Archiv für Mai 2017

Präsentation der Untersuchungsergebnisse zur Frage der SUP-Pflicht von Windenergieerlassen im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie beim BMWi

Berlin, 16. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Nils Wegner hat heute im Rahmen der Bund-Länder-Initiative Windenergie beim BMWi vor Behördenvertretern des Bundes- und der Länder die Ergebnisse der von der Stiftung Umweltenergierecht durchgeführten Untersuchung zur SUP-Pflicht von Windenergieerlassen vorgestellt. Gegenstand war die jüngere Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union zur Problematik der Umweltprüfungspflichtigkeit von „Plänen und Programmen“ und die Frage ihrer Übertragbarkeit auf das in den Bundesländern verwandte Instrument der sog. Windenergieerlasse.

Präsentation

Hintergrundpapier

Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Bereich Power-to-Heat

Berlin, 15. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Im Rahmen der 3. Dialogplattform Power-to-Heat von VDE und EFZN referierte Johannes Hilpert am 15. Mai 2017 zu den aktuellen Entwicklungen bei Strom-Wärme-Anwendungen. Dargestellt wurden die Auswirkungen der letzten Gesetzes- und Verordnungsnovellen auf Power-to-Heat-Anlagen. Ein besonderer Fokus lag auf der neu eingeführten Regelung in § 13 Abs. 6a EnWG, wonach in Engpasssituationen künftig Power-to-Heat-Anlagen eingesetzt werden können, um die Abregelung von EE-Anlagen einzudämmen. Im Zuge der Tagung fand auch eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema „Heizen mit Strom“ statt, an der u.a. der niedersächsische Minister für Umwelt, Energie und Klimaschutz, Stefan Wenzel, sowie Staatssekretär Rainer Baacke (BMWi) teilnahmen.

Näheres hierzu auf der Homepage des VDE.

Stiftung Umweltenergierecht veröffentlicht Hintergrundpapier zur Diskussion um die Pflicht zur Umweltprüfung bei Windenergieerlassen

Würzburg, 10. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Der von Nils Wegner verfasste 27. Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht mit dem Titel „SUP-Pflicht für Windenergieerlasse?“ geht anlässlich der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs in der Rechtssache D‘Oultrement/Wallonie vom Oktober 2016 der aus dem Titel des Hintergrundpapiers ersichtlichen Frage nach und kommt zu dem Ergebnis, dass trotz der extensiven Bestimmung des Anwendungsbereichs der SUP-Richtlinie durch den Gerichtshof in dieser sowie einer älteren Entscheidung eine SUP-Pflicht für Windenergieerlasse nicht besteht.

Hintergrundpapier

Aktuelles aus Gerichts- und Behördenpraxis sowie Editorial zu Winterpaket und CO2-Bepreisung

Würzburg, 3. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für das gesamte Recht der Energiewirtschaft 2016 informieren Lea Simmel, Hartmut Kahl, Viktoria Fülbier und Daniela Fietze über aktuelle Entwicklungen aus Gerichts- und Behördenpraxis.

Lea Simmel stellt das Urteil des Europäischen Gerichts vom 28. Februar 2017 dar, mit dem das Gericht die Nichtigkeitsklage gegen die Entscheidung der Kommission, Antidumpingzölle auf chinesische Solarzelle und -module, zurückweist. (EnWZ-Aktuell, VIII).

Hartmut Kahl erläutert das Urteil des österreichischen Verwaltungsgerichts vom 2. Februar 2017, in dem das Gericht den Ausbau des Wiener Flughafens aus Klimaschutzgründen untersagte (EnWZ-Aktuell, VII).

Viktoria Fülbier beschäftigt sich mit einem Schreiben der Bundesnetzagentur aus dem Februar 2017, in dem die BNetzA grundsätzliche Fragen zu Messkonzepten bei Speichern beantwortet hat (EnWZ-Aktuell, VIII).

Daniela Fietze ordnet das Informationspapier des Zoll zu den Wechselwirkungen zwischen Stromsteuerbefreiung und EEG-/KWKG-Förderung in die Rechtslage ab Januar 2017 ein.

In seinem Editorial geht Hartmut Kahl zunächst auf die spezielle Art der Exegese ein, die das Winterpaket in seinen jeweils verbindlichen –und doch durch Übersetzungsunschärfen geprägten – Sprachfassungen vom Rechtsanwender erfordert. Er verdeutlicht dies am Beispiel des Vorrangs der erneuerbaren Energien.

Des Weiteren beschäftigt er sich mit den europarechtlichen Spielräumen für die Einführung nationaler CO2-Mindestpreise – ein Trend, der angesichts des lahmenden Emissionshandels und des faktischen Stillstands der europäischen Gesetzgebung bei der Energiesteuer nur allzu nachvollziehbar sei.

Stiftung veröffentlicht Bericht zu Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017

Würzburg, 2. Mai 2017 / THEMEN: Allgemein

Heute endet die Frist für die erste Gebotsrunde der Ausschreibungen für Windenergie an Land und die Ergebnisse werden mit Spannung erwartet. Auch die vom Gesetzgeber eigens neu definierten Bürgerenergiegesellschaften können daran teilnehmen. Für sie gelten allerdings zahlreiche Sonderregelungen.

Mit diesem aktuellen Thema setzt sich das Hintergrundpapier „Die Sonderregelungen für Bürgerenergiegesellschaften im EEG 2017“ (Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 26) von Ilka Hoffmann auseinander. Das Hintergrundpapier widmet sich den Merkmalen einer Bürgerenergiegesellschaft, den für sie geltenden Teilnahmebedingungen im Ausschreibungsverfahren und den daraus folgenden Herausforderungen und Erleichterungen.