Archiv für 2018

Vortrag zu den Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie

Regensburg, 18. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat im Rahmen des 2. Stadtwerketages des Grüner Strom Label e.V. in Regensburg einen Vortrag zu den Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie gehalten. Darin wurde nicht nur ein Überblick über die bereits von staatlicher Seite und Branchenakteuren umgesetzten Teilhabemodelle gegeben, sondern auch der aktuelle Stand der Diskussion um die Einführung eines bundesweiten Teilhabemodells zur Verbesserung gerade der Teilhabe von Standortkommunen am Ausbau der Windenergie erörtert.

Podiumsdiskussion zur Regionalplanung, LAI-Hinweisen und Zukunft des EEG

Husum, 18. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute an einer Podiumsdiskussion zur Regionalplanung in Schleswig-Holstein, den LAI-Hinweisen und der Weiterentwicklung des EEG im Rahmen des 3. Windbranchentages des BWE teilgenommen. Mit den Staatssekretären Kristina Herbst (Innenministerium) und Tobias Goldschmidt (Energiewendeministerium) sowie dem Sachverständigen Bernd Dörries wurden aktuelle Probleme und Rechtsfragen diskutiert.

Vortrag zu zuschaltbare Lasten und den Rechtsrahmen bei Netzengpässen

Berlin, 16. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Thorsten Müller hat heute beim Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen „Engpässe im Stromnetz vermeiden – Energiewende voranbringen. Chancen für einen optimierten Netzbetrieb nutzen“ einen Vortrag zum Thema „Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten“ gehalten. Darin hat er die bestehenden Regelungen zu Netzausbau, Einspeisevorrang, Einspeisemanagement und Nutzen statt abregeln sowie mögliche weitergehende Ansätze zur Aktivierung zuschaltbarer Lasten thematisiert.

Vortrag zum Einfluss des Unionsrechts auf Deutschlands Energiewende

Berlin, 16. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Workshops „Das EU-Paket für saubere Energie: Herausforderungen und Chancen für die Energiewende in Deutschland“ im Deutschen Bundestag hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Auswirkungen europäischen Rechts auf das deutsche Energierecht“ gehalten. Veranstalter des Workshops war Eufores, das EU-weite parlamentarische Netzwerk für erneuerbare Energien und Energieeffizienz. In der anschließenden Podiumsdiskussion war unter anderem Thema, inwiefern das europäische Beihilferecht technologieneutrale Ausschreibungen für erneuerbare Energien bedingt.

Beitrag zur Rolle des Rechtsrahmens für Zukunftstrends in Tagungsdokumentation

Kassel, 10. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Das House of Energy hat seine Dialogveranstaltung „Finanzierung von Zukunftsprojekten und innovativen Geschäftsmodellen“ vom 12. Oktober 2017 in Text und Bild dokumentiert und nun veröffentlicht. Darin zu finden ist u.a. auch eine Zusammenfassung des Vortrags von Thorsten Müller zur Frage „Wie muss sich der Rechtsrahmen verändern, um Zukunftstrends an den Markt zu bringen?“.

Tagungsdokumentation

Aufsatz zum behördlichen Beurteilungsspielraum im Konfliktfeld Windenergie und Radaranlagen erschienen

Würzburg, 1. April 2018 / THEMEN: Allgemein

Windenergieanlagen stehen seit geraumer Zeit im Konflikt mit Belangen der Luftsicherheit, z.B. wenn sie in der Nähe von Radaranlagen errichtet werden sollen. In der aktuellen Ausgabe der Neuen Zeitschrift für Verwaltungsrecht (NVwZ), 2018, S. 453-457 ist ein Beitrag von Viktoria Fülbier zum Thema „Der Beurteilungsspielraum in § 18 a LuftVG im Lichte des Windenergieausbaus – Voraussetzungen und Reichweite“ erschienen. Die Autorin setzt sich darin kritisch mit dem jüngst vom Bundesverwaltungsgericht anerkannten Beurteilungsspielraum bei der Frage auseinander, ob Flugsicherungseinrichtungen nach § 18a LuftVG gestört werden können, und beleuchtet den rechtlichen Hintergrund hierzu.

Diskussion zur energiepolitischen Zukunft der Metropolregion Nürnberg

Neuendettelsau 27./28. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Gemeinsam mit zahlreichen Vertretern aus Unternehmen, Verwaltung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierte Dr. Markus Kahles in einem zweitägigen Workshop die Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg. Im Mittelpunkt der verschiedenen Diskussionsforen stand dabei die Frage, mit welchen Maßnahmen die klima- und energiepolitischen Ziele der Metropolregion für das Jahr 2030 erreicht werden können. Die Teilnehmer entwickelten hierfür verschiedene Lösungsoptionen und Handlungsempfehlungen.

Die Teilnehmer des Workshops zur Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg

Die Teilnehmer des Workshops zur Umsetzung der Klima-, Verkehrs- und Energiewende in der Metropolregion Nürnberg

Vortrag zum Energiekapitel des Koalitionsvertrages in Hamburg

Hamburg, 22. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Beim „Treffpunkt Erneuerbare Energien“ der Clusteragentur Erneuerbare Energien Hamburg hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute das Energiekapitel des Koalitionsvertrages der neuen Bundesregierung vorgestellt. Im Anschluss an den Vortrag „Neue Regierung, neuer Rechtsrahmen – Was können wir für Erneuerbare, Sektorenkopplung und Netzausbau in der laufenden Legislaturperiode erwarten?“ diskutierte er auf dem Podium mit Branchen- und Industrievertretern sowie dem Publikum den Handlungsbedarf zur Erreichung der Energiewendeziele in den kommenden Jahren.

Aufsatz über die Regelungen zur Akzeptanzförderung bei der Windkraft in Dänemark erschienen

Würzburg, 22. März 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für die gesamte Energierechtspraxis (ER) 2018, S. 64-68, ist ein Beitrag von Anna Papke zu den dänischen Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft erschienen. Die Autorin zeigt darin die vier Akzeptanz-Instrumente im dänischen Gesetz zur Förderung der erneuerbaren Energien auf und erläutert, wie diese die negativen Folgen von Windkraftvorhaben auf finanzieller Ebene ausgleichen sollen.

Untersuchung zur rechtlichen Einordnung der LAI-Hinweise veröffentlicht

Würzburg, 20. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Um die richtige Ermittlung von Schallimmissionen von Windenergieanlagen gibt es seit längerer Zeit Diskussionen. Hintergrund für die aktuelle Brisanz des Themas sind Hinweise der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI) aus dem Jahr 2015, die diese im September 2017 nach mehrmaliger Überarbeitung beschlossen hatte (sog. LAI-Hinweise). Ein aktuelles Hintergrundpapier der Stiftung Umweltenergierecht zur rechtlichen Einordnung zeigt den Umgang mit den LAI-Hinweisen in der jüngeren Rechtsprechung und in den Bundesländern auf.

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 33: Die Anwendung der neuen LAI-Hinweise in der Rechtsprechung und in den Bundesländern

März-Ausgabe 2018 von Info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 19. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Die März-Ausgabe von Info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, ist erschienen. Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist der neue Forschungsschwerpunkt der Stiftung zum deutsch-französischen Energierecht.

Info| Stiftung Umweltenergierecht März 2018

Fachgespräch in Berlin zum Trilog von Parlament, Rat und Kommission

Berlin, 14. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Dr. Markus Kahles, Dr. Dierk Bauknecht, Bianca Barth und Dr. Hartmut Kahl in der Diskussionsrunde.

Dr. Markus Kahles, Dr. Dierk Bauknecht, Bianca Barth und Dr. Hartmut Kahl in der Diskussionsrunde.

Im Rahmen des durch die Stiftung Mercator geförderten Forschungsvorhabens „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende“ (EU-ArchE) veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 14. März in Berlin ein Fachgespräch zum Thema „Die Positionen von EU-Parlament und Rat zur neuen Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung – Gemeinsamkeiten und Unterschiede“. Mehr als 70 Interessierte folgten der Einladung der Stiftung Umweltenergiercht und diskutierten mit den Referentinnen und Referenten über den aktuellen Stand der Trilog-Verhandlungen und die Positionen von EU-Parlament und Rat zum Winterpaket. Dabei gingen die Referierenden u.a. darauf ein, wie sich Rat und Parlament die neuen Regeln zum Erreichen der Ziele der Energieunion, zur Förderung Erneuerbarer Energien und zum Erneuerbaren-Vorrang bei Einspeisung und Netzengpässen vorstellen. Zudem wurde darüber diskutiert, wie Ausschreibungen für eine optimale Förderung von EE-Strom in den EU-Mitgliedstaaten gestaltet sein sollten und welche neuen Anreize sich nach den Vorschlägen von Rat und EU-Parlament für kleine und lokale Akteure ergeben sollten.

Forschungsergebnisse zu Akzeptanzmaßnahmen für Windenergie veröffentlicht

Würzburg, 8. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Gleich drei Arbeiten zu Akzeptanzmaßnahmen hat die Stiftung Umweltenergierecht heute zum Abschluss des Vorhabens WindPlan veröffentlicht. Die Studie „Mechanismen finanzieller Teilhabe am Ausbau der Windenergie“ von Ilka Hoffmann und Nils Wegner befasst sich mit Modellen, die auf eine wirtschaftliche Beteiligung an der lokalen Wertschöpfung abzielen.

Eine zweite Studie von Nils Wegner widmet sich den verfassungsrechtlichen Fragen ordnungsrechtlicher Modelle der finanziellen Teilhabe beim Windenergieausbau. Die Studie ist unter dem Titel „Verfassungsrechtliche Fragen ordnungsrechtlicher Teilhabemodelle am Beispiel des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern“ erschienen.

Da die Regelungen in Mecklenburg-Vorpommern an die Dänemarks angelehnt sind, beschäftigt sich das Hintergrundpapier „Die Regelungen zur Förderung der Akzeptanz von Windkraft in Dänemark“ von Anna Papke mit den dortigen Akzeptanzmaßnahmen und greift dafür auf die Originalrechtstexte zurück. Das Papier stellt erstmals auf Deutsch die Akzeptanzmaßnahmen Dänemarks für die Windenergie umfassend vor.

Johannes Hilpert und Nils Wegner neue Projektleiter

Würzburg, 1. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner (links) und Johannes Hilpert

Nils Wegner (links) und Johannes Hilpert sind seit 1. März 2018 Teil des Leitungsteams der Stiftung Umweltenergierecht.

Die Stiftung Umweltenergierecht verstärkt ihre Leitungsebene durch zwei neue Projektleiter. Die langjährigen Kollegen Johannes Hilpert und Nils Wegner werden zukünftig als Projektleiter die Forschungsaktivitäten der Stiftung mitgestalten. Johannes Hilpert wird dabei schwerpunktmäßig im Forschungsgebiet Recht der erneuerbaren Energien und Energiewirtschaft, Nils Wegner im Forschungsgebiet Energieanlagen- und Infrastrukturrecht forschen.

Forschungsschwerpunkt zum deutsch-französischen Umweltenergierecht gestartet

Würzburg, 1. März 2018 / THEMEN: Allgemein

Victoria Roux erforscht als wissenschaftliche Referentin die Entwicklungslinien in Frankreich.

Angesichts der zunehmenden Bedeutung des Umweltenergierechts in Frankreich für die europäische und damit jedenfalls mittelbar auch für die deutsche Rechtsentwicklung hat die Stiftung Umweltenergierecht einen neuen Forschungsschwerpunkt gestartet. Dafür konnte Victoria Roux als wissenschaftliche Referentin gewonnen werden, die zukünftig die Entwicklungslinien in Frankreich erforschen wird.

Standpunkt zum Klimaschutzgesetz veröffentlicht

Würzburg, 1. März 2018 / THEMEN: Allgemein

In der heutigen Ausgabe des Tagesspiegel Background Energie & Klima hat Thorsten Müller in einem Standpunkt dargelegt, welche rechtlichen Bindungen ein Klimaschutzgesetz auslösen kann und dass damit die von der Großen Koalition angestrebte „rechtlich verbindliche Umsetzung“ der Klimaschutz- und Sektorenziele nicht möglich ist. Eine solche Verbindlichkeit ließe sich aber durch eine entsprechend Grundgesetzänderung erreichen.

Fachgespräch zum Trilog von EU-Parlament, Rat und EU-Kommission

Würzburg, 28. Februar 2018 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht lädt ein zum Fachgespräch „Die Positionen von EU-Parlament und Rat zur Erneuerbaren-Richtlinie und Governance-Verordnung – Gemeinsamkeiten und Unterschiede“ am 14. März 2018 in Berlin. Hintergrund des Fachgesprächs sind die Verhandlungen über die im EU-Energie-Winterpaket Ende 2016 vorgeschlagenen EU-Rechtsakte, die nun in die heiße Phase gehen: Es beginnt der sogenannte Trilog von EU-Parlament, Rat und EU-Kommission, um eine endgültige Einigung für die Governance-Verordnung, die Erneuerbare-Energien-Richtlinie und die Energieeffizienz-Richtlinie zu finden. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Programm und Anmeldung

Vortrag zu den Optionen regionaler Teilhabe am Windenergieausbau im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie im Bundeswirtschaftsministerium

Berlin, 27. Februar 2018 / THEMEN: Allgemein

In der heutigen 27. Sitzung der Bund-Länder-Initiative Windenergie im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat Nils Wegner einen Vortrag zu den Optionen regionaler Teilhabe am Ausbau der Windenergie gehalten. Gegenstand waren die hierauf bezogenen Ergebnisse aus dem bereits abgeschlossenen Vorhaben „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus“ (WindPlan), unter anderem verfassungsrechtliche Bewertungen des Thüringer Siegels Faire Windenergie sowie des Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern.

Expertenworkshop zur Frage von Flächenbedarf und Flächenpotenzial beim Windenergieausbau

Berlin, 22. Februar 2018 / THEMEN: Allgemein

Am 22. Februar gingen Experten auf einem internen Workshop der Stiftung Umweltenergierecht der schwierigen Frage nach, wie viel Fläche für den weiteren Ausbau der Windenergie erforderlich ist und welche Potenziale hier noch bestehen. Der Expertenworkshop fand im Rahmen des Projekts NeuPlan Wind statt.

Vortrag im Rahmen des ersten Expertenworkshops im Vorhaben NeuPlan Wind zum Rechtsrahmen für die Flächensicherung und -bereitstellung für den Ausbau der Windenergie

Berlin, 22. Februar 2018 / THEMEN: Allgemein

Bei dem Expertenworkshop zum Thema Flächenbedarf und Flächenverfügbarkeit für den Ausbau der Windenergie im Rahmen des Projekts NeuPlan Wind hat Nils Wegner einen Vortrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für die Flächensicherung und -bereitstellung gehalten. Gegenstand war sowohl der derzeit geltende Rechtsrahmen als auch derzeit diskutierte Fortentwicklungsoptionen.

Vortrag zum Umgang mit Strom aus erneuerbaren Energien im grenzüberschreitenden Engpassmanagement

Berlin, 9. Februar 2018 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Strommarkttreffens an der Hertie School of Governance in Berlin präsentierte Dr. Markus Kahles erste Arbeitsergebnisse aus dem Entwurf eines Diskussionspapiers zur Bedeutung des Vorrangs für Strom aus erneuerbaren Energien im grenzüberschreitenden Engpassmanagement. Im Vortrag mit dem Titel „Vorrang grenzüberschreitender Stromflüsse gegenüber Strom aus erneuerbaren Energien?“ stellte er die geltende Rechtslage dar und skizzierte den Stand der diesbezüglichen Vorschläge im Rahmen der neuen Elektrizitätsbinnenmarktverordnung, über welche derzeit auf EU-Ebene verhandelt wird.

Präsentation

Vortrag zum Einspeisevorrang im Europäischen Parlament

Brüssel, 31. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks im Europäischen Parlament hielt Dr. Markus Kahles eine Präsentation zum Thema „Priority Dispatch for RES in the new Electricity Market Regulation – Legal Aspects“. Zu der Veranstaltung hatten der Bundesverband Erneuerbarer Energien (BEE) sowie die European Renewable Energies Federation (EREF) geladen. Gastgeber war der Parlamentsabgeordnete Jo Leinen (S&D). Im Mittelpunkt der Diskussion standen die aktuellen Vorschläge des Parlamentsausschusses ITRE im Rahmen der neuen Elektrizitätsbinnenmarktverordnung zu den Themen Priority Dispatch und Bilanzausgleichsverantwortung.

Beitrag zu Flexibilitätsmärkten in Tagungsband zur Tagung „Zukünftige Stromnetze für Erneuerbare Energien“

Berlin, 30. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

Oliver Antoni und Johannes Hilpert haben gemeinsam mit Kollegen der Bergischen Universität Wuppertal einen Beitrag zu den rechtlichen Rahmenbedingungen für Flexibilitätsmärkte verfasst. Dieser wurde im Tagungsband zur Tagung „Zukünftige Stromnetze für Erneuerbare Energien“, die am 30. und 31. Januar 2018 im Steigenberger Hotel am Kanzleramt in Berlin stattfand, veröffentlicht. In ihrem Text, der im Rahmen des Projektes „Grid Integration“ entstand, werden die wesentlichen rechtlichen Aspekte beschrieben, die bei der Implementierung eines Flexibilitätsmarktes zu beachten sind. Dies betrifft insbesondere Fragen zur Durchführung von Ausschreibungen sowie zur diskriminierungsfreien Adressatenauswahl.

Mitarbeiter/in für Forschungsprojekt zur Vereinheitlichung des Energierechts gesucht

Würzburg, 25. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine Wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen Wissenschaftlichen Mitarbeiter für ein Forschungsprojekt zur Vereinheitlichung des Energierechts.

Bewerbungsschluss ist der 2. März 2018.

Weitere Stellenanzeigen

Stiftung Umweltenergierecht sucht Fundraiser/in

Würzburg, 22. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht sucht eine Fundraiserin/einen Fundraiser für die Leitung der Stabsstelle „Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit“.

Bewerbungsschluss ist der 26. Februar 2018.

Stiftung Umweltenergierecht auch 2018 in Lehre aktiv an den Universitäten Jena und Lüneburg

Lüneburg, 19./20. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des Studien- und Dissertationsprogramms Umweltenergierecht wird sich die Stiftung Umweltenergierecht auch in diesem Jahr in der Lehre engagieren: Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) setzt seinen Lehrauftrag an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena ebenso fort wie Thorsten Müller seinen an der Leuphana Universität Lüneburg. Am 19. und 20.1. fand im Rahmen des Master-Studiengangs „Nachhaltigkeitsrecht – Energie, Ressourcen, Umwelt  LL.M.“  die zweite Blockveranstaltung des Moduls „Energierecht I“ statt. Darin ging es aufbauend auf den ersten Vorlesungen im Dezember 2017 um die Vertiefung des Rechts der Energiereduktion und der erneuerbaren Energien.

Das Studien- und Dissertationsprogramm wird finanziell unterstützt von

unseren Partnern

alle-logos-studipro-2016

sowie

Gaßner, Groth, Siederer & Collegen
von Bredow Valentin Herz Rechtsanwälte
Osborne Clarke

Urteilsanmerkung zum Thema Windenergieanlagen und deren Abstände zu Flugplätzen

Würzburg, 17. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für neues Energierecht (ZNER) 2017, S. 515-517 ist eine Anmerkung von Maximilian Schmidt zum Urteil des VG Trier vom 11. April 2017 erschienen mit dem Titel „Windenergie vs. Segelflugplatz: Maßgebliche Abstände?“. Die Anmerkung beschäftigt sich vorrangig mit dem Gutachten „Windenergieanlagen in Flugplatznähe“ der FH Aachen, welches hohe, pauschale Abstände von Windenergieanlagen zu Flugbetriebsräumen fordert, und dessen Einordnung durch das VG Trier.

Zweiter Teil des Aufsatzes zu artenschutzrechtlichen Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanalgen erschienen

Würzburg, 1. Januar 2018 / THEMEN: Allgemein

In der Januar-Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) 2018, S. 18-23, ist ein Aufsatz von Sylvia Ruß mit dem Titel „Artenschutzrechtliche Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen – Teil II: Monitoring als Bestandteil eines Risikomanagements“ erschienen. Im zweiten Teil ihres zweiteiligen Beitrags beschäftigt sich die Autorin mit den hohen Voraussetzungen behördlicher Monitoring-Auflagen im Rahmen eines Risikomanagements. Sie beleuchtet dies anhand von Vermeidungsmaßnahmen sowie CEF- und FSC-Maßnahmen.