Vorhaben zur Analyse und Strukturierung des übergreifenden Energierechts (Strom)

Während das EnWG aus der Zeit vor dem Aufkommen erneuerbarer Energien stammt, konnte das EEG lange Zeit mehr oder weniger für sich allein bestehen. Aus diesem Nebeneinander hat sich eine komplexe Regelungsstruktur ergeben, die das Verständnis der geltenden Rechtsvorschriften und in der Folge Investitionen gegebenenfalls erschwert. Vor diesem Hintergrund besteht das Ziel des Projektes darin, Vorschläge für eine verbesserte Struktur und Einheitlichkeit des Energierechts im Strombereich zu erarbeiten, die in die Arbeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie einfließen und die Verständlichkeit und Transparenz des Rechtsrahmens erhöhen sollen.

Laufzeit: 1. Oktober 2015 bis 30. September 2018

Projektmittel: Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: Ecologic Institute gGmbH, Becker Büttner Held, Öko-Institut e.V.

Ecologic Institut gemeinnützige GmbH  Becker Büttner Held

Projektbearbeitung

Dr. Hartmut Kahl (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-288
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Katharina Klug (geb. Merkel)
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Daniela Fietze
Tel: +49-931-79 40 77-25
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Inhalt

Die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gebündelte Zuständigkeit für das Energierecht bietet die Chance, die einzelnen Rechtsquellen mit ihren sich teils überschneidenden und teils sehr unterschiedlichen Regelungsgegenständen optimierter aufeinander abzustimmen. Widersprüchliche, gegenläufige, unklare oder stark auslegungsbedürftige Regelungen vermögen meist nicht die nötige Rechtssicherheit zu bieten, die zentrale Voraussetzung für langfristige Investitionen ist. Die Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht konzentrieren sich daher in einem eigenen Arbeitspaket v.a. auf die Analyse des status quo, auf dessen dann Basis konkrete Regelungsvorschläge für eine stärkere Konsistenz und Verständlichkeit des Energierechts im Strombereich erarbeitet werden; dies vor allem mit Blick auf den Einsatz und Ausbau der erneuerbaren Energien. Im Mittelpunkt stehen dabei v.a. Begriffsdefinitionen („Anlage“, „Netz“) und ihre jeweils spezifischen Rechtsfolgen. Daneben adressiert das Vorhaben in einem weiteren Arbeitspaket u.a. das Themenfeld der Stromkennzeichnung.

Weitere Informationen

Info|Stiftung Umweltenergierecht Dezember/2015 (Einblicke in die Forschung der Stiftung Umweltenergierecht)