten heute zu den verschiedenen Aspekten der aktuellen Rechtsentwicklung im Energierecht. Neben der Einführung von Ausschreibungen im EEG, der Kodifizierung eines Strommarktes 2.0 oder der KWKG-Novelle standen grundsätzliche Betrachtungen zu den Anforderungen an das Energierecht und dessen Entwicklung im Mittelpunkt der Tagung.

Frau Prof. Dr. Monika Böhm neues Mitglied im Stiftungsrat

Würzburg/Marburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Der Stiftungsrat der Stiftung Umweltenergierecht hat heute auf Vorschlag des Vorstandes Frau Prof. Dr. Monika Böhm als drittes Mitglied in den Stiftungsrat kooptiert. Frau Prof. Dr. Monika Böhm ist Staatsrechtslehrerin an der Philipps-Universität Marburg und dort Inhaberin der Professur für Öffentliches Recht.

Weitere Informationen zu Frau Prof. Dr. Monika Böhm finden Sie auf der Homepage der Philipps-Universität Marburg.

Workshop zu Rechtsfragen der EEG-Direktvermarktung

Würzburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Über 70 Teilnehmer kamen heute auf Einladung der Stiftung Umweltenergierecht zu einem Fachgespräch zu aktuellen Rechtsfragen der Direktvermarktung im EEG in die Barockhäuser der Stadt Würzburg. Die in der Reihe Fokus Umweltenergierecht stehende Tagung widmete sich den Rechtsfragen zu § 24 EEG 2014, der Vermarktung von Anlagen zwischen 100 und 500 kW, die ab dem 01.01.2016 der Direktvermarktungspflicht unterliegen, und den Fragen der Regelenergiebereitstellung aus erneuerbaren Energien.

Dissertationspreis Umweltenergierecht verliehen

Würzburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Dr. Marcus Schmidtchen ist der Preisträger des Dissertationspreis Umweltenergierecht 2015. Er erhielt heute den mit 5.000 Euro dotierten Preis, der von einer fünfköpfigen Jury vergeben wurde, im Rahmen eines Abendempfangs der Stiftung Umweltenergierecht.

Weitere Informationen zum Dissertationspreis und zum Preisträger finden Sie hier.

Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht

Würzburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Heute fand das 6. Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht in Würzburg statt. Die Teilnehmer diskutierten die vorgestellten Promotionsvorhaben und aktuelle Rechtsfragen zum Umweltenergierecht.

Den ganzen Rückblick können Sie hier einsehen.

Stiftung Umweltenergierecht startet Studien- und Dissertationsprogramm

Würzburg, 26. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Empfangs anlässlich der Verleihung des Dissertationspreises hat die Stiftung Umweltenergierecht heute das Studien- und Dissertationsprogramm Umweltenergierecht vorgestellt. Mit diesem breit angelegten Programm möchte die Stiftung den juristischen Nachwuchs im Bereich des Energie- und Umweltenergierechts fördern.

Weitere Informationen zum Studien- und Dissertationsprogramm Umweltenergierecht finden Sie hier.

Vortrag zu den europarechtlichen Vorgaben und Spielräumen für die Einführung von Ausschreibungen im EEG

Garmisch-Partenkirchen, 23. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles hat heute auf der Konferenz „Die Energie der Alpen“ einen Vortrag zum Thema „Europarechtliche Rahmenbedingungen der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien in der Alpenregion“ gehalten. Neben dem aktuellen Rechtsrahmen stand auch ein Ausblick auf die künftigen Möglichkeiten zur regionalen Kooperation bei der Förderung erneuerbarer Energien im Rahmen der Energieunion im Mittelpunkt.

Vortrag zu den europarechtlichen Vorgaben und Spielräumen für die Einführung von Ausschreibungen im EEG

Berlin, 16. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute einen Vortrag zum Thema „Ausschreibungen aus Europa – zu den Beihilfeleitlinien der EU-Kommission“ im Rahmen der Konferenz „Ausschreibungen für Windenergie an Land“ des Bundesverbandes WindEnergie e.V. in Berlin gehalten. Dabei hat er die Vorgaben der Energiebeihilfeleitlinien vorgestellt und die bestehenden Handlungsmöglichkeiten für die Bundesregierung erläutert.

Vortrag zu den Planungen für die Einführung von Ausschreibungen für Windenergie im EEG

Erfurt, 15. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Wind.Energie – Mitteldeutsche Branchentage hat Thorsten Müller heute zum Thema „Ausschreibungen als Zugangsvoraussetzungen für die Förderung von Windenergieanlagen: Hintergründe, Eckpunkte und Auswirkungen der Systemumstellung im EEG“ referiert. In seinem Vortrag hat er die Planungen des Bundeswirtschaftsministeriums für die EEG-Novelle 2016 vorgestellt und deren rechtlichen Wirkungen eingeordnet.

Neues Forschungsvorhaben zur Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts im Strombereich

Würzburg/Berlin/Freiburg, 13. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat zusammen mit Ecologic, dem Öko-Institut e.V. und BBH ein neues, dreijähriges Forschungsvorhaben „Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)“ im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie begonnen. Die Stiftung Umweltenergierecht leitet im Konsortium das Arbeitspaket 3, in dem Ansätze für eine stärkere Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts erarbeitet werden. Heute fand das Auftakttreffen zum Vorhaben in Berlin statt.

Vortrag zu den aktuellen Entwicklungen im Recht der erneuerbaren Energien in Deutschland und Europa

Bredstedt, 8. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute im Rahmen der Gesellschafterversammlung der ARGE Netz einen Vortrag zum Thema „Aktuelle Rechtsentwicklungen in Europa und Deutschland“ gehalten und dabei neue Entwicklungslinien und mögliche Folgen aktueller Pläne der Europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erläutert.

Konzept für eine sektorübergreifende Energiewende erarbeitet

Würzburg/Kassel/Freiburg, 8. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

„Um die Klimaschutzziele auf dem volkswirtschaftlich günstigsten Weg zu erreichen, müssen Wind- und Sonnenenergie die wichtigsten Primärenergiequellen werden. Und das nicht nur im Bereich der Stromversorgung, sondern auch in der Wärmeversorgung und der Mobilität. Strom würde damit zum Hauptenergieträger.“ Zu diesem Ergebnis kommt die im Rahmen des vom BMWi geförderten Vorhabens „Interaktion EE-Strom Wärme Verkehr erarbeiteten Studie, die die Stiftung Umweltenergierecht gemeinsam mit den Fraunhofer-Instituten für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und Bauphysik (IBP) sowie dem Institut für Energie- und Umweltforschung (ifeu) erarbeitet hat. Das entwickelte Konzept, das sich auch mit der Umgestaltung des zugehörigen Rechtsrahmens befasst, zeigt die Wege zur Erreichung der Klimaschutzziele bis zum Jahr 2050 auf und gibt Antworten auf die im BMWi-Weißbuch „Ein Strommarkt für die Energiewende“ aufgeworfenen Fragen zur Sektorenkopplung.

Vortrag zu flexiblen Steuerung von BMHKW

Augsburg, 1. Oktober 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des 15. Internationalen BBE-Fachkongresses für Holzenergie hat Oliver Antoni heute in Augsburg zusammen mit Herrn Matthias Stark von der Technischen Hochschule Ingolstadt (THI) den Vortrag „Anreize und Möglichkeiten zur flexibilisierten Führung von Biomasseheizkraftwerken mit fester Biomasse“ gehalten. In diesem Vortrag hat er neben den derzeitigen Vergütungsmöglichkeiten für die flexible Stromerzeugung aus Biogas einen zusammen mit der THI entwickelten Vorschlag vorgestellt, mit dem ein Förderanreiz für BMHKW gesetzt werden könnte, flexibel Strom zu erzeugen.

Rückblick auf den Abschlussworkshop zum Forschungsvorhaben „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“

Würzburg, 23. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Am 22. September 2015 fand der dritte und abschließende Workshop zum Forschungsprojekt „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid“ statt, das von der Stiftung Mercator gefördert wird. Weiterführende Informationen zu dem Projekt erhalten Sie hier. Im Rahmen eines eintägigen Fachgesprächs in Würzburg wurde dabei der Bogen gespannt von der Idee des Super Grids über die bisherige rechtliche Umsetzung dieser Idee bis hin zur weiteren Zukunft eines möglichen Super Grids. Die rund 25 Teilnehmer aus verschiedenen Fachrichtungen diskutierten auf Basis mehrerer Vorträge zu den unterschiedlichsten Aspekten grenzüberschreitender Netzinfrastruktur in Europa.

Vortrag zu Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung

Lüneburg, 22. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Tagung „Recht und Finanzierung von Erneuerbaren Energien“ hat Oliver Antoni heute in Lüneburg einen Vortrag zur Förderung der effizienten Stromerzeugung durch das KWKG gehalten. In seinem Vortrag hat er den grundlegenden Fördermechanismus des geltenden KWKG sowie die wesentlichen geplanten Änderungen der anstehenden KWKG Novelle vorgestellt.

Neues Forschungsvorhaben zu nachhaltigen Finanzierungsansätzen der Energiewende gestartet

Würzburg/Hamburg/Berlin, 22. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Zusammen mit dem arrhenius Institut aus Hamburg hat die Stiftung Umweltenergierecht für die Agora Energiewende ein Forschungsvorhaben begonnen, in dem neue Ansätze analysiert werden, wie die Finanzierung der Energiewende vor dem Hintergrund der Flexibilisierungsnotwendigkeiten gestaltet werden kann. Heute fand in Berlin das Projektauftakttreffen statt.

Neues Forschungsvorhaben zur europäischen Energierechts-Architektur

Würzburg, 21. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Mit Förderung durch die Stiftung Mercator hat die Stiftung Umweltenergierecht ein neues Vorhaben zur Entwicklung des europäischen Rechtsrahmens für den Ausbau der erneuerbaren Energien begonnen. Das auf viereinhalb Jahre angelegte Vorhaben „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ erforscht die aktuellen Entwicklungen zur Neuordnung des europäischen Rahmens, in dessen Mittelpunkt die Schaffung einer Energieunion und die Etablierung einer neuartigen Governance-Struktur stehen. Heute fand in Würzburg das Projektauftakttreffen statt.

Vortrag zum effektiven Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid

Freiburg/Würzburg, 18. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des Universität Freiburg und dem Centrum für Europäische Politik Freiburg (CEP) hat Fabian Pause heute beim 48. Freiburger Verkehrsseminar „Die zukünftigen Herausforderungen grenzüberschreitender Strommärkte in Europa“ einen Vortrag zum Thema „Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid?“ gehalten. Dabei stellte er primärrechtliche Kompetenzen sowie sekundärrechtliche Ansätze im Hinblick auf den grenzüberschreiten Stromnetzausbau im Allgemeinen und bezüglich eines europäischen Super Grids im Besonderen dar.

Stiftung im Begleitprogramm der Branchenmesse Husum Wind 2015 vertreten

Husum/Würzburg, 17. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht war heute im Begleitprogramm der traditionellen Branchenmesse Husum Wind vertreten. Stiftungsvorstand Thorsten Müller hat an dem von watt_2.0 organisierten Podiumsgespräch „Energiewende ins Nichts?“ teilgenommen und dort zu rechtlichen Aspekten des Transformationsprozesses unter Einbeziehung der Sektoren Wärme und Verkehr Stellung genommen.

Dr. Hartmut Kahl hat an einer Podiumsdiskussion auf dem BWE-Forum „Umschalten statt Abschalten“ mit BWE-Präsident Hermann Albers und MdB Dr. Nina Scheer teilgenommen und dort u.a. die rechtlichen Voraussetzungen für eine Öffnung der Märkte Mobilität und Wärme für erneuerbar erzeugten Strom skizziert.

Stiftung im Begleitprogramm der Branchenmesse Husum Wind 2015 vertreten

Husum/Würzburg, 17. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht war heute im Begleitprogramm der traditionellen Branchenmesse Husum Wind vertreten. Stiftungsvorstand Thorsten Müller hat an dem von watt_2.0 organisierten Podiumsgespräch „Energiewende ins Nichts?“ teilgenommen und dort zu rechtlichen Aspekten des Transformationsprozesses unter Einbeziehung der Sektoren Wärme und Verkehr Stellung genommen.

Dr. Hartmut Kahl hat an einer Podiumsdiskussion auf dem BWE-Forum „Umschalten statt Abschalten“ mit BWE-Präsident Hermann Albers und MdB Dr. Nina Scheer teilgenommen und dort u.a. die rechtlichen Voraussetzungen für eine Öffnung der Märkte Mobilität und Wärme für erneuerbar erzeugten Strom skizziert.

Neue Ausgabe von Info | Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 16. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Eine neue Ausgabe des Newsletters Info | Stiftung Umweltenergierecht ist erschienen. Lesen Sie über aktuelle Entwicklungen, neue Forschungsvorhaben, Forschungsergebnisse, Veranstaltungen und Personen der Stiftung Umweltenergierecht.

Die Ausgabe finden Sie zum Download hier.

Vortrag zum Anpassungsbedarf der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz

Sonthofen, 11. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der ABO Wind AG hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen einer Unternehmensveranstaltung einen Vortrag zur Notwendigkeit der Erweiterung der Rechtsschutzmöglichkeiten von Umweltvereinigungen in einem künftigen Umweltrechtsbehelfsgesetz vor dem Hintergrund neuerer Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs sowie völkerrechtlicher Anforderungen der sog. Aarhus Konvention gehalten.

Vortrag zu aktuellen Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen

Berlin, 10. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des Bundeswirtschaftsministeriums hat Nils Wegner (LL.M. Stockholm) im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE) einen Vortrag über aktuelle Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen gehalten. Basierend auf dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 benannte er die aktuell zur Aufhebung von Konzentrationsplanungen führenden Mängel und zeigte Ansatzpunkte für rechtssichere Planungen in der Zukunft auf.

Die Präsentation finden Sie hier zum Download.

Aufsatz zum Wegfall der Förderung bei negativen Preisen erschienen

Würzburg, 7. September 2015 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles und Thorsten Müller haben in der aktuellen Ausgabe des Magazins für die deutsche Energiewirtschaft (EW 9/2015, S. 29-31) einen Beitrag zum Thema „24 EEG 2014 – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen“ veröffentlicht. Darin beleuchten die Autoren die Hintergründe der Entstehung und aktuelle Auslegungsschwierigkeiten dieser Norm und zeigen zukünftige Reformperspektiven auf.

Der Aufsatz basiert dabei auf dem Hintergrundpapier „Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen, das Sie hier abrufen können.

Aufsatz zu Windkonzentrationszonenplanungen erschienen

Würzburg, 1. September 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR, 9/2015, S. 468 – 476)  ist ein Beitrag zur Rechtsprechung von Nils Wegner mit dem Titel „Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015“ erschienen. In dem Beitrag wird die Anforderung der Rechtsprechung an Windkonzentrationszonenplanungen, „harte“ und „weiche“ Tabuzonen bereits im ersten Arbeitsschritt der Planaufstellung voneinander zu unterscheiden, gegen zu weitgehende Kritik verteidigt. Die Urteile des OVG Schleswig werden in diesen Zusammenhang eingeordnet und ihre neuen Akzente herausgestellt. Eines der besprochenen Urteile ist in derselben Ausgabe auf den Seiten 498 ff. abgedruckt

Jurastudentinnen und -studenten aus Istanbul besuchen Stiftung Umweltenergierecht

Würzburg, 21. August 2015 / THEMEN: Allgemein

Unter der Leitung von Frau Prof. Dr. Silke Laskowski (Universität Kassel) besuchten heute 15 Studierende und wissenschaftliche Assistenten der Universität Istanbul die Stiftung Umweltenergierecht zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch. Begleitet wurden sie von ihren Dozentinnen Frau Prof. Dr. Ayşe Nur Tütüncü (Istanbul Üniversitesi) und Frau Prof. Dr. Nuray Ekşi (Yeditepe Üniversitesi). Neben der Vorstellung der Forschungsarbeit der Stiftung durch Fabian Pause stand das Konzept der europäischen Energieunion im Fokus, über das Dr. Markus Kahles informierte.

Urteilsanmerkung veröffentlicht

Würzburg, 20. August 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 7-8/15 ist eine Urteilsanmerkung von Viktoria Fülbier zu den Urteilen des OVG Lüneburg vom 03.12.2014 und des VG Trier vom 23.03.2015 zur Vereinbarkeit von Windenergieanlagen mit Radaranlagen erschienen. Die Anmerkung befasst sich mit der Frage, ob dem BAF bzw. dem Deutschen Wetterdienst Beurteilungsspielräume bei der Beurteilung der Störwirkung von Windenergieanlagen eingeräumt sind.

Aufsatz zur Biokraftstoffförderung erschienen

Würzburg, 20. August 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 7-8/15 ist ein Aufsatz von Charlotte Probst mit dem Titel „Erneuter Wechsel bei der Biokraftstoffförderung – Einführung der Treibhausgasminderungsquote in Deutschland im Jahr 2015“ (S. 393-399) erschienen. Der Beitrag befasst sich mit der wechselhaften Geschichte der Biokraftstoffförderung und dem jüngsten Systemwechsel.

Aufsatz zu Präqualifikationen im Genehmigungsrecht erschienen

Würzburg, 14. August 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Energiewirtschaftsrecht (EnWZ) 8/15 ist ein Aufsatz von Viktoria Fülbier zu möglichen genehmigungsrechtlichen Anknüpfungspunkten für materiell-rechtliche Präqualifikationen beim künftigen Ausschreibungsmodell für Windenergieanlagen an Land erschienen. Der Aufsatz befasst sich neben der Diskussion um einzelne genehmigungsrechtliche Verfahrensschritte insbesondere mit der Frage, ob die Bestandskraft eines Genehmigungsbescheids notwendige Voraussetzung einer Anknüpfung sein sollte.

Aufsatz zu den ersten Anwendungsfällen der Beihilfeleitlinien erschienen

Würzburg, 07. August 2015 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift EnergieRecht (ER 4/ 15) ist ein Aufsatz von Helena Münchmeyer, LL.M. Eur. mit dem Titel „Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfen“ (S. 140-146) erschienen. Der Beitrag stellt die neuen Leitlinien vor und vergleicht die Fördersysteme Deutschlands, des Vereinigten Königreichs und Estlands.

Gastbeitrag in der Mainpost zu den Anforderungen an ein ganzheitliches Energiewenderecht

Würzburg, 30. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat für die heutige Ausgabe der Mainpost einen Gastbeitrag verfasst, in dem er sich mit den Strukturen einer ganzheitlichen Energiewende und den daraus resultierenden Anforderungen an das zukünftige Energierecht befasst.

Aufsatz zu Wind-Ausschreibungen und Planungsrecht

Würzburg, 15. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein

In Heft 7/2015 der EnWZ (Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft), S. 301-309 ist heute der Aufsatz „Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?“ von Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) erschienen.

Webinar zu § 24 EEG 2014 – Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen

Würzburg, 9. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute erstmalig im Rahmen eines Webinars ihre Forschungsergebnisse präsentiert. Exklusiv für die Unterstützer und Spender haben Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles die Ergebnisse des 13. Würzburger Berichts zum Umweltenergierecht und aktuelle rechtliche Entwicklungen rund um das Thema „§ 24 EEG 2014 – Wegfall der Förderung bei negativen Preisen“ präsentiert.

Informationen rund um die Förderung und Unterstützung der Forschungsarbeit der Stiftung Umweltenergierecht finden Sie hier.

Vortrag zu Präqualifikationen im Rahmen der zukünftigen Windausschreibungen

Berlin, 7. Juli 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der „Konferenz Windenergierecht“ hat Thorsten Müller heute in Berlin einen Vortrag zu den möglichen Präqualifikationsmerkmalen gehalten. Basierend auf der Würzburger Studie zum Umweltenergierecht Nr. 3 hat er die Aussagekraft verschiedener Zeitpunkte im Planungs- und Genehmigungsverfahren im Hinblick auf Realisierungswahrscheinlichkeiten dargestellt.

Abschlussbericht zum Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ erschienen

Würzburg, 30. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat Ende Dezember 2014 das von Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“ erfolgreich abgeschlossen. Das Vorhaben hat die rechtlichen Grundlagen und gesetzlichen Strukturen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse untersucht und Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung erarbeitet.

Der Abschlussbericht ist in der Reihe Würzburger Studien zum Umweltenergierecht in sechs Teilen als Nr. 4 a bis f erschienen, die Sie hier zum Download finden.

Vortrag zu planungs- und genehmigungsrechtlichen Präqualifikationsmerkmalen bei der künftigen Windenergie-Ausschreibung

Bingen/Würzburg, 25. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung des rheinland-pfälzischen Wirtschaftsministeriums und der Transferstelle für Rationelle und Regenerative Energienutzung Bingen (TSB) hat Frank Sailer heute auf dem 8. Windenergietag Rheinland-Pfalz einen Vortrag zum Thema „Planungs- und genehmigungsrechtliche Präqualifikationsmerkmale bei einem Ausschreibungsdesign für Windkraft an Land“ gehalten. Dabei stellte er die Ergebnisse der 3. Würzburger Studie zum Umweltenergierecht dar und erläuterte die Bedeutung des Genehmigungsbescheids bei der Ausgestaltung des künftigen Ausschreibungsdesigns.

Hier finden Sie die Vortragsfolien zum Download.

Hier finden Sie die dem Vortrag zugrundeliegende Studie Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“ (Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 3)

Expertenworkshop zu Eigenverbrauch und Finanzdienstleistungsaufsicht

Berlin/Würzburg, 24. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der Begleitforschung zum EEG-Erfahrungsbericht hat die Stiftung Umweltenergierecht heute in Berlin im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einen Expertenworkshop zu „Eigenversorgungspachtmodellen und Kreditwesengesetz“ veranstaltet. Dabei ging es um die Frage, wann Pacht- und Betriebsführungsmodelle für Kraftwerke ein nach Kreditwesengesetz erlaubnispflichtiges Finanzierungsleasing darstellen. Die Stiftung Umweltenergierecht wird das Thema weiter vertiefen.

Johannes Hilpert Co-Autor der VDE-Studie zu Power to Heat

Berlin/Würzburg, 23. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

In Berlin wurde die Studie der Energietechnischen Gesellschaft (ETG) im Verband der Elektrotechnik (VDE) „Potenziale für Strom im Wärmemarkt bis 2050“ vorgestellt. Hierzu hat Johannes Hilpert einen Beitrag zum Rechtsrahmen für Power-to-Heat-Anlagen verfasst. Die Studie kann kostenpflichtig über die Homepage des VDE bestellt werden.

Thorsten Müller als Sachverständiger vom Bundestag angehört

Berlin, 17. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

Anlässlich der öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie des deutschen Bundestages zur Beihilfeentscheidung der EU-Kommission zum britischen Kernkraftwerk Hinkley Point C war Thorsten Müller heute als Sachverständiger geladen. In der öffentlichen Anhörung ging es um die beihilferechtliche Bewertung der Beihilfeentscheidung und die Frage, ob die Bundesrepublik Deutschland sich der Klage von Österreich anschließen soll. Thorsten Müller und Dr. Markus Kahles haben die Bewertung in einer rechtlichen Stellungnahme dargestellt.

Die Stellungnahme finden Sie zum Download als Ausschussdrucksache 18(9)480 auf der Homepage des Bundestages.

Weitere Informationen zur Anhörung finden Sie hier.

Gutachtenauftrag zu den Eckpunkten des Thüringer Winderlasses

Würzburg, 17. Juni 2015 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht ist vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz beauftrag worden, die erarbeiteten Eckpunkte für eine Thüringer Winderlass zu begutachten.