Forschung für den Rechtsrahmen der Energiewende

Der Rechtsrahmen ist die entscheidende Größe für die Energiewende – ohne passende Gesetze wird die Transformation der Energieversorgung nicht gelingen. Die Stiftung Umweltenergierecht widmet sich daher in vielfältigen Forschungsprojekten aktuellen wie grundsätzlichen Fragestellungen zur Energiewende rund um die Leitfrage:

„Wie muss sich der Rechtsrahmen verändern, um die energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen?“

Leitfrage der Stiftung Umweltenergierecht

Ob Forschungsprojekte, Vorträge, Publikationen oder Veranstaltungen: Gern möchten wir Sie auf diesen Seiten über Vorhaben, Ergebnisse, Impulse und Termine der Stiftung Umweltenergierecht informieren.

Aktuelle Einblicke in die Arbeit der Stiftung

Gutachterliche Untersuchung zum Wirtschaftlichkeitsgebot im Gebäudeeffizienzrecht

Für das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg hat die Stiftung Umweltenergierecht eine rechtswissenschaftliche Analyse zum sog. „Wirtschaftlichkeitsgebot“ in § 5 Energieeinsparungsgesetz und § 25 Energieeinsparverordnung durchgeführt. Mit dem Gutachten wurden der Bedeutungsgehalt des Wirtschaftlichkeitsgebotes sowie dessen verfassungsrechtliche Grenzen herausgearbeitet. Darauf aufbauend wurde für eine mögliche Rechtsfortentwicklung untersucht, welche rechtlichen Spielräume und Grenzen das europäische und nationale Recht für neue Regelungen zum Wirtschaftlichkeitsgebot aufweisen.

Hintergrundpapier zu neuen EU-Vorgaben für Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung

Im Zuge des laufenden EU-Gesetzgebungsverfahrens zur neuen Erneuerbaren-Energien-Richtlinie werden derzeit auch die Vorgaben für Herkunftsnachweise für erneuerbare Energien und zur Stromkennzeichnung überarbeitet. Anna Papke und Markus Kahles stellen in ihrem am 30. Mai veröffentlichten Hintergrundpapier „Neue EU-Vorgaben für Herkunftsnachweise und Stromkennzeichnung?“ (Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 34) die Änderungsvorschläge vor und bewerten diese hinsichtlich des Rechtsrahmens in Deutschland.

Zwei Vorträge im Bundestag

Die Stiftung Umweltenergierecht referierte am 16. April gleich doppelt im Bundestag: Dr. Hartmut Kahl, LL.M. (Duke) zur Wirkung des Europarechts auf das deutsche Energierecht beim EUFORES-Workshop zum EU-Winterpaket und Thorsten Müller beim Fachgespräch der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen unter dem Titel „Erneuerbare Energien nutzen statt abschalten“ über zuschaltbare Lasten und den Rechtsrahmen bei Netzengpässen.