Archiv für November 2017

Vorträge zur CO2-Bepreisung bei DUH und BEE

Berlin, 30. November 2017

Die Anfang Oktober von der Stiftung Umweltenergierecht veröffentlichte Studie „Europa- und verfassungsrechtliche Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland“ stößt nach wie vor auf breites Interesse. So hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) am 28.11. beim Netzwerk Systemtransformation der Deutschen Umwelthilfe (DUH) die „Verfassungsrechtlichen Spielräume einer CO2-Bepreisung in Deutschland“ erläutert.

Beim BEE-Fachdialog am 30.11. „Mindestpreis auf der Agenda: Warum eine CO2-Steuer im Stromsektor wirkt und auch den europäischen Emissionshandel sinnvoll ergänzt“ referierte er „Zur rechtlichen Umsetzbarkeit einer CO2-Bepreisung in Deutschland“ und nahm an der anschließenden Podiumsdiskussion teil.

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Vortrag zu bauleitplanerischen Steuerungsmöglichkeiten für Klimaschutzmaßnahmen beim Fachkongress Wärmesektor der Energieagentur Rheinland-Pfalz

Trier, 29. November 2017

Im Nachmittagsprogramm des Fachkongress Wärmesektor der Energieagentur Rheinland-Pfalz in Trier hat Nils Wegner im Forum zu Strategieansätzen zum Einbezug von Privathaushalten in die Wärmewende über die „Bauleitplanung als kommunales Steuerungsinstrument für Klimaschutzmaßnahmen“ vorgetragen und die Steuerungspotenziale und ‑grenzen dieses kommunalen Instruments mit den Teilnehmern diskutiert.

Präsentation

Vorträge an der Universität Jena für DAAD-Programm und bei Dornburger Energiegesprächen

Jena, 23. November 2017

Mit zwei Vorträgen zur Entwicklung des Energierechts war die Stiftung Umweltenergierecht diese Woche an der Friedrich-Schiller-Universität Jena vertreten.

Am 20.11. hielt Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) einen Vortrag für eine Studentendelegation aus der Ukraine, die sich im Rahmen einer DAAD-Studienreise in Deutschland über die Energiewende informierte. Gegenstand des Vortrags war „Germany‘s Renewable Energy Act“.

Am 23.11. hielt Dr. Kahl im Rahmen der 9. Dornburger Energiegespräche einen Abendvortrag zu „Aktuellen Entwicklungen im Energierecht auf Bundesebene“. Die Dornburger Gespräche standen dieses Jahr unter dem Titel „Recht und Technik – Speicher und Rollenverteilung von Transport- und Verteilnetzbetreibern im Kontext der Energiewende“.

Allgemeinbildendes Seminar zur Energiewende auf der Frankenwarte in Würzburg

Würzburg, 20.-24. November 2017

Auf Einladung der Gesellschaft für Politische Bildung e.V. und in Kooperation mit der Europäischen Akademie für umweltorientierten Verkehr (EVA gGmbH) führt Nils Wegner für die Stiftung Umweltenergierecht diese Woche ein fünftägiges allgemeinbildendes Seminar zur Energiewende in der Akademie Frankenwarte in Würzburg durch. Gemeinsam mit 34 Teilnehmern soll in diesem Jahr über die verschiedenen Dimensionen der Energiewende und ihre ökonomischen, ökologischen, sozialen und rechtlichen Aspekte diskutiert und die Folgen des Wandels u.a. durch die Besichtigung des Heizkraftwerkes Würzburg, ein Planspiel und Gespräche mit weiteren Referenten erlebbar gemacht werden.

Vortrag zur Zukunft des EEG am Untermain

Aschaffenburg, 18.11.2017

Im Rahmen eines regionalen Energiekongresses der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute in Aschaffenburg einen Vortrag zur der Frage „Wie weiter mit dem EEG?“ gehalten. Darin ging es, ergänzend oder alternativ zur EEG-Umlage, u.a. um neue Finanzierungsquellen und -konzepte für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien. In der anschließenden Diskussion zielten viele Fragen auch auf den Rechtsrahmen für diejenigen Anlagen, die ab 2021 aus der Vergütung herausfallen.

Vortrag zu CO2-Bepreisung bei Wirtschafts-, Verbraucher- und Umweltverbänden

Berlin, 17. November 2017

Bei einem Workshop mit Wirtschafts-, Verbraucher- und Umweltverbänden beim DIHK hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) heute einen Vortrag zu den „Rechtlichen Optionen einer CO2-Bepreisung“ gehalten. Neben den Auswirkungen der Entscheidung des BVerfG zum Kernbrennstoffsteuergesetz auf die künftige Ausgestaltung der Besteuerung von Energie ging es in der anschließenden Diskussion auch um europarechtliche Vorgaben, nicht zuletzt für Steuerermäßigungen gemäß den Beihilfeleitlinien der Europäischen Kommission.

Fokus Umweltenergierecht: Experten diskutieren Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Entwurfes eines Gebäudeenergiegesetzes

Würzburg, 16. November 2017

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zur dritten Fokusveranstaltung im Themenfeld „Rechtsrahmen der Wärmewende“ eingeladen. Mehr als 30 Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft sind der Frage nachgegangen, welche fachlichen Defizite der Anfang 2017 gescheiterte Entwurf eines die EnEG, die EnEV und das EEWärmeG zusammenführenden Gebäudeenergiegesetzes (GEG) aufwies und welche Regelungen aus fachlicher und rechtlicher Perspektive sachgerecht wären.

Expertenworkshop: Wie lässt sich Akzeptanz für Windenergie organisieren?

Würzburg, 15. November 2017

Einen weiteren Expertenworkshop zum Windenergierecht veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 15. November. Auf der Agenda stand die vielschichtige Frage: Wie lässt sich Akzeptanz für Windenergie organisieren? Der Workshop beleuchtete mit gut 50 Teilnehmern die Länderinitiativen und Branchenmodelle zur wirtschaftlichen Teilhabe anhand von sechs Input-Vorträgen. Zahlreiche Wortmeldungen betonten, dass eine akzeptanzsteigernde Wirkung nicht allein mit wirtschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten zu erreichen ist, sondern stets auch verfahrensbezogene Schritte mitgedacht werden müssen. Insbesondere eine möglichst frühzeitige Information und Beteiligung der Anwohner und Kommunen sei hier essentiell. Der Workshop war Teil des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Windenergierecht – Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus“ (WindPlan – FKZ 03MAP307).

Vortrag zu Baustellen der Sektorenkopplung in der kommenden Legislaturperiode

Offenburg, 15. November 2017

Im Rahmen des STORENERGY Congress 2017 hat Oliver Antoni heute zum Thema „Baustelle Sektorenkopplung – Herausforderungen für die Rechtsentwicklung in der neuen Legislaturperiode“ referiert. In seinem Vortrag ging er auf die verschiedenen Rechtshemmnisse ein, die eine wirksame Sektorenkopplung zum Einsatz von EE-Strom in den anderen Energiesektoren verhindern, und zeigte den politischen Handlungsbedarf auf.

Große Resonanz auf Workshop zum Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land

Würzburg, 14. November 2017

Im Rahmen des durch das Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land“ (WindPlan) veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 14. November in Würzburg einen Expertenworkshop zum Thema „Das Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Zwischen Flexibilität, Beschleunigung und Rechtssicherheit“. Mehr als 60 Teilnehmer diskutierten mit namhaften Referenten über die aktuellen Herausforderungen aller Phasen des Genehmigungsverfahrens. Darüber hinaus wurden Fragen der Umweltverträglichkeitsprüfung, der Verknüpfung von Planungs- und Genehmigungsebene, der Möglichkeiten und Grenzen typenunabhängiger Genehmigungen sowie der Reaktionsmöglichkeiten von Behörden auf die nachträgliche Ansiedelung windsensibler Arten debattiert.

Die Diskussionen und Beiträge förderten in vielen Bereichen Abstimmungsbedarf zwischen Theorie und Praxis, aber auch zahlreiche mögliche Ansatzpunkte für Verbesserungen des Rechtsrahmens zu Tage. Beides wird die Stiftung Umweltenergierecht auch in Zukunft eingehend untersuchen und dabei hoffentlich auch weiterhin so großes Interesse und Unterstützung erfahren.

Vortrag zur CO2-Bepreisung beim Berliner Forum Umweltrecht

Berlin/Würzburg, 8. November 2017

Beim gestrigen Berliner Forum Umweltrecht hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) die Studie der Stiftung zu den „Europa- und verfassungsrechtlichen Spielräumen einer CO2-Bepreisung in Deutschland“ vorgestellt. In der anschließenden Diskussion ging es auch um die Zukunft von Umweltsteuern nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kernbrennstoffsteuer.

Aufsatz zu artenschutzrechtlichen Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen erschienen

Würzburg, 1. November 2017

In der November-Ausgabe der Zeitschrift für Umweltrecht (ZUR) ist der von Sylvia Ruß verfasste Aufsatz zu artenschutzrechtlichen Monitoring-Auflagen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen erschienen. Im ersten Teil des zweiteiligen Beitrags setzt sich die Autorin mit dem zulässigen Anwendungsbereich von Monitoring Auflagen zur Wahrung der Zugriffsverbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG auseinander. Der noch ausstehende zweite Teil des Beitrags wird sich dann mit der Zulässigkeit solcher Auflagen zum Zwecke des Risikomanagements auseinandersetzen.