Archiv für Dezember 2017

Darstellung und Einordnung des neuen § 3a StromNZV

Würzburg, 15. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft 2017, Aktuell V, ordnet Daniela Fietze den neuen § 3a StromNZV ein. Dieser soll sicherstellen, dass eine Änderung des Gebotszonenzuschnitts in den dafür vorgesehenen europäischen Prozessen erfolge und nicht einseitig durch die Übertragungsnetzbetreiber.

Angesichts der Tatsache, dass die Übertragungsnetzbetreiber sich noch in ihrer gemeinsamen Stellungnahme zum Grünbuch Strommarkt für die Beibehaltung der einheitlichen Strompreiszone ausgesprochen haben, vermutet die Autorin andere Gründe für die Einführung der Regelung: Insbesondere liegt nahe, dass Kompetenzkonflikte im Rahmen des EU-„Winterpakets“ Auslöser für die Änderung waren.

Dezember-Ausgabe 2017 von info| Stiftung Umweltenergierecht erschienen

Würzburg, 15. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

Die Dezember-Ausgabe von info| Stiftung Umweltenergierecht, dem vierteljährlichen Newsletter der Stiftung, ist erschienen. Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist die Forschung der Stiftung zum Planungs- und
Genehmigungsrecht für Windenergieanlagen im neuen Projekt  „Neu PlanWind“.

Zum Pdf der aktuellen Ausgabe

Baustelle Sektorenkopplung: Blog-Beitrag für NEW 4.0 von Oliver Antoni

Würzburg, 14. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

In seinem Beitrag „Baustelle Sektorenkopplung – Herausforderungen für die Rechtsentwicklung in der neuen Legislaturperiode“ für den Blog des Projekts NEW 4.0 informiert Oliver Antoni über die Rechtshemmnisse der Sektorenkopplung sowie die Maßnahmen des Gesetzgebers und stellt mögliche Lösungsansätze vor.

Thorsten Müller als Sachverständiger im Landtag von Nordrhein-Westfalen angehört

Düsseldorf, 13. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Düsseldorfer Landtag hörte der Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung sachverständige Vertreter verschiedener öffentlicher, zivilgesellschaftlicher und wissenschaftlicher Einrichtungen zu Fragen des Ausbaus der Windenergie in Nordrhein-Westfalen an. Anlass war ein Antrag der Regierungsfraktionen der CDU und FDP, in dem diese die Landesregierung beauftragten, die bereits im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen umzusetzen – u. a. die Einführung eines Abstands zwischen Windenergieanlagen und bestimmten Siedlungsgebieten von 1 500 Metern (siehe hierzu bereits den Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 28 vom 14. Juli 2017) sowie Änderungen des Windenergie-Erlasses NRW und des Landesentwicklungsplans. Die schriftliche Stellungnahme der Stiftung Umweltenergierecht sowie eine ausführlichere Begutachtung der aufgeworfenen Rechtsfragen als Anhang hierzu wurden als Stellungnahme 17/189 durch den Landtag veröffentlicht.

Dokumentation des Fachgesprächs „Must-run und Einspeisemanagement“ erschienen

Würzburg, 8. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht Nr. 30: Must-run und EinspeisemanagementAls 30. Ausgabe der Reihe „Würzburger Berichte zum Umweltenergierecht“ ist heute eine Dokumentation des Fachgesprächs zum Thema „Must-run und Einspeisemanagement“ am 21. September in Berlin erschienen. Darin werden die Inputvorträge der acht Referentinnen und Referenten wiedergegeben, die aus unterschiedlichen Blickwinkeln einen Einblick in die aktuelle Lage der sogenannten Must-run-Kraftwerke und deren Auswirkungen auf die Netzengpasssituation gaben sowie praktische Lösungsansätze zur Reduzierung der Must-run-Kapazitäten und des Einspeisemanagements vorstellten. Ergänzt werden die resümierten Vorträge in der Dokumentation durch die anschließenden Diskussionsbeiträge aus der Teilnehmerrunde.

Dokumentation

Vortrag zu Problemen der SINTEG V und Initiativen zur Nachbesserung bei der Konsortialversammlung NEW 4.0 in Hamburg

Hamburg, 5. Dezember 2017 / THEMEN: Allgemein

Bei der Konsortialversammlung des Projektes „Norddeutsche EnergieWende“ (NEW 4.0) hat Oliver Antoni heute zusammen mit dem Projektkoordinator Prof. Dr. Werner Beba den aktuellen Stand zur Umsetzung der „Verordnung zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens zur Sammlung von Erfahrungen im Förderprogramm „Schaufenster intelligente Energie – Digitale Agenda für die Energiewende“ (kurz SINTEG-V) im Konsortium dargestellt und die Initiativen zur Nachbesserung aufgezeigt.