Effektiver Rechtsrahmen für ein europäisches Super Grid (Super Grid)

Gegenstand der gemeinsam mit der Stiftung Mercator gestarteten Untersuchung sind die verschiedenen Aspekte des europäischen und deutschen Rechts zum Um- und Ausbau der Stromnetze hin zu einem gesamteuropäischen Super Grid. Der Umbau der Netzinfrastruktur ist einer der Schlüssel für die Transformation der Elektrizitätsversorgung und damit auch eine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Klimaschutzpolitik. Dabei kommt der Entwicklung der verschiedenen Netzbereiche hin zu einer funktionalen Netzeinheit, die große Mengen Strom aus fluktuierenden Quellen aufnehmen und verteilen kann, eine besondere Bedeutung zu.

Laufzeit: 1. Februar 2012 bis 31. Oktober 2015

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung der Stiftung Mercator

Stiftung Mercator

Projektbearbeitung

Fabian Pause (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-18
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Frank Sailer (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-11
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Inhalt

Die zentrale Aufgabenstellung des Projekts „Super Grid“ besteht in der Darstellung und Analyse des bestehenden Rechtsrahmens in der Europäischen Union, dem Bund und den Ländern zum Aus- und Umbau eines leistungsfähigen europäischen Elektrizitätsnetzverbundes. Hierbei werden vor allem Regelungsdefizite im Hinblick auf die Schaffung eines Super Grids auch unter Berücksichtigung der aktuellen politischen Ansätze zur Veränderung der Netze ermittelt. In der Folge sollen dann konkrete Regelungsansätze zur Behebung dieser Defizite ausgearbeitet werden.

Das Forschungsvorhaben umfasst dabei folgende Arbeitsschwerpunkte:

  • Der Umbau zu einem europäischen Super Grid – Ein Überblick zu den tatsächlichen Herausforderungen und den notwendigen regulatorischen Weichenstellungen
  • Zuständigkeiten und Kompetenzen für einen Netzausbau
  • Planungs- und genehmigungsrechtliche Aspekte für die Schaffung eines Super Grids
  • Legislative und ökonomische Anreize und Hemmnisse für den Netzausbau
  • Erstellung von Politikempfehlungen für mögliche Regelungsansätze zur Fortentwicklung des Rechtsrahmens
  • Erstellung des Abschlussberichts und der Monografie

Projektergebnisse

Frank Sailer,

Die allgemeine Netzausbaupflicht aus § 11 Abs. 1 Satz 1 EnWG – Überblick und aktuelle Fragestellungen

Recht der Energiewirtschaft (RdE) 2016, Heft 10-11, S. 444-453

Frank Sailer,

Die besonderen Netzausbaupflichten im EEG und KWKG – Überblick und aktuelle Fragestellungen

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ), 6/2016, S. 250-258

Tobias Strobel,

Der Ausbau grenzüberschreitender Verbindungsleitungen im Elektrizitätsbereich – Eine insbesondere regulierungsrechtliche Betrachtung

Deutsches Verwaltungsblatt (DVBl) 2016, S. 543-551

Petra Kistner ,

Die Planung und Zulassung von Interkonnektoren und Stromleitungen mit grenzüberschreitenden Auswirkungen

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 459-468

Petra Kistner ,

Das Konzept des SuperGrids im Lichte der Verordnung zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur (TEN-E-VO) – Europa auf dem Weg zum SuperGrid?

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2014, S. 405-410

Tobias Strobel,

Europäische Bedarfsermittlung nach der TEN-E-VO – Zugleich zur Unionsliste der VGI 2013

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2014, S. 299-304

Tobias Strobel,

Die Verordnung zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur: Primärrechtliche Einordnung und genehmigungsrechtliche Implikationen

Zeitschrift für europarechtliche Studien (ZEuS) 2013, S. 167-217