EEG-Erfahrungsbericht Vorhaben IV: Evaluierung und mögliche Weiterentwicklung der Besonderen Ausgleichsregelung und der Umlagebefreiung von eigenerzeugtem und -genutztem Strom im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Nach § 65 EEG 2012 evaluiert die Bundesregierung das EEG und legt dem Bundestag bis zum 31. Dezember 2014 einen Erfahrungsbericht vor. U. a. zur Vorbereitung des Erfahrungsberichtes hat das zuständige Ministerium eine Reihe von Forschungsvorhaben vergeben. Die Stiftung Umweltenergierecht untersuchte hier zusammen mit ihrem Forschungspartner die Besondere Ausgleichsregelung (BesAR) für stromintensive Unternehmen und die Regelungen für die Eigenstromversorgung des EEG.

Laufzeit: 1. Juli 2012 bis 31. Dezember 2015

Projektmittel: Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Projektpartner: IZES gGmbH

Institut für ZukunftsEnergieSysteme an der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) InnovationsCampus Saar

Projektbearbeitung

Frank Sailer (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-11
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Dr. Hartmut Kahl (Projektleitung)
Tel: +49-931-79 40 77-288
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Thorsten Müller
Tel: +49-931-79 40 77-0
E-Mail

Inhalt

Das Vorhaben untersuchte und bewertete die Erfahrungen mit der Besonderen Ausgleichsregelung (§§ 40 ff. EEG) und den Regelungen zum Eigenverbrauch (§ 37 EEG) instrumentell und rechtlich und erarbeitete konkrete Vorschläge zur möglichen Weiterentwicklung der Instrumente. Die Erkenntnisse des Vorhabens dienten als Grundlage für die Erstellung des EEG-Erfahrungsberichts sowie der jährlichen Monitoringberichte. Im Fokus standen dabei sowohl ökonomische Aspekte als auch rechtliche Fragen, die sich im Zusammenhang mit den Regelungen stellten bzw. im Laufe der Bearbeitung aufgeworfen wurden.

Der Forschungsauftrag umfasste folgende Arbeitspakete:

  • Aufbereitung bzw. Darstellung der Ergebnisse aus der Anwendung der Besonderen Ausgleichsregelung und der Privilegierung des Eigenverbrauchs
  • Analyse der Wirkungen
  • Erarbeitung konkreter Vorschläge zu Weiterentwicklung der Besonderen Ausgleichsregelung und/oder der Privilegierung des Eigenverbrauchs
  • Bearbeitung von Ad-hoc-Fragen