Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (IRSEE)

Ziel des Projektes ist es, die auf die räumliche Verteilung von Erneuerbare-Energien-Anlagen wirkenden Faktoren, seien sie technischer, ökonomischer oder rechtlicher Art, und die daraus folgenden Auswirkungen der heutigen Steuerungsmechanismen zu ermitteln und jeweils zu bewerten. Darüber hinaus sollen konkrete Lösungsansätze entwickelt werden, die zukünftig eine energiewirtschaftlich sachgerechte räumliche Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien ermöglichen.

Laufzeit: 1. Mai 2013 bis 30. September 2016

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: Institut für nachhaltige Energie- und Ressourcennutzung (INER)

INER e.V.

Projektbearbeitung

Frank Sailer (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-11
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Nils Wegner
Tel: +49-931-79 40 77-20
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Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Inhalt

Spätestens bis zum Jahr 2050 sollen mindestens 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien stammen (§ 1 Abs. 2 EEG 2014). Damit dieses Ziel erreicht werden kann, muss sich die hohe Ausbau-Dynamik fortsetzen. Dabei zeichnen sich jetzt schon bei Anteilen von rund 25 Prozent technische und organisatorische Engpässe bei der Integration in die Stromnetze ab. Darüber hinaus wird sichtbar, dass Koordinationsprobleme zwischen den Bereichen Erzeugung, Transport und Speicherung einer Systemoptimierung im Wege stehen können. Der hohe Aus- und Umbaubedarf der Energieinfrastrukturen stößt zudem auf Akzeptanzprobleme auf verschiedenen Ebenen.

Im Rahmen des Forschungsvorhabens soll eine umfassende Analyse der bestehenden Ausgangslage und der dadurch hervorgerufenen Auswirkungen erfolgen. Im Mittelpunkt der rechtswissenschaftlichen Untersuchung stehen dabei zum einen die planungsrechtlichen Grundlagen der Standortsteuerung über die Bauleitplanung der Gemeinden und die Raumordnungsplanung der Raumordnungsträger (wie etwa das Instrument der Konzentrationszonenplanung), zum anderen die räumliche Wirkung energierechtlicher Normen (wie etwa die vielfältigen Anforderungen aus den Vergütungsvorschriften im EEG). Darauf aufbauend sollen die Defizite herausgearbeitet und bewertet werden, um schließlich basierend auf einem zu erarbeitenden Kriterienkatalog Lösungsansätze für die Verbesserung der räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien zu erarbeiten. Dabei sollen Probleme der Mehrebenensteuerung (Multi-Governance) berücksichtigt und Konzepte mehrkriterieller Steuerung bzw. deren Übertragbarkeit aus anderen Bereichen untersucht werden. Eine transdisziplinäre Ausrichtung der Untersuchung stellt dabei eine umfassende Betrachtung sicher und erlaubt einen größeren Erkenntnisgewinn.

Projektergebnisse

Elke Bruns , Matthias Futterlieb , Bernd Wenzel , Dörte Ohlhorst , Nils Wegner, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer,

Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien

Nils Wegner,

Was ist, wenn der Windenergie substantiell Raum verschafft wurde? – Die künftige Rolle des Planungsrechts bei der Bereitstellung von Flächen für den Ausbau der Windenergie

Impulsreferat, Fokus Umweltenergierecht „Windkonzentrationszonenplanungen – gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. März 2016

Präsentation

Nils Wegner,

Wie können Windkonzentrationszonenplanungen rechtssicher gemacht werden?

Vortrag, Einführung zum 14. Würzburger Bericht, Fokus Umweltenergierecht „Windkonzentrationszonenplanungen – gegenwärtige Herausforderungen und künftige Rolle“, Expertenworkshop, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. März 2016

Präsentation

Anna-Maria Grüner , Frank Sailer,

Das EEG als Instrument des Bundes zur räumlichen Steuerung der erneuerbaren Energien – zugleich ein Beitrag zur Diskussion um eine Energiefachplanung

Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) 2016, S. 122-131

Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß,

Die Windenergieerlasse der Länder – Überblick und neue Entwicklungen

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2016, S. 278-286

Lars Schwarzenberg, Sylvia Ruß, Frank Sailer,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 19: Aktuelle Entwicklungen im Bereich der Windenergieerlasse der Länder

Hintergrundpapier vom 5. Februar 2016

Nils Wegner,

Aktuelle Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen

Vortrag, Bundeswirtschaftsministerium im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE), Berlin, 10. September 2015

Präsentation

Nils Wegner,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 14: Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen

Hintergrundpapier vom 7. September 2015

Nils Wegner,

Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Planung von Windkonzentrationszonen – Zugleich Besprechung der Urteile des OVG Schleswig vom 20.1.2015

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 468-476

Nils Wegner,

Planungsrechtliche Präqualifikationen auch für die Ausschreibung der Förderung von Windenergie?

Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2015, S. 301-309

Frank Sailer,

Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“

Vortrag, 17. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie (BLWE), Berlin, 21. Januar 2015

Präsentation

Viktoria Fülbier, Nils Wegner, Frank Sailer, Thorsten Müller,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 3: Planungs- und genehmigungsrechtliche Anknüpfungspunkte als materielle Präqualifikationsmerkmale einer Ausschreibung für Windenergie an Land im „EEG 3.0“

Februar 2015

Studie

Viktoria Fülbier, Nils Wegner,

Die 10-H-Abstandsregelung für Windenergieanlagen – zur Umsetzung der Länderöffnungsklausel in Bayern

Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2015, S. 149-156

Anna-Maria Grüner ,

Die Länderöffnungsklausel im BauGB. Weiter Spielraum der Länder bei der Entprivilegierung der Windenergie im Außenbereich

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2015, S. 108-122

Marcel Raschke,

Die Windenergieerlasse der Länder

Thorsten Müller/Hartmut Kahl (Hrsg.), Energiewende im Föderalismus, Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2015, S. 261-289

Weitere Informationen finden Sie unter http://www.nomos-shop.de/23724.

Frank Sailer,

Länderöffnungsklausel – Rechtliche Anforderungen an Abstandsflächen der Länder

Vortrag, Fachtagung „Windenergie in der Regional- und Bauleitplanung: Rechtsprechung und Planungspraxis“ der Fachagentur Windenergie an Land, Erfurt, 14. Oktober 2014

Viktoria Fülbier, Anna-Maria Grüner , Frank Sailer, Nils Wegner,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 8: Die Länderöffnungsklausel im BauGB und ihre Umsetzung in Bayern

Hintergrundpapier vom 29. Juli 2014

Marcel Raschke,

Privilegierter Föderalismus – Länderöffnungsklausel im BauGB?

Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ) 2014, S. 414-418

Marcel Raschke,

Abstände zu Windenergieanlagen – pauschaler Schutz der Anwohner?

Zeitschrift für deutsches und internationales Bau- und Vergaberecht (ZfBR) 2013, S. 632-638