Archiv für Juli 2018

Aufsatz zum Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht

Würzburg, 16. Juli 2018

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 2018, S. 259-264 ist ein Aufsatz von Anna Halbig und Oliver Antoni mit dem Titel „Das Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäude-Energieeffizienzrecht – Rechtliche Spielräume und Grenzen für den nationalen Gesetzgeber“ erschienen. Der Aufsatz konturiert den Begriff des Wirtschaftlichkeitsgebots und zeigt die verfassungsrechtlichen Spielräume, aber auch die Grenzen für künftiges gesetzgeberisches Handeln zur Weiterentwicklung des Wirtschaftlichkeitsgebots auf.

Vortragsfolien des Webinars zum EU-Energie-Winterpaket jetzt abrufbar

Würzburg, 12. Juli 2018

Ab sofort sind die von Fabian Pause und Dr. Markus Kahles erstellten Vortragsfolien unseres Webinars zum Thema EU-Energie-Winterpaket: Ergebnisse der Trilog-Verhandlungen zu neuer Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung abrufbar: Die Darstellung und Analyse des Inhalts der neuen Rechtsakte finden Sie hier.

Vortrag zum Thema Power Purchase Agreements (PPA)

Würzburg, 10. Juli 2018

Power Purchase Agreements (PPA), also spezielle Stromkaufverträge unmittelbar zwischen EE-Stromerzeugern und (regelmäßig) großen Verbrauchern, könnten für erneuerbare Energien in den nächsten Jahren auch in Deutschland an Bedeutung gewinnen. Dr. Johannes Hilpert gab hierzu auf dem 26. C.A.R.M.E.N.-Symposium auf der Festung Marienberg eine erste rechtliche Einordnung. Die Stiftung Umweltenergierecht wird das Thema PPA auch weiterhin begleiten und vertiefen. Hierzu sei insbesondere auf den Workshop zu aktuellen Fragen der Direktvermarktung am 23. Oktober 2018 verwiesen, bei dem PPA eine zentrale Rolle spielen werden.

Hintergrundpapier zu ROCs und EU-VNB erschienen

Würzburg, 5. Juli 2018

Ende Juni haben die Trilog-Verhandlungen zwischen Kommission, Rat und Europäischem Parlament für ein neues europäisches Strommarktdesign begonnen. Eines der sowohl in Deutschland als auch auf europäischer Ebene besonders kontrovers diskutierten Themen ist die Einführung grenzüberschreitender Regionalakteure auf Übertragungsnetzebene (ROCs) sowie die Gründung einer Europäischen Organisation der Verteilernetzbetreiber (EU-VNB). Diese zwei neuen Akteure im Geflecht des europäischen Energierechts, die in der neuen Elektrizitätsbinnenmarkt-VO vorgesehen sind, sollen neue Aufgaben übernehmen und neue Befugnisse erhalten. Über diese Vorschläge ist eine grundsätzliche Auseinandersetzung entbrannt, ob und in welchem Umfang eine stärkere Wahrnehmung von Aufgaben auf grenzüberschreitender bzw. europäischer Ebene notwendig ist. Befürchtet wird hier insbesondere zunehmend schwindende Einflussmöglichkeiten nationaler Entscheidungsträger.

Die Stiftung Umweltenergierecht hat diese Entwicklungen im Rahmen des Projekts „EU-ArchE – Eine neue EU-Architektur für die Energiewende“ untersucht. Ein neues Hintergrundpapier von Dr. Tobias Strobel (unter Mitarbeit von Fabian Pause) mit dem Titel „ROCs und EU-VNB – neue Netzakteure im EU-Energie-Winterpaket“ ordnet die Vorschläge für Struktur, Aufgaben und Befugnisse der neuen Netzakteure rechtlich ein und zeigt mögliche Kompromisslinien für die Trilog-Verhandlungen auf.

Vorträge zu aktuellen Herausforderungen von Planungs- und Genehmigungsrecht im Windenergiebereich sowie zur finanziellen Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Hamburg, 3./4. Juli 2018

Nils Wegner hat im Rahmen der BWE-Konferenz „Windenergierecht – Status Quo Planungs- und Genehmigungsrecht 2018“ zwei Vorträge gehalten. Im Rahmen des ersten Vortrages setzte er sich mit den aktuellen Herausforderungen im Planungs- und Genehmigungsrecht für den Ausbau der Windenergie auseinander und präsentierte in der Rechtswissenschaft diskutierte und in Vorhaben der Stiftung Umweltenergierecht entwickelte und vertiefte Lösungsansätze. Im zweiten Vortrag gab Nils Wegner einen Überblick über die aktuell in der Diskussion um die Stärkung der finanziellen Teilhabe von Kommunen am Ausbau der Windenergie befindlichen Modelle und stellte zudem mit der Idee einer Außenbereichsabgabe einen eigenen Vorschlag der Stiftung Umweltenergierecht vor.