Standpunkt zum Klimaschutzgesetz veröffentlicht

Würzburg, 1. März 2018 / THEMEN: Allgemein

In der heutigen Ausgabe des Tagesspiegel Background Energie & Klima hat Thorsten Müller in einem Standpunkt dargelegt, welche rechtlichen Bindungen ein Klimaschutzgesetz auslösen kann und dass damit die von der Großen Koalition angestrebte „rechtlich verbindliche Umsetzung“ der Klimaschutz- und Sektorenziele nicht möglich ist. Eine solche Verbindlichkeit ließe sich aber durch eine entsprechend Grundgesetzänderung erreichen.