Archiv für März 2018

Diskussion zur energiepolitischen Zukunft der Metropolregion Nürnberg

Neuendettelsau 27./28. März 2018

Gemeinsam mit zahlreichen Vertretern aus Unternehmen, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierte Dr. Markus Kahles in einem zweitägigen Workshop die Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg. Im Mittelpunkt der verschiedenen Diskussionsforen stand dabei die Frage, mit welchen Maßnahmen die klima- und energiepolitischen Ziele der Metropolregion für das Jahr 2030 erreicht werden können. Die Teilnehmer entwickelten hierfür verschiedene Lösungsoptionen und Handlungsempfehlungen.

Die Teilnehmer des Workshops zur Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg

Die Teilnehmer des Workshops zur Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg

Vortrag zum Energiekapitel des Koalitionsvertrages in Hamburg

Hamburg, 22. März 2018

Beim „Treffpunkt Erneuerbare Energien“ der Clusteragentur Erneuerbare Energien Hamburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute das Energiekapitel des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung vorgestellt. Im Anschluss an den Vortrag „Neue Regierung, neuer Rechtsrahmen – Was können wir für Erneuerbare, Sektorenkopplung und Netzausbau in der laufenden Legislaturperiode erwarten?“ diskutierte er auf dem Podium mit Branchen- und Industrievertretern sowie dem Publikum den Handlungsbedarf zur Erreichung der Energiewendeziele in den kommenden Jahren.

Aufsatz über die Regelungen zur Akzeptanzförderung bei der Windkraft in Dänemark erschienen

Würzburg, 22. März 2018

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2018, S. 64-68, ist ein Beitrag von Anna Papke zu den dänischen Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft erschienen. Die Autorin zeigt darin die vier Akzeptanz-Instrumente im dänischen Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien auf und erläutert, wie diese die negativen Folgen von Windkraftvorhaben auf finanzieller Ebene ausgleichen sollen.

Untersuchung zur rechtlichen Einordnung der LAI-Hinweise veröffentlicht

Würzburg, 20. März 2018

Um die richtige Ermittlung von Schallimmissionen von Windenergieanlagen gibt es seit längerer Zeit Diskussionen. Hintergrund für die aktuelle Brisanz des Themas sind Hinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) aus dem Jahr 2015, die diese im September 2017 nach mehrmaliger Überarbeitung beschlossen hatte (sog. LAI-Hinweise). Ein aktuelles Hintergrundpapier der Stiftung Umweltenergierecht zur rechtlichen Einordnung zeigt den Umgang mit den LAI-Hinweisen in der jüngeren Rechtsprechung und in den Bundesländern auf.

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 33: Die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern

März-Ausgabe 2018 von Info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 19. März 2018

Die März-Ausgabe von Info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, ist erschienen. Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist der neue Forschungsschwerpunkt der Stiftung zum deutsch-französischen Energierecht.

Info| Stiftung Umweltenergierecht März 2018

Fachgespräch in Berlin zum Trilog von Parlament, Rat und Kommission

Berlin, 14. März 2018

Dr. Markus Kahles, Dr. Dierk Bauknecht, Bianca Barth und Dr. Hartmut Kahl in der Diskussionsrunde.

Dr. Markus Kahles, Dr. Dierk Bauknecht, Bianca Barth und Dr. Hartmut Kahl in der Diskussionsrunde.

Im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende“ (EU-ArchE) veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 14. März in Berlin ein Fachgespräch zum Thema „Die Positionen von EU-Parlament und Rat zur neuen Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung – Gemeinsamkeiten und Unterschiede“. Mehr als 70 Interessierte folgten der Einladung der Stiftung Umweltenergiercht und diskutierten mit den Referentinnen und Referenten über den aktuellen Stand der Trilog-Verhandlungen und die Positionen von EU-Parlament und Rat zum Winterpaket. Dabei gingen die Referierenden u.a. darauf ein, wie sich Rat und Parlament die neuen Regeln zum Erreichen der Ziele der Energieunion, zur Förderung Erneuerbarer Energien und zum Erneuerbaren-Vorrang bei Einspeisung und Netzengpässen vorstellen. Zudem wurde darüber diskutiert, wie Ausschreibungen für eine optimale Förderung von EE-Strom in den EU-Mitgliedstaaten gestaltet sein sollten und welche neuen Anreize sich nach den Vorschlägen von Rat und EU-Parlament für kleine und lokale Akteure ergeben sollten.

Forschungsergebnisse zu Akzeptanzmaßnahmen für Windenergie veröffentlicht

Würzburg, 8. März 2018

Gleich drei Arbeiten zu Akzeptanzmaßnahmen hat die Stiftung Umweltenergierecht heute zum Abschluss des Vorhabens WindPlan veröffentlicht. Die Studie „Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie“ von Ilka Hoffmann und Nils Wegner befasst sich mit Modellen, die auf eine wirtschaftliche Beteiligung an der lokalen Wertschöpfung abzielen.

Eine zweite Studie von Nils Wegner widmet sich den verfassungsrechtlichen Fragen ordnungsrechtlicher Modelle der finanziellen Teilhabe beim Windenergieausbau. Die Studie ist unter dem Titel „Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ erschienen.

Da die Regelungen in Mecklenburg-Vorpommern an die Dänemarks angelehnt sind, beschäftigt sich das Hintergrundpapier „Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark“ von Anna Papke mit den dortigen Akzeptanzmaßnahmen und greift dafür auf die Originalrechtstexte zurück. Das Papier stellt erstmals auf Deutsch die Akzeptanzmaßnahmen Dänemarks für die Windenergie umfassend vor.

Johannes Hilpert und Nils Wegner neue Projektleiter

Würzburg, 1. März 2018

Nils Wegner (links) und Johannes Hilpert

Nils Wegner (links) und Johannes Hilpert sind seit 1. März 2018 Teil des Leitungsteams der Stiftung Umweltenergierecht.

Die Stiftung Umweltenergierecht verstärkt ihre Leitungsebene durch zwei neue Projektleiter. Die langjährigen Kollegen Johannes Hilpert und Nils Wegner werden zukünftig als Projektleiter die Forschungsaktivitäten der Stiftung mitgestalten. Johannes Hilpert wird dabei schwerpunktmäßig im Forschungsgebiet Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft, Nils Wegner im Forschungsgebiet Energieanlagen- und Infrastrukturrecht forschen.

Forschungsschwerpunkt zum deutsch-französischen Umweltenergierecht gestartet

Würzburg, 1. März 2018

Victoria Roux erforscht als wissenschaftliche Referentin die Entwicklungslinien in Frankreich.

Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Umweltenergierechts in Frankreich für die europäische und damit jedenfalls mittelbar auch für die deutsche Rechtsentwicklung hat die Stiftung Umweltenergierecht einen neuen Forschungsschwerpunkt gestartet. Dafür konnte Victoria Roux als wissenschaftliche Referentin gewonnen werden, die zukünftig die Entwicklungslinien in Frankreich erforschen wird.

Standpunkt zum Klimaschutzgesetz veröffentlicht

Würzburg, 1. März 2018

In der heutigen Ausgabe des Tagesspiegel Background Energie & Klima hat Thorsten Müller in einem Standpunkt dargelegt, welche rechtlichen Bindungen ein Klimaschutzgesetz auslösen kann und dass damit die von der Großen Koalition angestrebte „rechtlich verbindliche Umsetzung“ der Klimaschutz- und Sektorenziele nicht möglich ist. Eine solche Verbindlichkeit ließe sich aber durch eine entsprechend Grundgesetzänderung erreichen.