Archiv für November 2017

Fokus Umweltenergierecht: Experten diskutieren Weiterentwicklungsmöglichkeiten des Entwurfes eines Gebäudeenergiegesetzes

Würzburg, 16. November 2017 / THEMEN: Allgemein

Die Stiftung Umweltenergierecht hat heute zur dritten Fokusveranstaltung im Themenfeld „Rechtsrahmen der Wärmewende“ eingeladen. Mehr als 30 Experten aus Wissenschaft, Politik und Wirtschaft sind der Frage nachgegangen, welche fachlichen Defizite der Anfang 2017 gescheiterte Entwurf eines die EnEG, die EnEV und das EEWärmeG zusammenführenden Gebäudeenergiegesetzes (GEG) aufwies und welche Regelungen aus fachlicher und rechtlicher Perspektive sachgerecht wären.

Expertenworkshop: Wie lässt sich Akzeptanz für Windenergie organisieren?

Würzburg, 15. November 2017 / THEMEN: Allgemein

Einen weiteren Expertenworkshop zum Windenergierecht veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 15. November. Auf der Agenda stand die vielschichtige Frage: Wie lässt sich Akzeptanz für Windenergie organisieren? Der Workshop beleuchtete mit gut 50 Teilnehmern die Länderinitiativen und Branchenmodelle zur wirtschaftlichen Teilhabe anhand von sechs Input-Vorträgen. Zahlreiche Wortmeldungen betonten, dass eine akzeptanzsteigernde Wirkung nicht allein mit wirtschaftlichen Beteiligungsmöglichkeiten zu erreichen ist, sondern stets auch verfahrensbezogene Schritte mitgedacht werden müssen. Insbesondere eine möglichst frühzeitige Information und Beteiligung der Anwohner und Kommunen sei hier essentiell. Der Workshop war Teil des vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhabens „Windenergierecht – Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus“ (WindPlan – FKZ 03MAP307).

Vortrag zu Baustellen der Sektorenkopplung in der kommenden Legislaturperiode

Offenburg, 15. November 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des STORENERGY Congress 2017 hat Oliver Antoni heute zum Thema „Baustelle Sektorenkopplung – Herausforderungen für die Rechtsentwicklung in der neuen Legislaturperiode“ referiert. In seinem Vortrag ging er auf die verschiedenen Rechtshemmnisse ein, die eine wirksame Sektorenkopplung zum Einsatz von EE-Strom in den anderen Energiesektoren verhindern, und zeigte den politischen Handlungsbedarf auf.

Große Resonanz auf Workshop zum Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land

Würzburg, 14. November 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen des durch das Bundeswirtschaftsministerium geförderten Forschungsvorhabens „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus – Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen für Windenergieanlagen an Land“ (WindPlan) veranstaltete die Stiftung Umweltenergierecht am 14. November in Würzburg einen Expertenworkshop zum Thema „Das Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen – Zwischen Flexibilität, Beschleunigung und Rechtssicherheit“. Mehr als 60 Teilnehmer diskutierten mit namhaften Referenten über die aktuellen Herausforderungen aller Phasen des Genehmigungsverfahrens. Darüber hinaus wurden Fragen der Umweltverträglichkeitsprüfung, der Verknüpfung von Planungs- und Genehmigungsebene, der Möglichkeiten und Grenzen typenunabhängiger Genehmigungen sowie der Reaktionsmöglichkeiten von Behörden auf die nachträgliche Ansiedelung windsensibler Arten debattiert.

Die Diskussionen und Beiträge förderten in vielen Bereichen Abstimmungsbedarf zwischen Theorie und Praxis, aber auch zahlreiche mögliche Ansatzpunkte für Verbesserungen des Rechtsrahmens zu Tage. Beides wird die Stiftung Umweltenergierecht auch in Zukunft eingehend untersuchen und dabei hoffentlich auch weiterhin so großes Interesse und Unterstützung erfahren.

Vortrag zur CO2-Bepreisung beim Berliner Forum Umweltrecht

Berlin/Würzburg, 8. November 2017 / THEMEN: Allgemein

Beim gestrigen Berliner Forum Umweltrecht hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) die Studie der Stiftung zu den „Europa- und verfassungsrechtlichen Spielräumen einer CO2-Bepreisung in Deutschland“ vorgestellt. In der anschließenden Diskussion ging es auch um die Zukunft von Umweltsteuern nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Kernbrennstoffsteuer.