Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)

Im Zeitraum bis zum Jahr 2020 werden durch die EU entscheidende Weichen für den zukünftigen Energierechtsrahmen für die Jahre 2020 bis 2030 gestellt. Hierdurch können die bisherigen Bemühungen sowohl der EU als auch der Mitgliedstaaten zum Klimaschutz und Ausbau erneuerbarer Energien entweder positiv oder negativ beeinflusst werden. Gegenstand des Projekts ist daher die umfassende rechtswissenschaftliche Analyse der anstehenden Neuordnung des EU-Energierechts, die mit der Schaffung einer neuen EU-Energie(wende)architektur im Zuge der Entwicklung einer Europäischen Energieunion und eines neuen Governance-Systems verbunden ist.

Laufzeit: 1. Juli 2015 bis 31. Dezember 2019

Projektmittel: Gefördert durch eine Zuwendung der Stiftung Mercator

Stiftung Mercator

Projektbearbeitung

Fabian Pause (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-18
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Dr. Markus Kahles
Tel: +49-931-79 40 77-16
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Nora Grabmayr
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
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Anna Papke
Tel: +49-931-79 40 77-10
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Wibke Werner
Tel: +49-931-79 40 77-10
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Inhalt

Anhand der umfassenden rechtswissenschaftlichen Analyse der anstehenden Neuordnung des EU-Energierechts sollen im Hinblick auf die Ausgestaltung eines effektiven Rechtsrahmens für den Klimaschutz

  • frühzeitig energiepolitische Entwicklungen in der EU identifiziert und rechtlich eingeordnet,
  • verbleibende oder neu entstehende energiepolitische Spielräume der Mitgliedstaaten bestimmt und
  • Regelungsansätze für deren europarechtskonforme Ausfüllung erarbeitet werden.

Inhaltlich werden hierzu vier Themenfelder untersucht:

  • die übergreifenden Fragen zu einer neuen EU-Energie(wende)architektur
  • der Rechtsrahmen für den Ausbau erneuerbarer Energien 2020 bis 2030
  • der einheitlicher Energiebinnenmarkt und die Versorgungssicherheit
  • der Rechtsrahmen für die Energieinfrastruktur

Darauf aufbauend soll der Prozess der Schaffung eines neuen EU-Rechtsrahmens mit dem Ziel eines effektiven Klimaschutzes in Europa wissenschaftlich begleitet und das Wissen um die sich ändernde Rechtslage allgemeinverständlich an die Öffentlichkeit weitergegeben sowie konkrete Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung erstellt werden. Dadurch sollen nicht nur nationale und europäische Entscheidungsträger unterstützt werden, sondern auch und besonders andere wissenschaftliche Einrichtungen, Verbände und Denkfabriken, die sich in anderen Sektoren und Disziplinen mit dem Prozess der Transformation der Energieversorgung auseinandersetzen.

Projektbeirat

Ein Projektbeirat unterstützt die Stiftung in inhaltlicher Hinsicht bei der Identifikation der zu bearbeitenden Forschungsfragen. Der Projektbeirat setzt sich aus Vertretern u.a. von nationalen und europäischen Entscheidungsträgern, Wissenschaftseinrichtungen, Think Tanks und im Bereich der nachhaltigen Energiepolitik tätigen Beratungsunternehmen zusammen.

Projektergebnisse

Fabian Pause,

Empowerment of consumers in the Clean Energy package

Vortrag, Fiji/Bonn Climate Law & Governance Day 2017 „Advancing Law & Governance Contributions to Climate Action under the Paris Agreement“, Bonn, 10. November 2017

Markus Kahles,

Erneuerbaren-Vorrang, Engpassmanagement, Entschädigung – was haben Erneuerbare vom neuen EU-Strommarktdesign zu erwarten?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Aktuelle Fragen der Direktvermarktung“, Expertenworkshop; Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Fabian Pause,

Aktueller Stand der Verhandlungen zum Entwurf einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Fabian Pause,

Entwurf Governance-Verordnung: Die vorgeschlagenen Neuregelungen im Überblick

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Update zum EU-Energie-Winterpaket“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 17. Oktober 2017

Markus Kahles, Hartmut Kahl, Fabian Pause,

Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 5: Die Vorschläge zur Neuregelung des Vorrangs erneuerbarer Energien im Energie-Winterpaket der Europäischen Kommission – Mögliche Auswirkungen auf die Rechtslage in Deutschland

Mai 2017

Studie

Stefanie Geiselhardt,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 25: Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Dokumentation des Fachgesprächs am 15. Dezember 2016, erschienen am 10. Februar 2017

Markus Kahles, Fabian Pause, Anna Papke, Maximilian Schülling,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 24: Der Vorschlag der EU-Kommission für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie

Hintergrundpapier vom 21. Dezember 2016

Markus Kahles,

Einordung der Kommissions-Vorschläge im Hinblick auf die Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“, Fachgespräch, Berlin, 15. Dezember 2016

Fabian Pause,

Inhalt des Energie-Winterpakets der EU-Kommission

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“, Fachgespräch, Berlin, 15. Dezember 2016

Markus Kahles,

Möglicher Regelungsinhalt der EE-RL II und aktuelle Entwicklungen aus beihilferechtlicher Sicht

Vortrag, Workshop der IG Windkraft Österreich zu Themen des Strommarktdesigns und Entwicklungen der EU-Energiepolitik, Wien (A), 3. November 2016

Markus Kahles,

Was bestimmt außerdem die nationale Erneuerbaren-Politik? Die Bedeutung des Beihilferechts und der Umwelt- und Energiebeihilfeleitlinien der Kommission für die Ausgestaltung nationaler Förderregelungen

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. Oktober 2016

Präsentation

Fabian Pause,

Zum Regelungsinhalt einer neuen Erneuerbare-Energien-Richtlinie: Welche europarechtlichen Vorgaben bestehen derzeit und welche Änderungen und Neuerungen kommen auf uns zu?

Vortrag, Fokus Umweltenergierecht „Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie“, Fachgespräch, Stiftung Umweltenergierecht, Würzburg, 10. Oktober 2016

Markus Kahles, Nora Grabmayr, Fabian Pause,

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 18: Governance als Instrument zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele der EU im Jahr 2030 – Bestandsaufnahme und rechtliche Bewertung mit Blick auf die Zielerreichung im Bereich der erneuerbaren Energien

Hintergrundpapier vom 21. Januar 2016

Markus Kahles, Fabian Pause,

Öffnung nationaler Fördersysteme für Strom aus erneuerbaren Energien aus anderen Mitgliedstaaten – Renaissance der kooperativen Mechanismen?

Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht (EuZW) 2015, S. 776-780

Projektveranstaltungen

Update zum EU-Energie-Winterpaket
Fokus Umweltenergierecht

Update zum EU-Energie-Winterpaket
17. Oktober 2017, Würzburg

 

Fokus Umweltenergierecht
Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission
15. Dezember 2016, Berlin

 

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Fokus Umweltenergierecht
Novelle der Erneuerbare-Energien-Richtlinie
10. Oktober 2016, Würzburg

 

 

k-Depositphotos_11689218_original © JanKranendonkFokus Umweltenergierecht
EU-Energieunion: Governance, Erneuerbaren-Förderung, neues Marktdesign – eine erste rechtliche Zwischenbilanz zur Energieunion
20. April 2016, Berlin