Archiv für April 2018

Planspiel zur Ansiedlung eines Windparks

Würzburg, 26. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat am heutigen Tag in der Akademie Frankenwarte, Würzburg, gemeinsam mit 60 Schülerinnen und Schülern ein Planspiel zur Ansiedlung eines Windparks durchgeführt. In den Rollen verschiedenster Akteursgruppen konnten die Schülerinnen und Schüler in Sondierungsgesprächen für ihre eigene Position werben, um einen Interessenausgleich zwischen dem Ausbau der Windenergie, dem Naturschutz, Anlieger- sowie weiteren privaten und öffentlichen Interessen zu erreichen. Auch unter den bayerischen Verhältnissen der 10 H-Regelung stimmten am Ende beide Gruppen, wenn auch teils knapp, dem Erlass eines Bebauungsplans zur Umsetzung des Windenergievorhabens in der fiktiven fränkischen Gemeinde zu.

Vortrag zu den Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Regensburg, 18. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat im Rahmen des 2. Stadtwerketages des Grüner Strom Label e.V. in Regensburg einen Vortrag zu den Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie gehalten. Darin wurde nicht nur ein Überblick über die bereits von staatlicher Seite und Branchenakteuren umgesetzten Teilhabemodelle gegeben, sondern auch der aktuelle Stand der Diskussion um die Einführung eines bundesweiten Teilhabemodells zur Verbesserung gerade der Teilhabe von Standortkommunen am Ausbau der Windenergie erörtert.

Podiumsdiskussion zur Regionalplanung, LAI-Hinweisen und Zukunft des EEG

Husum, 18. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute an einer Podiumsdiskussion zur Regionalplanung in Schleswig-Holstein, den LAI-Hinweisen und der Weiterentwicklung des EEG im Rahmen des 3. Windbranchentages des BWE teilgenommen. Mit den Staatssekretären Kristina Herbst (Innenministerium) und Tobias Goldschmidt (Energiewendeministerium) sowie dem Sachverständigen Bernd Dörries wurden aktuelle Probleme und Rechtsfragen diskutiert.

Vortrag zu zuschaltbare Lasten und den Rechtsrahmen bei Netzengpässen

Berlin, 16. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute beim Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Engpässe im Stromnetz vermeiden – Energiewende voranbringen. Chancen für einen optimierten Netzbetrieb nutzen“ einen Vortrag zum Thema „Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten“ gehalten. Darin hat er die bestehenden Regelungen zu Netzausbau, Einspeisevorrang, Einspeisemanagement und Nutzen statt abregeln sowie mögliche weitergehende Ansätze zur Aktivierung zuschaltbarer Lasten thematisiert.

Vortrag zum Einfluss des Unionsrechts auf Deutschlands Energiewende

Berlin, 16. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Workshops „Das EU-Paket für saubere Energie: Herausforderungen und Chancen für die Energiewende in Deutschland“ im Deutschen Bundestag hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Auswirkungen europäischen Rechts auf das deutsche Energierecht“ gehalten. Veranstalter des Workshops war Eufores, das EU-weite parlamentarische Netzwerk für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. In der anschließenden Podiumsdiskussion war unter anderem Thema, inwiefern das europäische Beihilferecht technologieneutrale Ausschreibungen für erneuerbare Energien bedingt.

Beitrag zur Rolle des Rechtsrahmens für Zukunftstrends in Tagungsdokumentation

Kassel, 10. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Das House of Energy hat seine Dialogveranstaltung „Finanzierung von Zukunftsprojekten und innovativen Geschäftsmodellen“ vom 12. Oktober 2017 in Text und Bild dokumentiert und nun veröffentlicht. Darin zu finden ist u.a. auch eine Zusammenfassung des Vortrags von Thorsten Müller zur Frage „Wie muss sich der Rechtsrahmen verändern, um Zukunftstrends an den Markt zu bringen?“.

Tagungsdokumentation

Aufsatz zum behördlichen Beurteilungsspielraum im Konfliktfeld Windenergie und Radaranlagen erschienen

Würzburg, 1. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Windenergieanlagen stehen seit geraumer Zeit im Konflikt mit Belangen der Luftsicherheit, z.B. wenn sie in der Nähe von Radaranlagen errichtet werden sollen. In der aktuellen Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 2018, S. 453-457 ist ein Beitrag von Viktoria Fülbier zum Thema „Der Beurteilungsspielraum in § 18 a LuftVG im Lichte des Windenergieausbaus – Voraussetzungen und Reichweite“ erschienen. Die Autorin setzt sich darin kritisch mit dem jüngst vom Bundesverwaltungsgericht anerkannten Beurteilungsspielraum bei der Frage auseinander, ob Flugsicherungseinrichtungen nach § 18a LuftVG gestört werden können, und beleuchtet den rechtlichen Hintergrund hierzu.