Archiv für Dezember 2016

Energie-Winterpaket der EU-Kommission: Hintergrundpapier zum Vorschlag für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie erschienen

Würzburg, 21. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Die EU-Kommission hat am 30.11.2016 ihre Legislativvorschläge für eine neue Erneuerbare-Energien-Richtlinie und weitere Rechtsakte im Rahmen ihres Energie-Winterpakets „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht. Die neue Erneuerbaren-Richtlinie wird ein wichtiger Baustein im neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien bis zum Jahr 2030 sein. Dr. Markus Kahles, Fabian Pause, Anna Papke und Maximilian Schülling untersuchen im Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 24 den Entwurf der Kommission vor dem Hintergrund der bisherigen Rechtslage und nehmen eine erste Einordnung der vorgeschlagenen Regelungen, u.a. zu Governance und Erreichung der Unionsziele bis 2030 sowie zum Einspeisevorrang für Erneuerbaren-Anlagen, vor. Das Hintergrundpapier ist im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ entstanden. Im Jahr 2017 wird die Stiftung dann einzelne Aspekte der Kommissionsvorschläge tiefergehend analysieren und weitere Hintergrundpapiere für die Diskussion um einen neuen Rechtsrahmen für erneuerbare Energien veröffentlichen.

Große Resonanz auf Fachgespräch zur Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und zum Energie-Winterpaket der EU-Kommission

Berlin/Würzburg, 15. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Am 30. November 2016 hat die EU-Kommission ihr Energie-Winterpaket „Saubere Energie für alle Europäer“ veröffentlicht, dessen Umfang mit über 1000 Seiten Rechtstexten und Erläuterungen gewaltig ist. Die Stiftung Umweltenergierecht hat die Veröffentlichung zum Anlass genommen, am 15. Dezember 2016 in Berlin einen Fokus Umweltenergierecht zum Thema „Die Neufassung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie und das Energie-Winterpaket der EU-Kommission“ zu veranstalten. Referenten der Stiftung Umweltenergierecht, der EU-Kommission und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellten den über 100 Teilnehmern die Vorschläge der EU-Kommission detailliert vor und unterzogen sie einer ersten Bewertung. Im Fokus standen dabei Fragen nach der konkreten Bedeutung der Vorschläge für die weitere Ausgestaltung der Förderung von Erneuerbaren-Strom in Deutschland, nicht zuletzt vor dem Hintergrund weitreichender Änderungen der bisherigen Vorschriften zum Einspeisevorrang erneuerbarer Energien. Zum Abschluss der Veranstaltung diskutierten die Referenten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Bund Naturschutz und dem Bundesverband erneuerbarer Energie mit den Teilnehmern. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des von der Stiftung Mercator geförderten Projekts „Eine neue EU-Architektur für die Energiewende (EU-ArchE)“ durchgeführt.

Forschungsergebnisse zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems veröffentlicht

Würzburg/Dessau, 13. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Das Umweltbundesamt hat heute die Forschungsergebnisse des Projekts „Anforderungen der Integration der erneuerbaren Energien an die Netzentgeltregulierung“ veröffentlicht. In der Studie durchleuchten das Fraunhofer ISI und die Stiftung Umweltenergierecht das bestehende Netzentgeltsystem nach Hemmnissen für eine Umstellung der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien. Aus rechtlicher, ökonomischer und technischer Perspektive unterbreiten die Forscher Vorschläge zur Weiterentwicklung des Netzentgeltsystems. Dies betrifft eine Reform der Industrie-Ausnahmen und der vermiedenen Netzentgelte, die Einführung bundesweit einheitlicher Übertragungsnetzentgelte, Änderungen im Grundpreissystem in der Niederspannung, die stärkere Einbindung von Eigenversorgern und Einspeisern ins Entgeltsystem sowie besondere Netzentgelte für Flexibilitätsoptionen wie z. B. Stromspeicher.

Endbericht zum Download und weitere Informationen zum Projekt

Vortrag zu EEG 2017 an der Universität Gießen

Gießen, 8. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute Abend hat Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) die neue Rechtslage für die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energien und deren europarechtliche Hintergründe an der Justus-Liebig-Universität Gießen vorgestellt. Sein Vortrag „Das neue EEG 2017“ fand im Rahmen des dortigen Umweltrechtlichen Praktikerseminars (UPS) statt.

Aufsatz zur rechtlichen Einordnung des Neuen Helgoländer Papiers erschienen

Würzburg, 7. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

In der aktuellen Dezember-Ausgabe der Zeitschrift Natur und Recht (NuR) 2016, S. 803-809, ist ein Beitrag von Sylvia Ruß zum Thema „Das Neue Helgoländer Papier – ein weiterer Fachbeitrag“ erschienen. Der Beitrag zeigt die wesentliche Konzeption und reformierten Inhalte des Neuen Helgoländer Papiers auf und setzt sich vor allem mit der rechtlichen Einordnung des Papiers auseinander. Sylvia Ruß kommt zum Ergebnis, dass das Papier in rechtsdogmatischer Hinsicht keine Fachkonvention darstellt, sondern als Fachbeitrag einzuordnen ist.

Neues Vorhaben zur Kraft-Wärme-Kopplung gestartet

Berlin/Würzburg, 1. Dezember 2016 / THEMEN: Allgemein

Heute startet mit einem gemeinsamen Kickoff aller beteiligten Forschungspartner im Berliner Dienstsitz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie das Vorhaben „Evaluierung der Kraft-Wärme-Kopplung in einem Energiesystem mit hohem Anteil erneuerbarer Energien“. Gemeinsam mit der Prognos AG, dem Fraunhofer IFAM, dem Öko-Institut und BHKW-Consult wird sich die Stiftung Umweltenergierecht in den kommenden drei Jahren in verschiedenen Arbeitspaketen der Frage widmen, welche Rolle der KWK in einem Energiesystem mit einem stetig wachsenden Anteil erneuerbarer Energien zukommen kann und welche Instrumente dafür zu entwickeln sind. Die Stiftung Umweltenergierecht wird sich dabei vor allem mit dem Rechtsrahmen der KWK beschäftigen, der über das KWKG weit hinausreicht.