Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)

Das durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit geförderte und später vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie fortgeführte Vorhaben „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung“ (KonReeB) befasste sich mit den rechtlichen Grundlagen des Anbaus und der energetischen Nutzung von Biomasse. Biomasse wird als einziger Primärenergieträger unter den erneuerbaren Energien in allen drei Nutzungspfaden – Elektrizität, Wärme und Kälte sowie Kraftstoffe – durch gesetzliche Regelungen gefördert. Das Forschungsteam der Stiftung Umweltenergierecht untersuchte die bestehenden gesetzlichen Strukturen im Hinblick auf einen umfassenden und widerspruchsfreien Regelungsansatz. Ziel des Vorhabens war es, die aus rechtswissenschaftlicher Sicht sinnvollen Grundstrukturen für ein konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung de lege ferenda zu entwickeln. Ferner wurden Leitlinien für die Umsetzung dieser Grundstrukturen durch den Gesetzgeber geschaffen, auf die aufgebaut werden kann, wenn er den Rechtsrahmen mit Schwerpunkt auf den Bereichen der Strom- und Wärme-/Kälteerzeugung stärker vereinheitlichen will.

Laufzeit: 1. August 2012 bis 31. Dezember 2014

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektbearbeitung

Oliver Antoni (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Inhalt

Das wissenschaftliche Gesamtarbeitsziel des Vorhabens war die Analyse von Grundstrukturen und Regelungsansätzen für ein konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung unter Würdigung nationaler, europäischer und internationaler Vorgaben. Es erfolgte erstmals eine umfassende rechtliche und tatsächliche Bestandsaufnahme zum Recht der energetischen Nutzung der Biomasse in den Bereichen Elektrizität sowie Wärme/Kälte und Transport. Basierend auf dieser Bündelung konnten die Entwicklungsmöglichkeiten und Grenzen untersucht werden. Dabei wurden auch Aspekte sonstiger, zum Teil gegenläufiger Nutzungsformen einbezogen.

Das Vorhaben ist Teil der interdisziplinären wissenschaftlichen Diskussion um die Erarbeitung einer umfassenden, tragfähigen und nachhaltige Biomassestrategie und als solches an die (rechts-)wissenschaftliche, politische, fachbehördliche und gesellschaftliche Ebene adressiert. Hierzu gehören u. a. die zuständigen Fachministerien und -behörden, die Akteure der erneuerbaren Energien und der Energiewirtschaft, wie etwa Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette erneuerbarer Energien (Anlagenhersteller, Projektierer, Finanzierer, Versicherer, Netzbetreiber) und die deutschen wie europäischen Verbände der Energiewirtschaft, die Anwaltschaft sowie Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen unterschiedlicher Fachrichtungen einschließlich des Bildungsbereichs und der Studierenden.

Folgende Aufgabenstellungen haben die Stiftung Umweltenergierecht und ihre Projektpartner im Rahmen des Projekts KonReeB bearbeitet:

  • Rechtliche Anforderungen an den Anbau und die Gewinnung energetischer Biomasse
  • Rechtliche Anforderungen an die energetische Nutzung von Biomasse
  • Rechtliche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur energetischen Nutzung von Biomasse
  • Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Steuerungswirkung im Hinblick auf die Lenkung von Stoffströmen von Biomasse
  • Regelungsansätze für die Entwicklung eines konsistenten Rechts der energetischen Biomassenutzung

Projektergebnisse

Oliver Antoni, Korbinian Kantenwein , Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 a): Auswertung politischer und technisch-ökonomischer Grundlagen der energetischen Biomassenutzung

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil a)

Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 b): Rechtliche Anforderungen an Anbau und Gewinnung von Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil b)

Oliver Antoni, Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 c): Rechtliche Anforderungen an die energetische Nutzung der Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil c)

Charlotte Probst ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 d): Rechtliche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur energetischen Nutzung von Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil d)

Oliver Antoni, Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 e): Möglichkeiten und Grenzen rechtlicher Steuerungswirkung im Hinblick auf die Lenkung von Stoffströmen aus Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil e)

Oliver Antoni, Korbinian Kantenwein , Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 f): Regelungsansätze für die Entwicklung eines konsistenten Rechts der energetischen Biomassenutzung

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil f)

Oliver Antoni, Lisa Lanzo,

Literaturverzeichnis als Anhang zu den Würzburger Studien Nr. 4 a) – f)

August 2015

Literaturverzeichnis zu den Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4, entstanden im Rahmen des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassennutzung“ (KonReeB – FKZ 03MAP255), Teil g)

Weitere Informationen

Oliver Antoni, Matthias Stark , Matthias Sonnleitner , Wilfried Zörner ,

Anreiz zur flexibilisierten Fahrweise von Kraftwerken mit fester Biomasse

Energiewirtschaftliche Tagesfragen (et) 2015, Ausgabe 1-2, S. 60-63

Oliver Antoni, Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Überblick zu den Neuregelungen für Biomasse im EEG 2014 – Flexibilisierung und Einschränkung der Stromerzeugung aus Biomasse

EnergieRecht (ER), Sonderheft 1.14 zum EEG 2014, S. 15-20

Thorsten Müller, Oliver Antoni,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 3: Lockerung des Ausschließlichkeitsprinzips nach § 19 Abs. 1 E-EEG 2014 zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit

Diskussionspapier vom 16. Juni 2014

Oliver Antoni,

Mittelspannungsrichtlinie ist Investitionshemmnis für Flexibilisierung

Biogas Journal 2014, Heft 4, S. 127-128

Oliver Antoni,

Instrumente zur Förderung von Wärme und Kälte aus erneuerbaren Energien

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2013, S. 357-362

Oliver Antoni, Korbinian Kantenwein , Charlotte Probst , Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 a): Auswertung politischer und technisch-ökonomischer Grundlagen der energetischen Biomassenutzung

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil a)

Christian Witschel ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 b): Rechtliche Anforderungen an Anbau und Gewinnung von Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil b)

Charlotte Probst ,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 d): Rechtliche Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb von Anlagen zur energetischen Nutzung von Biomasse

Juni 2015

Abschlussbericht des Vorhabens „Konsistentes Recht der energetischen Biomassenutzung (KonReeB)“, Teil d)

Info|Stiftung Umweltenergierecht Nr. 2/2013 (8. Würzburger Gespräche zum Umweltenergierecht)

Info|Stiftung Umweltenergierecht Nr. 1/2012

Expertenworkshop „Verpflichtende Direktvermarktung für Strom aus Biomasse“, Würzburg, 13. Mai 2014