Archiv für Mai 2018

Hintergrundpapier zu neuen EU-Vorgaben für Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung

Würzburg, 30. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Neue EU-Vorgaben für Herkunfts-nachweise und Stromkennzeichnung? – Die Vorschläge im Rahmen des Winterpakets und ihre möglichen Auswirkungen auf das deutsche RechtIm Zuge des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens zur neuen Erneuerbaren-Energien-Richtlinie werden derzeit auch die Vorgaben für Herkunftsnachweise für erneuerbare Energien und zur Stromkennzeichnung überarbeitet. Anna Papke und Markus Kahles stellen in einem aktuellen Hintergrundpapier die Änderungsvorschläge vor und bewerten diese auf ihr Veränderungspotential hinsichtlich des geltenden Rechtsrahmens in Deutschland. Das Hintergrundpapier entstand im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts EU-ArchE.

Vortrag zu Sektorenkopplung im Effizienzhaus Plus

Berlin, 24. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Beim Informations- und Kompetenzzentrum für zukunftsgerechtes Bauen (IKzB) im Berliner Effizienzhaus Plus hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute zu der Frage vorgetragen „Welche rechtlichen Rahmenbedingungen müssen sich ändern, um Sektorenkopplung zu ermöglichen?“. Dabei ging es vor allem um die Anforderungen an ein Zielsystem für staatlich induzierte Strompreisbestandteile, das die Nutzung von Strom auch im Wärme- und Verkehrssektor wirtschaftlich macht. Der Vortrag war Teil der Veranstaltung „Sektorenkopplung – die Stellschraube/Lösung für die Energiewende?“ des Zentrums für Energie, Bauen, Architektur und Umwelt.

„Strategische Maßnahmen“ zur Erreichung des Einsparziels nach Art. 7 Abs. 1 Energieeffizienz-Richtlinie

Würzburg, 22. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

In einer Sonderausgabe der Wirtschaftspolitischen Blätter (Apri 2018: Gold Plating im Wirtschafts- und Umweltrecht) beschäftigt sich Daniela Fietze mit dem von der Bundesrepublik Deutschland gewählten Weg, das Einsparziel nach Art. 7 Abs. 1 der Energieeffizienz-Richtlinie zu erreichen. Die Bundesrepublik hat sich dagegen entschieden, ein Energieeffizienzverpflichtungssystem zu verabschieden – sie setzt auf alternative „strategische Maßnahmen“ nach Art. 7 Abs. 9 Energieeffizienz-Richtlinie.

In ihrem Beitrag arbeitet Daniela Fietze die Anforderungen an „strategische Maßnahmen“ nach Art. 7 Abs. 9 der Richtlinie heraus und gibt anschließend einen Überblick über die deutschen strategischen Maßnahmen im Kontext deutscher Energieeffizienzpolitik. Die anschließende kritische Bewertung der Maßnahmen ergibt, dass nicht alle die Voraussetzungen von Art. 7 Abs. 9 EU-Energieeffizienz-Richtlinie erfüllen. Darüber hinaus ist unklar, ob die berechneten Einsparungen durch die Maßnahmen tatsächlich erzielt werden.

Wann gehört eine Leitung zum (Verteiler-)Netz?

Würzburg, 15. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft 2018, Aktuell VI, setzt sich Daniela Fietze mit dem Beschluss des BGH-Kartellsenats vom 27. Februar 2018 – EnVR 1/17 auseinander. Hier hatte der BGH einen Anspruch auf Zahlung vermiedener Netzentgelte für ein in Höchstspannung angeschlossenes Kraftwerk nach § 18 StromNEV verneint. Dabei stellt er lediglich auf die Spannungsebene der Anschlussleitung des Kraftwerks ab.

Daniela Fietze vertritt, dass eine funktionale Betrachtung der Frage, wann eine Leitung zu einem Netz gehöre – unabhängig von der Spannungsebene der konkreten Leitung – im vorliegenden Fall näher gelegen hätte. Ein Stromnetz müsse notwendigerweise reine Anschlussleitungen enthalten, diese seien daher Teil des Netzes. Daher sei auch die streitgegenständliche Anschlussleitung Teil des Netzes der Antragsgegnerin – das Kraftwerk daher an ein Verteilernetz angeschlossen, so dass der Anspruch auf vermiedene Netzentgelte jedenfalls nicht am (fehlenden) Anschluss der Anlage an ein Verteilernetz, vgl. § 3 Nr. 11 EnWG, scheitern dürfte.1

Vortrag zu den Rahmenbedingungen für Verteilnetzbetreiber auf Bundes- und EU-Ebene

Nürnberg, 15. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Frank Sailer bei der 12. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ in Nürnberg

Frank Sailer bei der 12. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ in Nürnberg

Frank Sailer hat heute in Nürnberg auf der 12. EUROSOLAR-Konferenz „Stadtwerke mit Erneuerbaren Energien“ einen Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Verteilnetzbetreiber auf Bundes- und EU-Ebene gehalten. Er beleuchtete dabei u.a. die geplanten Vorgaben für Verteilnetzbetreiber im EU-Winterpaket und ging auf die Organisation der Verteilnetzbetreiber ein („EU-VNB“ bzw. „EU DSO entity“).

Workshop zur Fortentwicklung der Netzkodizes

Brüssel, 14. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Bei einem Workshop der Florence School of Regulation diskutierte Anna Halbig über Vorschläge zur Fortentwicklung der Netzkodizes und EU-Leitlinien. Von den ca. 15 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz Europa war sie die einzige Deutsche.

Die insgesamt acht Netzkodizes und EU-Leitlinien stellen detaillierte Anwendungsregelungen der EU-Kommission zur Verwirklichung des Elektrizitätsbinnenmarkts dar und lassen sich in marktbezogene, netzanschlussbezogene und operationelle Kodizes aufteilen. In vielen Bereichen werden die Übertragungsnetzbetreiber durch die Netzkodizes und EU-Leitlinien verpflichtet, Methoden und Vorschläge für die entsprechenden Themen zu entwickeln. Obwohl sich die Netzkodizes, die erst zwischen 2015 und 2017 in Kraft getreten sind, noch überwiegend  in der Umsetzungsperiode befinden, werden dennoch bereits jetzt mögliche Fortentwicklungen und Erweiterungen diskutiert.

Fortschrittstreffen der BestRES-Partner auf Zypern

Larnaka/Zypern, 8. und 9. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Auf Einladung der University of Cyprus fand am 8. und 9. Mai 2018 ein Fortschrittstreffen der Partner des Projekts BestRES in Larnaka/Zypern statt. Das Vorhaben wird von der EU-Kommission im Rahmen des Horizon2020-Programms gefördert.

Insgesamt 17 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa fanden sich Anfang Mai in Larnaka ein, um die aktuellen Fortschritte im BestRES-Projekt vorzustellen und zu diskutieren sowie sich fachlich auszutauschen. Das Forschungsvorhaben BestRES untersucht in neun europäischen Vergleichsstaaten insbesondere die Rolle sogenannter energy aggregators, die durch Zusammenfassung von Grünstromerzeugung oder der Nachfrage nach Grünstrom neue innovative Geschäftsmodelle verstetigen wollen.

Die Teilnehmer/innen des Fortschrittstreffens der BestRES-Partner in Larnaka

Die Teilnehmer/innen des Fortschrittstreffens der BestRES-Partner in Larnaka

Fabian Pause und Maximilian Wimmer von der Stiftung Umweltenergierecht stellten Vorschläge zur Überwindung der derzeit bestehenden rechtlichen Hemmnisse vor und ordneten die im Rahmen des Projekts entwickelten neuen Geschäftsmodelle in den derzeit laufenden Gesetzgebungsprozess des EU-Energie-Winterpakets ein. Das Treffen war geprägt durch einen starken interdisziplinären Diskurs, der insbesondere durch technische, ökonomische und wirtschaftliche Sichtweisen bereichert wurde.

Zusätzlich zu den zahlreichen Vorträgen und Diskussionen wurde die Gelegenheit genutzt, um die „Smart Grid Laboratories“ des FOSS-Forschungszentrums der University of Cyprus in der Hauptstadt Nikosia zu besuchen und einen Einblick in die zypriotische Forschungstätigkeit zu erhalten.

Beitrag zu Unbundling von Speichern und Ladesäulen in der neuen Strommarktrichtlinie

Würzburg, 8. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft (EnWZ) 4/2018, S. VI Aktuell, ist ein Beitrag von Dr. Markus Kahles zu dem Thema „Unbundling von Speichern und Ladesäulen in der neuen Strommarktrichtlinie“ erschienen. Dort skizziert er den aktuellen Stand der Änderungsvorschläge im Rahmen des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens und mögliche Auswirkungen auf das deutsche Recht.

Tagungsbandbeitrag zu grenzüberschreitender Öffnung von EEG und KWKG

Würzburg, 8. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Die Möglichkeit zur grenzüberschreitenden Förderung von EE- oder KWK-Anlagen stellt eine neue rechtliche Entwicklung dar. Im Beitrag „Grenzüberschreitende Öffnung von Ausschreibungsverfahren als neuer Mechanismus in EEG und KWKG“ gibt Dr. Markus Kahles einen Überblick über die entsprechenden rechtlichen Grundlagen und ordnet die ersten Ausschreibungsergebnisse im Rahmen der deutsch-dänischen Kooperation ein. Zudem gibt er einen Ausblick auf die mögliche Zukunft grenzüberschreitender Förderung im Rahmen des EU-Winterpakets. Der Beitrag ist im Tagungsband „Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit der Energiewende“, herausgegeben von Prof. Dr. Ludwigs, erschienen.

Aufsatz zur Sektorenkopplung erschienen

Würzburg, 8. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift gwf Gas + Energie 05/2018  ist ein Aufsatz von Oliver Antoni mit dem Titel „Neukonfiguration des Rechtsrahmens zur Ermöglichung der Sektorenkopplung – Rechtshemmnisse und erste gesetzgeberische Ansätze zu deren Überwindung“ erschienen. In diesem Aufsatz befasst sich Oliver Antoni mit der aktuellen wirtschaftlichen Situation für Sektorenkopplungstechnologien, die durch hohe Abgaben und Umlagen auf den Strompreis kaum finanziell sinnvoll betrieben werden können.

 

11. Treffen des DokNetz Umweltenergierecht

Düsseldorf, 4. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Das nunmehr elfte Treffen des Doktorandennetzwerks Umweltenergierecht fand am 4. Mai 2018 im Haus der Universität in Düsseldorf statt.

Die Teilnehmer/innen des 11. Treffens des DokNetz Umweltenergierecht

Die Teilnehmer/innen des 11. Treffens des DokNetz Umweltenergierecht

Insgesamt 23 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nutzten den Tag zur Vernetzung und zum fachlichen Austausch. Drei der Promovierenden ergriffen die Gelegenheit, ihre Dissertationsprojekte vorzustellen. Daneben blieb auch genug Zeit für den allgemeinen Gedankenaustausch und die Erörterung von Einzelfragen aus den verschiedenen Dissertationsprojekten.

Das DokNetz Umweltenergierecht ist Teil des Studien- und Dissertationsprogramms. Dieses wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

sowie

Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte
Osborne Clarke

Anmerkung zu Entscheidung des VG Kassel zur unmittelbaren Wirkung von Abstandsvorgaben im LEP Hessen erschienen

Würzburg, 1. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das Neue Energierecht ist eine Urteilsanmerkung von Nils Wegner zu einer Entscheidung des VG Kassel aus dem Herbst letzten Jahres erschienen. Der Autor setzt sich insbesondere kritisch mit der These des Gerichts auseinander, dass Abstandsvorgaben eines Landesentwicklungsplans auch ohne weitergehende Konkretisierung unmittelbar auf die Genehmigungsebene durchschlagen und so der Zulassung eines Windenergievorhabens entgegengehalten werden können.

Aufsatz über die Behandlung der LAI-Hinweise in den Bundesländern und der Rechtsprechung

Würzburg, 1. Mai 2018 / THEMEN: Allgemein

Maximilian Schmidt und Frank Sailer stellen in einem Aufsatz in der aktuellen Ausgabe der ZNER die Behandlung der im September 2017 beschlossenen LAI-Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen durch die Bundesländer und die Rechtsprechung dar. Der Artikel basiert auf dem Hintergrundpapier beider Autoren über „Die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in der Rechtsprechung und den Bundesländern“.