NEW 4.0 Norddeutsche EnergieWende – Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems

Im Rahmen des Förderprogramms „Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ des BMWi wird das Schaufenster NEW 4.0 gefördert, um im Rahmen eines großen Konsortiums aus Wissenschaft und Unternehmen verschiedener Branchen eine klimafreundliche, effiziente und sichere Energieversorgung mit hohen Anteilen erneuerbarer Energien zu entwickeln und großflächig zu demonstrieren. Für die im Projekt geplanten Anwendungsfälle, sogenannte „Use Cases“ sind umfangreiche rechtswissenschaftliche Untersuchungen durchzuführen, um die bereits vorhandenen Rechtsgrundlagen zu erarbeiten und Vorschläge zu unterbreiten, wie der Rechtsrahmen umgestaltet werden muss, damit die zukünftigen Geschäftsmodelle und damit die angestrebte sichere Versorgung aus hohen Anteilen erneuerbarer Energien umgesetzt werden können.

  SINTEG – Schaufenster Intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende

Laufzeit: 1. Dezember 2016 bis 30. November 2020

Projektmittel: Gefördert duch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: Fachhochschule Flensburg/WETI, Fachhochschule Lübeck/WiE, Fraunhofer-Institut für Siliziumtechnologie ISIT, Fraunhofer-Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik IWES, HAW Hamburg /CC4E, Helmut Schmidt Universität Hamburg und 23 Unternehmen aus verschiedenen Bereichen, u. a. ARGE Netz GmbH & Co. KG, Nordex SE, Vattenfall Wärme HH GmbH

Flensburg University of Applied Sciences: Wind Energy Technology InstituteHAW Hamburg/CC4EARGE Netz GmbH & Co. KG

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Frank Sailer
Tel: +49-931-79 40 77-11
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Ilka Hoffmann
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Johannes Hilpert
Tel: +49-931-79 40 77-25
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Daniela Fietze
Tel: +49-931-79 40 77-25
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Anna Halbig
Tel: +49-931-79 40 77-17
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Inhalt

Die rechtswissenschaftlichen Arbeiten der Stiftung Umweltenergierecht in der Aktivität 5.3 („Rechtliche Aspekte der Transformation des Energiesystems“) des Konsortiums von NEW 4.0 haben zunächst das Ziel, Handlungsspielräume zu untersuchen, die Innovations- und Experimentiermöglichkeiten der Partner – ggf. regional und ggf. über die Projektlaufzeit hinaus – schaffen. Da mit den Feldtests in ein laufendes System eingegriffen wird, ist es erforderlich, zunächst überhaupt die Möglichkeiten zu eruieren und ohne negative Beeinflussung des restlichen Systems, Lösungen in der Praxis zu testen. Parallel dazu sollen die bestehenden, für die Durchführung der sechs „Use Cases“ maßgeblichen Rechtsgrundlagen kartiert werden. Darauf aufbauend sollen diese anhand der weiteren Entwicklungen und Erfahrungen der Projektpartner verprobt und auf spezifisch wahrgenommene Hemmnisse und zwischenzeitlich eingetretene oder sich abzeichnende Rechtsänderungen hin untersucht werden. Aufgrund dieser Vorarbeiten werden Ansätze zur Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen geprüft und Handlungsempfehlungen unterbreitet. Die rechtswissenschaftlichen Untersuchungen schließen damit die rechtliche Lücke einer übergreifenden Untersuchung zur Transformation des Energiesystems anhand von konkreten Feldtests in Form der sechs im Gesamtvorhaben definierten „Use Cases“ und kann aufbauend auf den eigenen sowie den bisherigen Untersuchungen anderer Rechtswissenschaftler erstmals eine umfassende Analyse des einschlägigen regulatorischen Rahmens leisten.

Projektergebnisse

Oliver Antoni,

Die SINTEG-V: Chancen und Gestaltungspotentiale für zukünftige regulatorische Bedingungen

Vortrag, Partnerversammlung des SINTEG-Konsortiums Norddeutsche EnergieWende (NEW 4.0), Quickborn, 14. Juni 2017