Zukunft Bürgerenergiewende – Energiewende für innovative Klimaschutzprojekte

Unter der Fragestellung „Gibt es ein Recht der Bürgerenergie?“ befasst sich das Vorhaben mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung von Bürgerenergieprojekten im Stromsektor; es ist als Auftakt für ein Forum „Recht der Bürgerenergie“ konzipiert, um eine Grundlage für die Erarbeitung weiterer Rechtsthemen, insbesondere im Wärme- und Effizienzbereich, zu schaffen.

Laufzeit: 1. November 2015 bis 31. Oktober 2016

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung der Haleakala-Stiftung

Projektbearbeitung

Ilka Hoffmann (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Inhalt

Im Rahmen des Vorhabens werden unter der Fragestellung „Gibt es ein Recht der Bürgerenergie?“ rechtliche Regelungen zusammengestellt, die direkt oder indirekt Einfluss auf die Umsetzung von Bürgerenergieprojekten haben. Zudem werden Hemmnisse identifiziert und in ausgewählten Bereichen Ansätze für mögliche Ausnahmeregelungen untersucht. Dabei stehen Regelungen des EEG 2014, wie der Systemwechsel zu Ausschreibungen und davon mögliche Ausnahmeregelungen für Bürgerenergieprojekte, rechtliche Möglichkeiten für Eigen- und Direktversorgungsmodelle sowie Modelle zur regionalen Grünstromkennzeichnung im Mittelpunkt einer vertieften Betrachtung. Bei der Untersuchung möglicher Ausnahmeregelungen werden zudem die Regelungen aus dem Kleinanlegerschutzgesetz untersucht und die Frage aufgeworfen, wie Adressaten für Privilegierungen identifiziert werden können und ob es einer grundsätzlichen Definition des Begriffs „Bürgerenergie“ bedarf. Für die Vertiefung der Schwerpunktthemen und einen Praxisbezug ist ein Expertenworkshop zum „Recht der Bürgerenergie“ vorgesehen, bei dem die aktuelle Rechtslage und mögliche Ausnahmeregelungen vorgestellt und mit Akteuren der Bürgerenergie diskutiert werden. Den Abschluss bildet ein Hintergrundpapier, das sich mit den relevanten Regelungen und rechtlichen Defizite der ausgewählten Themenbereiche auseinandersetzt und tragfähige Ausgestaltungsvarianten zu Ausnahmeregelungen unter Berücksichtigung des Workshops darstellt.

Projektergebnisse

Ilka Hoffmann,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 22: Gibt es ein Recht der Bürgerenergie? – Zur rechtlichen Beurteilung von Vorschriften für Bürgerenergieprojekte

Diskussionspapier vom 21. Oktober 2016

Ilka Hoffmann,

Gibt es ein Recht der Bürgerenergie?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Bürgerenergie und Recht – aktuelle Entwicklungen“, Workshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 27. April 2016

Präsentation

Weitere Informationen

Fokus Umweltenergierecht
Bürgerenergie und Recht – Aktuelle Entwicklungen
27. April 2016, Würzburg