Optimierung der Wege für die Integration erneuerbarer Energien (OptWIEE)

Das Vorhaben beschäftigt sich mit der Optimierung der Integration von Strom aus erneuerbarer Energien. Dabei geht es v. a. um rechtliche Grundlagen und Ausgestaltungsoptionen für ein Ausschreibungsmodell, die rechtswissenschaftliche Analyse neuer Ansätze zur Integration von erneuerbaren Energien und Transformation der Energiewirtschaft sowie um die Beantwortung übergreifender europa- und (welt-)handelsrechtlicher sowie verfassungsrechtlicher Fragestellungen.

Laufzeit: 16. November 2013 bis 15. November 2016

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektbearbeitung

Dr. Hartmut Kahl (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-288
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Dr. Markus Kahles (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-16
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Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Katharina Klug (geb. Merkel)
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Nora Grabmayr
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt

Das Vorhaben beschäftigt sich in drei Arbeitspaketen mit der Optimierung der Integration erneuerbarer Energien: Erstens geht es um die rechtlichen Grundlagen für ein Ausschreibungsmodell. Dabei werden in einer rechtsvergleichenden Komponente etwa die Ausschreibungsmodelle in anderen Ländern untersucht, aber auch Rechtsfragen der durch die Ausschreibung gewährten Förderung geklärt. Zweitens werden neue Ansätze zur Integration von erneuerbaren Energien und Transformation der Energiewirtschaft analysiert. Hier werden etwa Fragen der Vermarktung von Grünstrom bzw. der verpflichtenden Direktvermarktung adressiert. Drittens werden übergreifende europa- und (welt-)handelsrechtliche sowie verfassungsrechtliche Fragen thematisiert, so etwa die Vorgaben von Beihilferecht und Grundfreiheiten bei der Weiterentwicklung der EE-Förderung, die Preisfindung bei der Subventionierung von erneuerbaren Energien im internationalen Handelsrecht (WTO), aber auch verfassungsrechtliche Themen wie Grundrechte, Finanzverfassungsrecht oder Rechtsschutz.

Projektergebnisse

Stefanie Geiselhardt,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 23: Weiterbetrieb nach Förderende – Perspektiven für 2021

Dokumentation des Expertenworkshops am 25. Oktober 2016, erschienen am 15. November 2016

 

Katharina Klug (geb. Merkel), Hartmut Kahl, Thorsten Müller,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 17: Ausschreibungen für Strom aus Windenergieanlagen an Land: Neuer Koordinierungsbedarf zwischen „EEG 3.0“ und BImSchG-Verfahren

Diskussionspapier vom 30. Oktober 2015

Nora Grabmayr, Markus Kahles,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 16: Ausschreibungen im EEG 2014 und „Altmark Trans"

Diskussionspapier vom 7. September 2015

Markus Kahles, Nora Grabmayr,

Ausschreibungen im EEG 2014 und „Altmark Trans“ – Beihilfefreie Ausgestaltung des EEG durch Einführung einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung und wettbewerblicher Ermittlung der Förderhöhe?

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2016, S. 138-144

Helena Münchmeyer, Markus Kahles,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 15: Ausschreibungen für Strom aus erneuerbaren Energien in Großbritannien und Deutschland

Hintergrundpapier vom 7. September 2015

Helena Münchmeyer,

Erste Anwendungsfälle der neuen Leitlinien für Umweltschutz- und Energiebeihilfe

EnergieRecht (ER) 2015, S. 140-146

Nora Grabmayr,

Urteilsanmerkung zu: EuG: Das Urteil zum Österreichischen Ökostromgesetz und seine Relevanz für die beihilferechtliche Diskussion zum EEG

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2015, S. 218-223, Anmerkung auf den Seiten 224 und 225

Markus Kahles, Thorsten Müller,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 13: Wegfall der EEG-Förderung bei negativen Preisen – § 24 EEG 2014, europarechtliche Hintergründe und Ausgestaltungsoptionen

Diskussionspapier vom 8. Juni 2015

Markus Kahles, Thorsten Müller,

§ 24 EEG – Rechtsfragen des Wegfalls der Förderung bei negativen Preisen

Magazin für die Energiewirtschaft (EW) 2015, Heft 9, S. 29-31

Katharina Klug (geb. Merkel),

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 12: Rechtsschutz im Ausschreibungsverfahren nach der Freiflächenausschreibungsverordnung

Hintergrundpapier vom 17. April 2015

Katharina Klug (geb. Merkel),

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 11: Der beihilferechtliche Rahmen für Maßnahmen zur Gewährleistung einer angemessenen Stromerzeugung

Hintergrundpapier vom 26. Februar 2015

Hartmut Kahl,

Viele Wege führen nach Rom: Die Preisfindung bei der Förderung erneuerbarer Energien im Beihilferecht der EU und Subventionsrecht der WTO

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 67-72

Hartmut Kahl,

Wann gilt Ökostrom als subventioniert? – Ein Blick über den europäischen Tellerrand auf das Regelwerk der WTO

EnergieRecht (ER) 2014, S. 100-113

Projektveranstaltungen

Fokus Umweltenergierecht
Weiterbetrieb nach Förderende
25. Oktober 2016, Berlin

Fokus Umweltenergierecht
Aktuelle Fragen der Direktvermarktung
10. Oktober 2016, Würzburg

Weitere Informationen

Info|Stiftung Umweltenergierecht Dezember/2015 (Schlaglichter)